Kulturpolitik der Ampelkoalition

Enttäuschung über das fehlende Bundeskulturministerium

06:29 Minuten
Von links nach rechts stehen Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken auf einer Bühne. Hinter ihnen die Aufschrift "Mehr Fortschritt wagen"
Unterstützung für Kulturschaffende verspricht der Ampel-Koalitionsvertrag. Doch eine wirklich starke Stellung habe die Kultur in der künftigen Bundesregierung wohl nicht, meint Olaf Zimmermann. © imago images/Emmanuele Contini
Olaf Zimmermann im Gespräch mit Ute Welty · 25.11.2021
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Laut Koalitionsvertrag will die zukünftige Bundeseregierung Künstlerinnen und Künstler sozial besserstellen. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat begrüßt das, fordert aber eine Finanzierung. Enttäuschend sei, dass es kein Kulturministerium geben werde.
Welchen Stellenwert wird die Kultur in der künftigen Koalition von SPD, Grünen und FDP einnehmen? Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, zieht eine gemischte Bilanz des am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrags.

Bund muss Kommunen finanziell stärken

Positiv beurteilt er, dass die Ampelkoalition die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern verbessern will. Dazu zähle die Einführung eines Mindesthonorars. Der „spannende Punkt“ werde dabei allerdings die Finanzierung sein, so Zimmermann.

Wenn man A sagt – Mindesthonorierung – muss man auch B sagen. Man muss die Einrichtungen in die Lage versetzen, diese auch zahlen zu können. Deswegen muss die Verantwortung des Bundes auch ausgeweitet werden.

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats

Zimmermann hofft demnach, dass die Bundesregierung die finanzielle Situation der Kommunen stärkt. Diese würden schließlich „Hauptfinanziers“ der Mindesthonorierung sein.

Eine Grüne wird Kulturstaatsministerin

Weniger positiv fallt Zimmermanns Urteil über Olaf Scholz aus. Dieser habe stets versprochen, dass die Kultur unter seiner Kanzlerschaft an Bedeutung gewinnen werde. Dieses Versprechen jedoch wurde nicht gehalten.
„Die wirkliche Überraschung ist, dass die Sozialdemokratie letztendlich auf das Amt des Kulturministers verzichtet, obwohl sie es hätte annehmen können“, kritisiert er. Stattdessen ziehe eine Grüne als Kulturstaatsministerin ins Kanzleramt.
Das sei eine „erstaunliche Entscheidung“ von Scholz. „Das hat mich überrascht“, so Zimmermann.

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