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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 25.09.2020

AfD-Vorsitz im Stadtrat Gera"Ein Zielfeld der AfD ist die Kultur"

Wolfgang Kaschuba im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Der Marktplatz von gera mit dem Rathaus vor einem Himmel mimt dunkler Wolke (imago / F. Berger)
Im Stadtrat von Gera verfügt die AfD als stärkste Fraktion über zwölf Sitze. Die Partei wolle das "lokalen Navi" verändern, sagt Wolfgang Kaschuba. (imago / F. Berger)

Ein AfD-Politiker wurde zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats gewählt, auch mit Stimmen aus anderen Parteien. Der Kulturwissenschaftler Wolfgang Kaschuba warnt: Die AfD versuche über das Lokale mehr Einfluss zu gewinnen. Etwa in der Kultur.

Die AfD ist die stärkste Fraktion im Stadtrat im thüringischen Gera. Jetzt wurde der AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden gewählt. Da die Partei zwar das Vorschlagsrecht, aber keine Mehrheit im Stadtparlament hat, müssen Stimmen aus anderen Fraktionen gekommen sein. Allerdings bekennt sich bislang keine Partei dazu.

Wolfgang Kaschuba im Porträt (Privat)Der Kulturwissenschaftler und Ethnologe Wolfgang Kaschuba (Privat)

Der Kulturwissenschaftler Wolfgang Kaschuba sieht in dem Fall mehrere Faktoren im Spiel: In einem kleineren Gemeinwesen kenne man sich. Oft komme dann das Argument 'Der ist ganz in Ordnung und nicht so wie der Rest der Partei'. Auch dass man "nicht richtig aufgepasst" habe, spiele manchmal eine Rolle. Das dritte Argument sei allerdings "schlagend", wie Kaschuba findet:

"Wir sehen und wissen, dass die AfD längst eine Strategie entwickelt und vorbereitet hat, auf lokaler Ebene Zugänge zur Macht zu finden. Und darauf kommt es an: das lokale Navi zu verändern. Wie gehen wir miteinander um? Was ist wichtig? Wir beobachten das jetzt auch im Rahmen der deutschen Unesco-Kommission: Ein Zielfeld der AfD auf lokaler Ebene ist die Kultur."

AfD-Strategie der Ausgrenzung und Diskriminierung

So arbeite die AfD "mit der berühmten kleinen Anfrage" wie kürzlich in Stuttgart. Dort wollte die Partei wissen, wie viele Künstlerinnen und Künstler an der Oper keinen deutschen Pass besitzen. So werde diskriminiert und ausgegrenzt: "Diese Strategie wird auf vielen lokalen Ebenen noch nicht richtig wahrgenommen von den Lokalpolitikern."

Kaschuba weist auch das Argument zurück, das Ergebnis sei nun einmal demokratisch zustande gekommen, und man müsse da durch:

"Ich sehe das allerdings nicht so. Ich glaube, Stadträte, Landtage und Bundestage sind dafür da, ganze Gesellschaften zu vertreten und ganze Gesellschaften mitzunehmen. Auf Stadtebene heißt das, es muss die ganze Stadt sein, und nicht nur ihr 'biodeutscher' Teil. Das wäre im Grunde das Glaubensbekenntnis, das abverlangt werden muss jedem und jeder, die politische Funktionen in einem Gemeinwesen übernehmen, und zwar explizit."

Wenn jemand dazu nicht bereit sei, zum Beispiel auch eine Atemschutzmaske zu tragen oder sich für Menschen in einem Geflüchtetenlager einzusetzen, "dann hat er keine Funktion zu bekommen", so Kaschuba. "Das ist im Grunde die Kontrollfunktion demokratischer Parteien."

(bth)

Der Ethnologe und Kulturwissenschaftler Wolfgang Kaschuba ist Abteilungsleiter im Institut für Migrationsforschung (BiM) der Berliner Humboldt-Universität. Er ist zudem Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission und sitzt im Rat für Migration.

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