AfD-Anträge zu Kirchen und Kultur in Thüringen und Sachsen-Anhalt abgelehnt

Die Thüringer AfD-Fraktion ist am Freitag mit einem Antrag gescheitert, der ein Ende der Staatsleistungen an die großen Kirchen zum Ziel hatte. Der Abgeordnete Jörg Prophet hatte eine Deckelung der Mittel an die Kirchen gefordert. Die Staatsleistungen waren im 19. Jahrhundert als Entschädigung für enteignetes Kirchenvermögen eingeführt worden. Die CDU-Abgeordnete Ulrike Jary kritisierte den AfD-Antrag scharf. Sie verteidigte die Staatsleistungen als eine Schuld, die bis heute zu begleichen sei. Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey betonte die Bedeutung der Arbeit der großen Kirchen im sozialen Bereich. Am Donnerstag hatte auch in Sachsen-Anhalt der Landtag einen Antrag der AfD abgelehnt. Die Partei hatte als Bedingung für staatliche Kulturförderung ein Bekenntnis zur "deutschen Nationalkultur" gefordert. Das wiesen die Regierungsfraktionen von CDU, SPD und FDP sowie die oppositionellen Grünen und Linken zurück. Die Forderung würde die gesetzlich garantierte Kunstfreiheit gefährden, hieß es übereinstimmend.