60 Jahre Menschenrechtserklärung
Wenn heute der 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen wird, könnte man fragen, was es denn eigentlich zu feiern gibt. Das unendliche Leid, das Menschen Menschen zufügen, weil sie nicht derselben Nation, Rasse, Religion oder politischen Richtung angehören, die Bilder aus Darfur, aus dem Kongo, wo Menschen zu zigtausenden massakriert werden, bieten fürwahr wenig Anlass zum Jubeln.
Und dennoch, was vor 60 Jahren von der UNO beschlossen wurde, war von historischer Bedeutung und keineswegs wirkungslos. Selbst üble Diktatoren wagen es nicht, als ausdrückliche Gegner der Menschenrechte aufzutreten. Der Sturz des Apartheid - Regimes und die Umwälzungen in Osteuropa haben ihre Wurzeln auch in der Erklärung über unverbrüchliche Menschenrechte, die für alle und unter allen Umständen gelten müssen. Dass verbrecherische Diktatoren damit rechnen müssen, vor dem Internationalen Strafgerichtshof verurteilt zu werden, dass ein Regime, dass die Menschenrechte systematisch verletzt, sich nicht mehr hinter dem Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten verschanzen kann, ist ein unbestreitbarer Fortschritt des humanitären Völkerrechts, der auf der Erklärung von 1948 beruht.
Alles Erreichte kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass erst ein kleiner Teil der Wegstrecke absolviert ist, dass noch viel zu tun ist, um die Menschenrechte global durchzusetzen. Am politischen Willen mangelt es indessen vielfach. Auch der Westen, der sich als Quelle und Hort der Menschenrechte betrachtet, hat keine weiße Weste. Wie oft wird mit zweierlei Maß gemessen, wird ein diktatorisches Regime an den Pranger gestellt und ein anderes als Partner geschont. Und hat nicht der Kampf gegen den Terrorismus auch manche demokratische Regierung bewogen, im Namen der Sicherheit Menschenrechte zu relativieren und sogar das Folterverbot aufzuweichen? Wie in Guantanamo und Abu Graib. Aber es sind keineswegs nur die USA zu kritisieren. Der Umgang Deutschlands und Europas mit Flüchtlingen und Migranten beschädigt auch ihre Glaubwürdigkeit beim Engagements für die Menschenrechte.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat weder den Völkermord in Ruanda verhindert, noch das Morden in Darfour oder dem Kongo. Das mindert aber nicht ihre Bedeutung, sondern unterstreicht die Notwendigkeit, mit aller Entschlossenheit für ihre Einhaltung zu kämpfen und sie weder mit Verweis auf religiöse noch auf kulturelle Traditionen in Frage stellen zu lassen. Ob ihnen eher mit öffentlichem Protest oder mit diplomatischen Mitteln gedient ist, muss im Einzelfall abgewogen werden. Nur Schweigen ist keine Alternative.
Alles Erreichte kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass erst ein kleiner Teil der Wegstrecke absolviert ist, dass noch viel zu tun ist, um die Menschenrechte global durchzusetzen. Am politischen Willen mangelt es indessen vielfach. Auch der Westen, der sich als Quelle und Hort der Menschenrechte betrachtet, hat keine weiße Weste. Wie oft wird mit zweierlei Maß gemessen, wird ein diktatorisches Regime an den Pranger gestellt und ein anderes als Partner geschont. Und hat nicht der Kampf gegen den Terrorismus auch manche demokratische Regierung bewogen, im Namen der Sicherheit Menschenrechte zu relativieren und sogar das Folterverbot aufzuweichen? Wie in Guantanamo und Abu Graib. Aber es sind keineswegs nur die USA zu kritisieren. Der Umgang Deutschlands und Europas mit Flüchtlingen und Migranten beschädigt auch ihre Glaubwürdigkeit beim Engagements für die Menschenrechte.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat weder den Völkermord in Ruanda verhindert, noch das Morden in Darfour oder dem Kongo. Das mindert aber nicht ihre Bedeutung, sondern unterstreicht die Notwendigkeit, mit aller Entschlossenheit für ihre Einhaltung zu kämpfen und sie weder mit Verweis auf religiöse noch auf kulturelle Traditionen in Frage stellen zu lassen. Ob ihnen eher mit öffentlichem Protest oder mit diplomatischen Mitteln gedient ist, muss im Einzelfall abgewogen werden. Nur Schweigen ist keine Alternative.