Amnesty international: Repression in China nimmt zu
Amnesty international warnt vor einer Zunahme staatlicher Repressionen gegen Systemkritiker im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking. Wie bei anderen Großereignissen in China würden Kritiker verstärkt bedroht oder mit Hausarrest belegt, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Barbara Lochbihler.
So sei jüngst ein Kritiker der Todesstrafe in China von den Sicherheitskräften aufgegriffen und zwei Tage festgehalten worden. Verbesserungen habe es in China seit Vergabe der Spiele nach Peking 2001 dagegen kaum gegeben, betonte Lochbihler: "Wir schätzen, dass jetzt ungefähr zehn Prozent weniger Todesurteile verhängt werden. Genau wissen wir das nicht, weil die aktuellen Zahlen von Todesurteilen und Hinrichtungen in China ein Staatsgeheimnis sind." Noch immer könne aber die Todesstrafe für Delikte wie Handtaschenraub oder Steuerhinterziehung verhängt werden.
Die ursprünglich angekündigten Erleichterungen in der Berichterstattung gebe es nur für ausländische Journalisten im Rahmen der Olympischen Spiele, fuhr die Menschenrechtsaktivistin fort: "Das gilt nicht für chinesische Journalisten und in der Umsetzung dieser Regel müssen wir beobachten, dass auch ausländische Journalisten behindert werden."
Kritik übte Lochbihler an der Vergabepraxis der Olympischen Spiele im Hinblick auf Menschenrechtsstandards: "Generell ist es wirklich sinnvoll, bei der Vergabe der Spiele deutlich zu machen und wirklich präzise zu benennen, welche Erwartungen man hat."
Die ursprünglich angekündigten Erleichterungen in der Berichterstattung gebe es nur für ausländische Journalisten im Rahmen der Olympischen Spiele, fuhr die Menschenrechtsaktivistin fort: "Das gilt nicht für chinesische Journalisten und in der Umsetzung dieser Regel müssen wir beobachten, dass auch ausländische Journalisten behindert werden."
Kritik übte Lochbihler an der Vergabepraxis der Olympischen Spiele im Hinblick auf Menschenrechtsstandards: "Generell ist es wirklich sinnvoll, bei der Vergabe der Spiele deutlich zu machen und wirklich präzise zu benennen, welche Erwartungen man hat."