60 Jahre Deutsche Länder

Von Günter Beyer |
Am 23. Januar 1947 wird aus der "Enklave Bremen", also Bremen und Bremerhaven, das Land "Freie Hansestadt Bremen". Die Bürgerschaftswahl im Oktober bestätigt, dass die Amerikaner offenbar den Richtigen zum Regierungschef gemacht hatten. Die Sozialdemokraten mit Wilhelm Kaisen an der Spitze werden stärkste Partei und stellen 46 der 100 Abgeordneten.
Zum Regieren ist Kaisen auf breite Unterstützung angewiesen. Der ersten Landesregierung gehören neben Kommunisten auch Senatoren von CDU und FDP an. Zum Wiederaufbau der kriegszerstörten Städte strebt Kaisen ein "Bündnis von Arbeiterschaft und Kaufmannsstand" an. Zugleich beginnt eine besondere "Tradition", die es in keinem anderen alten Bundesland gibt: Von Kriegsende bis heute stellten stets Sozialdemokraten den Regierungschef - wenn auch zeitweise in Koalitionen unterschiedlicher Couleur.

Bremen 1945. Die Stadt liegt in Schutt und Asche. Sie war während des Krieges ein bevorzugtes Ziel alliierter Bomber. Noch wenige Wochen vor der Einnahme durch britische Truppen wurden in der Hansestadt Rüstungsgüter für den "Endsieg" hergestellt. Besonders schlimm sieht es in den Häfen aus, den einstigen Lebensadern der Stadt. Hafenarbeiter Walter Dubiel steht vor einem Nichts:

"Schuppen 13 lag zum Beispiel noch ein 8000-Tonner auf Grund, lag quer im Hafen, also das war ein fürchterlicher Anblick für uns alle. Das war der Anfang für uns."

Militärisch ist der Unterweserraum um Bremen und Bremerhaven von den Briten und Kanadiern erobert worden. Die Absprachen zwischen den Alliierten sehen jedoch vor, dass die Amerikaner das Kommando übernehmen. Die US-Streitkräfte verfügen an der gesamten deutschen Küste über keinen Hafen, aber sie brauchen einen Brückenkopf für den Nachschub in die amerikanische Besatzungszone in Hessen und Süddeutschland. Bremen und vor allem Bremerhaven, dessen Kaianlagen weniger zerstört sind, dienen bis in die 90er Jahre als Drehscheiben der Amerikaner.

"Hier ist Radio Bremen, ein Sender der amerikanischen Militärregierung. Wir grüßen alle unsere Hörer."

Rasch bauen die US-Militärbehörden der Enclave Bremen eine deutsche Zivilverwaltung auf. Am 1. August 1945 wird der Sozialdemokrat Wilhelm Kaisen als Bürgermeister für die Stadt Bremen eingesetzt. Der in Hamburg geborene, gelernte Stukkateur war bereits bis 1933 bremischer Wohlfahrtssenator. Als Kleinlandwirt hatte er am Rande Bremens die Nazizeit überstanden. Die Legende erzählt, dass man ihn von seinem Acker holte und ins Rathaus brachte.

Die erste Regierung Kaisen ist noch eine von amerikanischen Gnaden. Die 60 Abgeordneten des ersten Stadtparlaments, der Bürgerschaft, werden im April 1946 von der Militärregierung ernannt.

"Ich halte es für meine Pflicht, bei dieser Gelegenheit hervorzuheben, wie sehr die Militärregierung dem Senat in den hinter uns liegenden schweren Monaten ihre Unterstützung gewährte. Sie hat für Bremen viel geleistet. Sie ist auch in dieser Notzeit für uns die letzte Zuflucht, wenn es gilt, die Bevölkerung vor dem Äußersten, dem Hungertod, zu bewahren."

Am 23. Januar 1947 wird aus der "Enklave Bremen", also Bremen und Bremerhaven, das Land "Freie Hansestadt Bremen". Die Bürgerschaftswahl im Oktober bestätigt, dass die Amerikaner offenbar den Richtigen zum Regierungschef gemacht hatten. Die Sozialdemokraten mit Kaisen an der Spitze werden stärkste Partei und stellen 46 der 100 Abgeordneten.

Zum Regieren ist Wilhelm Kaisen auf breite Unterstützung angewiesen. Der ersten Landesregierung gehören neben Kommunisten auch Senatoren von CDU und FDP an. Zum Wiederaufbau der kriegszerstörten Städte strebt Kaisen ein "Bündnis von Arbeiterschaft und Kaufmannsstand" an. Zugleich beginnt eine besondere Tradition, die es in keinem anderen alten Bundesland gibt: Von Kriegsende bis heute stellten stets Sozialdemokraten den Regierungschef - wenn auch zeitweise in Koalitionen unterschiedlicher Couleur.

"Erst die Häfen, dann die Stadt!" – das ist der Leitspruch von Wilhelm Kaisen, den auch die bürgerlichen Senatoren unterschreiben. Ihnen überlassen die Sozialdemokraten bereitwillig das Häfen-, Wirtschafts- und Finanzressort. Stets kann die noch junge Regierung auf amerikanischen Beistand zählen, erinnert sich Kaisen später:

"Da hatten sie (die US-Besatzer – die Red.) ja mit uns gemeinsam zusammen das Interesse an der Wiederingangsetzung der Häfen. Lagen in den Hafenbecken über 300 Wracks, 400 Minen waren da versenkt worden, der ganze Strom war versaut, die Weser war sehr gefährlich zu befahren. Wie sollten wir nun diese Sachen in Ordnung bringen ohne Geschirr, ohne alles? Die Kräne waren umgekippt, da musste Pioniergeschirr her!"

Bald machen die ersten amerikanischen Dampfer im geräumten Überseehafen fest.

Reporter: "Was haben Sie hier geladen?"
Ingenieur: "Nur was zu essen hab ich hier gebracht."
"Zu essen? Für wen?"
"Für die deutschen Leute, nicht für das Militär."
"Was ist das alles?"
"Erbsen, Bohnen, Reis, Spinat und Wurzeln und so was."
"Alles Esssachen, was wir gebrauchen können."

Die Esssachen sind nicht nur für Bremen bestimmt. Über die Hansestadt gehen die CARE-Pakete aus den USA ins Land.

"Navigare necesse est - vivere non est necesse!" So war es eingemeißelt unter einem Giebel von "Haus Seefahrt". "Es ist notwendig, zur See zu fahren. Zu leben, ist nicht notwendig!"

Jahrhunderte lang hat dieses Motto das Selbstverständnis der Hansestadt geprägt. Seehandel und Schiffbau waren eine Säule der bremischen Wirtschaft. Doch auf alliierten Beschluss hin werden die Großwerften demontiert, Werkbänke und Helgen als Reparationsleistungen an die Sowjetunion geschickt. Nur kleine Küstenschiffe und Fischdampfer dürfen gebaut werden.

Im April 1951 kann Wilhelm Kaisen vor der Belegschaft der AG-"Weser"-Werft endlich das Ende der Schiffbau-Beschränkungen bekannt geben.

"Meine sehr verehrten Anwesenden, das seit 1945 erstrebte Ziel ist erreicht. Die deutsche Schifffahrt ist frei, befreit von den einengenden Fesseln und Bestimmungen!"
Schon bald läuft der Motor der bremischen Wirtschaft auf vollen Touren. Immer größere Frachtschiffe und Tanker laufen vom Stapel.

Mit der Ansiedlung der "Hütte am Meer" wird Bremen Standort der Stahlindustrie, die Wiederbewaffnung lässt den Flugzeugbau florieren. Traditionsreiche Firmen der Nahrungs-, Tabak- und Genussmittelindustrie boomen. 1963 sinkt die Arbeitslosigkeit unter ein Prozent.

1965 endet die Ära Wilhelm Kaisen. Der beliebte Landesvater ist inzwischen 78 Jahre alt. Kaisens Nachfolger wird im Juli 1965, mitten in der Legislaturperiode, Bildungssenator Willy Dehnkamp, ein gelernter Schlosser. Doch als die SPD bei den Bürgerschaftswahlen zwei Jahre später herbe Verluste einstecken muss, wird er von der Partei geschasst.

"Der Landesausschuss der sozialdemokratischen Partei hat vier Tage nach unserer Bürgerschaftswahl den Beschluss gefasst, mich nicht wieder als Präsidenten des Senats vorzuschlagen."

Dehnkamps Nachfolger wird am 28. November 1967 der erst 38 Jahre junge, viel versprechende Hans Koschnick. Der ehemalige Innensenator soll auch gegenüber der kritischen, von Bildungsmisere, Notstandsgesetzen und Vietnamkrieg beunruhigten Jugend Zeichen setzen. Aber die etablierten Politiker tun sich schwer im viel beschworenen Dialog mit der Jugend.

Die Lage droht die Lage zu eskalieren, als sich im Januar 1968 Tausende von Schülern und Lehrlingen auf die Schienen der Straßenbahn setzen. "70 Pfennig - lieber renn ich!" steht auf Flugblättern.

Reporter: "Warum stehen Sie hier herum? Was wollen Sie erreichen?"
Jugendlicher: "Dass die Straßenbahn nicht fährt! Auf keinen Fall darf die Straßenbahn fahren!"
"Und warum nicht?"
"Nein, das ist zu teuer!"
"Bezahlen Sie die Straßenbahn selbst oder kriegen Sie Taschengeld von den Eltern?"
"Von den Eltern. Nicht alle Eltern sind reiche Leute!"

Politiker und Polizei haben keine Erfahrung mit dem Jugendprotest. Die Staatsmacht geht hart gegen die Straßenbahn-Blockierer vor. Das Kommando "Nachsetzen! Draufhauen! Nachsetzen" verhilft dem Polizeipräsidenten zu einer fragwürdigen, bundesweiten Bekanntheit. Auch Bürgermeister Hans Koschnick trägt nicht zur Deeskalierung bei:

"Hier zeigte sich ein Symptom einer Radikalisierung, die mit dem Begriff Landfriedensbruch am besten umrissen ist. Aus diesem Grunde haben sich Gerichte und Staatsanwaltschaft bereit erklärt, bei einer heutigen Demonstration die Inhaftierten sofort vorzuführen und im Schnellverfahren zu einer Verurteilung zu bringen."

Unbeschadet vom aufgeheizten innenpolitischen Klima geht es der bremischen Wirtschaft in der Ära Koschnick zunächst weiter gut.

Handel und Industrie lassen die Steuereinnahmen sprudeln, beim Länderfinanzausgleich ist Bremen Geberland. Es gelingt, ein großes Werk von Daimler-Benz an der Weser anzusiedeln, 10.000 Menschen finden dort Arbeit. Aber erste Zeichen einer Strukturkrise der maritimen Wirtschaft sind nicht zu übersehen.

Den schärfsten Einbruch aber erleben die Werften - jene Branche, die in den 50er Jahren Motor des wirtschaftlichen Aufstiegs war. Großtanker und Containerschiffe sind in Südostasien billiger zu haben - die Märkte brechen weg, Werften werden geschlossen.

1983 wehen auf der AG "Weser" schwarze Fahnen. Auf Transparenten steht: "Die Werft wird 140 Jahre alt - Killer machen sie jetzt kalt". Die Belegschaft besetzt das Traditionsunternehmen. Auf einer Streikversammlung setzt Betriebsratsvorsitzender Hans Ziegenfuß Regierungschef Hans Koschnick - den "großen Manitu", wie er genannt wird - unter Druck:

"Ich hab, damit es vollständig ist, vorher noch die letzten Marken eingeklebt, aber ich geb Dir hiermit mein Parteibuch zurück und lege meine Mandate nieder."

13 Jahre später - nach einer kurzen Scheinblüte - sind der "Bremer Vulkan" und weitere mit ihr verbundene Werften zahlungsunfähig.

In den 70er und 80er Jahren ist Bremen ein Zentrum der Friedens- und Ökologiebewegung. In dem kleinen Bundesland schlagen sich neue gesellschaftliche Trends rasch im politisch-parlamentarischen Raum nieder. Die Bürgerschaftswahl 1971 bringt eine Überraschung. Der jungen Ökopartei "Bremer Grüne Liste" gelingt mit 5,14 Prozent der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Axel Adamietz, einer der vier Grünen- Abgeordneten, die in die Bürgerschaft einziehen:

"Man hielt zusammen, man wusste, dass man ein vernünftiges Ziel hatte, und wir waren im Grunde natürlich hoffnungsfroh, aber perplex, dass wir in Bremen hier diesen Erfolg geschafft hatten. Das war einfach eine ganz spannende Zeit."

Dieter Klink, Präsident der neu gemischten Bürgerschaft:

"Das war das erste Mal, dass überhaupt grüne Abgeordnete in einen Landtag gewählt wurden. Insofern war der Aufmerksamkeitsgrad nicht nur in Bremen, sondern in der ganzen Republik, sehr, sehr groß. Und im Nachhinein muss man sagen, sie haben sehr viel aufgemischt."

Die Achillesferse Bremens ist die einseitige Wirtschaftsstruktur. Bürgermeister Koschnick versucht, mit der Gründung einer Universität dem Image einer reinen Kaufmanns- und Industriestadt gegenzusteuern. Das "Bremer Modell" verwirklicht die bundesweit umstrittenen Forderungen nach mehr Mitsprache von Studierenden und Assistenten sowie nach kritischem Gesellschaftsbezug bei der Lehre. Die linke Reform-Uni spaltet die politischen Lager. Bildungssenator Moritz Thape 1971:

"Während die einen im Bremer Modell die Ausgeburt marxistisch-leninistischen Revolutionseifers sehen, blicken die anderen auf Bremen als der letzten Chance, demokratisch organisierte Universitätsreform durchzuführen."

Es braucht lange, bis sich die Bremer Uni von ihrem Ruf als "rote Kaderschmiede" erholt. Die Hochschule erwirbt sich Annerkennung im In- und Ausland, als sie das Studienangebot erweitert.
Forschungs- und Technologieförderung werden zu wichtigen Merkmalen des neuen bremischen Profils. 1975 wird in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum eröffnet, 1986 folgt das Alfred-Wegener-Institut, in dem die Bundesrepublik ihre Polarforschung bündelt. 2001 wird auf einem ehemaligen Kasernengelände die private "International University Bremen" eröffnet. Bremen hat die IUB mit einer Anschubfinanzierung von 230 Millionen Mark auf den Weg gebracht - aus Mitteln der Wirtschaftsförderung! Bei der Eröffnung der IUB bescheinigt Altbundeskanzler Helmut Schmidt den ersten Studierenden:

"Sie sind auf dem richtigen Wege. Sie sind auch auf dem richtigen Wege, wenn Sie anstreben, Elite zu werden. Nicht eine Elite derjenigen, deren Eltern Studiengebühren und Lebensunterhalt bezahlen können, sondern eine Elite der Leistungen."

Bremen ist eine Stadtrepublik der kurzen Wege, die Bremer bestehen auf Bürgernähe der politisch Verantwortlichen. Zugleich ist die Bereitschaft, sich für Stadt, Gemeinwohl und Nachbarschaft zu engagieren, tief verankert. Vor allem die Kulturförderung blickt auf eine lange Tradition des Mäzenatentums zurück. Ohne die Aktivitäten von über 200 Stiftungen wäre das Kulturleben ärmer. In Bremerhaven wird ein Literaturpreis allein aus Einzelspenden von Bürgern finanziert. Der große Bremer Landschaftsgarten "Bürgerpark" wird ausschließlich aus den Erlösen einer Tombola erhalten - die Gewinne spenden Bremer Firmen. Die renommierte Kunsthalle zieht mit viel beachteten Ausstellungen zur Malergruppe Blauer Reiter, zu van Gogh oder Monet hunderttausende Besucher an. Sie ist keine staatliche Einrichtung, sondern gehört den heute 6600 Mitgliedern des bereits 1823 gegründeten Kunstvereins.

1991 endet unter Bürgermeister Klaus Wedemeier die Alleinherrschaft der SPD. Knapp vier Jahre wird der Zwei-Städte-Staat nun von einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen regiert. Das Hauptproblem ist die chronische Finanzmisere: Bremen weist die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer auf. SPD-Finanzsenator Volker Kröning:

"Wir geben gegenwärtig jede vierte Mark unserer ordentlichen Einnahmen für nichts anders als Zinsen aus."

Damit schlägt die Stunde einer großen Koalition unter dem bisherigen Bildungs- und Justizsenator Henning Scherf. CDU und SPD verstehen ihr Regierungsbündnis als dringend gebotene Sanierungskoalition. Sparen und Investieren, heißt die Devise. Gespart wird bei den konsumtiven Ausgaben, vor allem im Sozial- und Bildungsbereich. Investiert wird - auch mit Hilfe der bis 2004 fließenden Sanierungsgelder des Bundes - in umstrittene Projekte wie den "Space-Park" auf dem ehemaligen Gelände der AG "Weser". Bereits nach kurzer Zeit muss das"Infotainment"-Projekt wegen niedriger Besucherzahlen seinen Betrieb einstellen.

Zweimal - 1999 und 2003 - verlängern SPD und CDU die Große Koalition mit Henning Scherf an der Spitze. Im November 2005 verabschiedet sich der inzwischen 67-jährige Bürgermeister in den Ruhestand. Seinem Nachfolger Jens Böhrnsen hinterlässt er das Drama der bremischen Staatsfinanzen und die immer wieder aufflammende Debatte um den Erhalt der Selbstständigkeit des kleinsten Bundeslandes. Henning Scherf 2004:

"Wir sind uns einig mit Bund und Ländern, alle 16 Länder, dass es keine Neuregelung gibt, sondern dass wir im Augenblick diese Frage außen vor lassen und versuchen, das Föderalismus-Konzept zu aktivieren."