IS-Vormarsch setzt Obama unter Druck
Von Marcus Pindur, Studio Washington · 21.05.2015
Erst Anfang der Woche Ramadi im Irak, jetzt das syrische Palmyra: Die IS-Terrormiliz ist auf dem Vormarsch. Das wiederum bringt US-Präsident Obama in die Defensive: Seine Strategie zur Bekämpfung des IS gilt nicht nur bei der Opposition als gescheitert.
Obamas Regierungssprecher Josh Earnest versuchte, den Sieg der Islamisten des IS in Ramadi als Episode darzustellen.
"Are we going to light our hair on fire every time there is a setback in the campaign against ISIL?"
Man solle die Eroberung der sunnitischen Stadt nicht so hoch hängen, und man solle nicht hysterisch werden, so der Sprecher des Weißen Hauses. Der offensichtliche Versuch, den Verlauf der Kampagne gegen den IS schönzureden, erboste nicht nur Senator John McCain.
"Wo bleibt da die Moral? Wo ist unser Anstand? Wo ist unsere Betroffenheit? Tausende von Menschen werden abgeschlachtet und vertrieben und ihr Leben zerstört. Und wir sollen nicht hysterisch werden? Das ist ungeheuerlich."
Susan Rice, die Sicherheitsberaterin des Präsidenten, versuchte, die Erwartungshaltung beim Kampf gegen den IS niedriger zu hängen.
"Wir wussten von Anfang an, dass das kein kurzes Engagement der Vereinigten Staaten werden würde, dies wird ein längerer Kampf."
Die irakische Armee habe mit schlechter Ausbildung und Motivation zu kämpfen, die USA würden sie aber nach Kräften unterstützen.
"Wir versuchen, diese Schwächen zu beheben, aber: Das wird eine lange Plackerei."
Damit bediente sich die Sicherheitsberaterin Obamas der gleichen Wortwahl wie der ehemalige Verteidigungsminister unter George Bush, Donald Rumsfeld, wie viele Journalisten in amerikanischen Medien hervorhoben.
Kritik an Obama wächst
Die Kritik an Obamas halbherziger Anti-IS-Strategie wächst. Der Fall Ramadis illustriere, dass Ziele und Mittel in der Bekämpfung des IS weit auseinanderklafften, stellte die durchaus liberale Washington Post fest.
Und der republikanische Präsidentschaftskandidat Lindsey Graham forderte, die USA müssten mindestens 10.000 Soldaten in den Irak entsenden. Jedes irakische Bataillon müsse einen amerikanischen Militärberater haben, die Luftschläge müssten von amerikanischen Beobachtungsteams am Boden geleitet werden.
Regierung stellt nicht genügend Mittel zur Verfügung
Das Ziel hatte Obama noch im Februar bekräftigt: Der sogenannte Islamische Staat müsse nach und nach seiner Fähigkeiten beraubt und am Ende vernichtet werden.
Doch davon könne nicht die Rede sein, so der ehemalige Botschafter im Irak, James Jeffries. Obama stelle nicht die nötigen Mittel zur Verfügung, um das strategische Ziel, die Zerstörung des IS, zu erreichen.
"Wir haben heute 10.000 Mann in Afghanistan, die die afghanischen Truppen bei der Bekämpfung der Taliban unterstützen. Der Präsident sollte erklären, warum das in Afghanistan geht, aber nicht im Irak. So wie es jetzt läuft, kann es jedenfalls nicht weitergehen."
Schuldzuweisungen gehen hin und her. Demokraten betonen immer wieder, dass es schließlich ein republikanischer Präsident gewesen sei, der die USA in den Irak-Krieg geführt habe. Republikaner antworten, dass Obamas leichtfertiger Komplettabzug aus dem Irak 2011 erst die Bedingungen für den Zerfall der irakischen Armee geschaffen habe.
Die amerikanische Öffentlichkeit ist mit Blick auf neue militärische Engagements der USA skeptisch. Doch es wird immer klarer, dass Obama das Ziel, den IS zu zerstören, mit den derzeitigen Mitteln nicht erreichen wird.
