50 Jahre nach Godesberg
Bad Godesberg ist nur ein kleiner Stadtteil südlich von Bonn. Bis zum Umzug von Regierung und Parlament bewohnten Diplomaten aus aller Herren Länder dort ihre noblen Residenzen.
Jetzt sind die meisten nach Berlin umgezogen, zuletzt hat Bad Godesberg Schlagzeilen gemacht, weil benachteiligte jugendliche Migranten dort deutsche Eliteschüler überfallen haben. Ausgerechnet im vornehmen, bürgerlichen Bad Godesberg hat die SPD vor genau 50 Jahren ihren großen Kurswechsel beschlossen. Von Wahl zu Wahl legte daraufhin die SPD zu, bis sie zehn Jahre später mit Willy Brandt erstmals den Bundeskanzler stellte.
Heute ein halbes Jahrhundert später ist die SPD von Aufbruchstimmung weit entfernt. Dresden ist nicht Bad Godesberg, damals wusste die SPD-Führung, welchen Kurs die Partei einschlagen muss. Franz Müntefering sprach vom Auf und Ab der Politik, und dass, wer heute oben ist, morgen wieder unten sein kann und umgekehrt. Er präsentierte eine kraftlose, vom Blatt abgelesene Rede. Das war heute nicht der Müntefering, der auch einmal seine Zuhörer vom Hocker reißen kann. Letzten Endes ist auch Müntefering ratlos, wie die Partei aus ihrer historischen Krise herausfinden soll.
Mit Nachdruck prangerte er allerdings die Flügelkämpfe in der SPD an – die Lust der Partei auf Selbstzerfleischung, ihre Spaltung in Gruppen, Netzwerke, in Reformer und Reformgegner. Die Partei schließt nicht ihren Frieden mit den Sozialreformen. Damit schreckt die Partei aber alle ab - Gegner der Rente mit 67 wie Befürworter. Auch 1982 war die Partei gespalten, atomare Nachrüstung ja oder nein – der Konflikt wurde erst dadurch obsolet, dass der eiserne Vorhang fiel. Erst musste sich ein Problem also in Luft auflösen, bevor die Flügel der SPD ihren Frieden fanden.
Der Parteitag heute war bislang kein Scherbengericht, noch nicht. Die Schelte wirkte beflissen, aber - auf eine merkwürdige Weise - wenig von Leidenschaft getragen. Die Partei spürt, dass sie sich mit sich selbst befasst – aber dass sie sich ohne Einfluss in der Opposition befindet. Was auch immer die SPD beschließt, es bleibt erst einmal folgenlos. Die meisten Delegierten fordern Korrekturen an Hartz IV und Rente mit 67, so als stünde das auch nur irgendwie noch in der Macht der SPD. Vermutlich müssen erst auch diese Themen historische Patina ansetzen – und die Sozialdemokraten irgendwann neue Antworten auf neue Fragen finden.
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles stehen als künftige Führungspersonen vor einer denkbar schwierigen Aufgabe. Beide benötigen als Startkapital ein gutes Wahlergebnis als Parteichef und Generalsekretärin. Etliche Delegierte machten aber ihrem Unmut Luft, wie die beiden zusammen mit Frank-Walter Steinmeier die Pfründe nach der Bundestagswahl aufgeteilt haben. Franz Müntefering hat die SPD aufgerufen, Gabriel und Nahles eine Chance zu geben. Frei von Regierungsverantwortung werden sie es dabei teilweise sogar leichter haben als ihre Vorgänger. Den Ausweg aus der Misere kennen sie aber auch nicht: das unterscheidet die SPD heute von der vor 50 Jahren.
Heute ein halbes Jahrhundert später ist die SPD von Aufbruchstimmung weit entfernt. Dresden ist nicht Bad Godesberg, damals wusste die SPD-Führung, welchen Kurs die Partei einschlagen muss. Franz Müntefering sprach vom Auf und Ab der Politik, und dass, wer heute oben ist, morgen wieder unten sein kann und umgekehrt. Er präsentierte eine kraftlose, vom Blatt abgelesene Rede. Das war heute nicht der Müntefering, der auch einmal seine Zuhörer vom Hocker reißen kann. Letzten Endes ist auch Müntefering ratlos, wie die Partei aus ihrer historischen Krise herausfinden soll.
Mit Nachdruck prangerte er allerdings die Flügelkämpfe in der SPD an – die Lust der Partei auf Selbstzerfleischung, ihre Spaltung in Gruppen, Netzwerke, in Reformer und Reformgegner. Die Partei schließt nicht ihren Frieden mit den Sozialreformen. Damit schreckt die Partei aber alle ab - Gegner der Rente mit 67 wie Befürworter. Auch 1982 war die Partei gespalten, atomare Nachrüstung ja oder nein – der Konflikt wurde erst dadurch obsolet, dass der eiserne Vorhang fiel. Erst musste sich ein Problem also in Luft auflösen, bevor die Flügel der SPD ihren Frieden fanden.
Der Parteitag heute war bislang kein Scherbengericht, noch nicht. Die Schelte wirkte beflissen, aber - auf eine merkwürdige Weise - wenig von Leidenschaft getragen. Die Partei spürt, dass sie sich mit sich selbst befasst – aber dass sie sich ohne Einfluss in der Opposition befindet. Was auch immer die SPD beschließt, es bleibt erst einmal folgenlos. Die meisten Delegierten fordern Korrekturen an Hartz IV und Rente mit 67, so als stünde das auch nur irgendwie noch in der Macht der SPD. Vermutlich müssen erst auch diese Themen historische Patina ansetzen – und die Sozialdemokraten irgendwann neue Antworten auf neue Fragen finden.
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles stehen als künftige Führungspersonen vor einer denkbar schwierigen Aufgabe. Beide benötigen als Startkapital ein gutes Wahlergebnis als Parteichef und Generalsekretärin. Etliche Delegierte machten aber ihrem Unmut Luft, wie die beiden zusammen mit Frank-Walter Steinmeier die Pfründe nach der Bundestagswahl aufgeteilt haben. Franz Müntefering hat die SPD aufgerufen, Gabriel und Nahles eine Chance zu geben. Frei von Regierungsverantwortung werden sie es dabei teilweise sogar leichter haben als ihre Vorgänger. Den Ausweg aus der Misere kennen sie aber auch nicht: das unterscheidet die SPD heute von der vor 50 Jahren.