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Fazit / Archiv | Beitrag vom 11.11.2009

Worte der Wende: Soli

Von Thomas Brussig

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Der Solidaritätszuschlag wurde zur ökonomischen Sicherung der Einheit eingeführt. (AP)
Der Solidaritätszuschlag wurde zur ökonomischen Sicherung der Einheit eingeführt. (AP)

Der Solidaritätszuschlag, also der sogenannte Soli, ist ein Zuschlag auf die Einkommenssteuer, Kapitalertrags- und Körperschaftssteuer. Er dient dazu, die besonderen Kosten der deutschen Einheit zu decken.

Er wurde nicht mal ein Jahr nach der Wiederwahl Helmut Kohls eingeführt, vor der er ja noch versprach, es würde wegen der deutschen Einheit keine Steuererhöhungen geben. Deshalb wurde auch der Golfkrieg und die damit verbunden Belastungen für Deutschland angeführt, um den Soli zu begründen.

Anfangs betrug er 3,75 Prozent, dann satte 7,5 Prozent, und seit 1998 sind wir bei 5,5 Prozent. Der Soli wird von Ostlern und Westlern gleichermaßen entrichtet, was angesichts des irreführenden Begriffs nicht jedem im Westen klar ist. Insofern ist der Soli, der zur ökonomischen Sicherung der inneren Einheit gedacht war, moralisch eher kontraproduktiv. Beliebte Fangfrage von Fernsehteams in westdeutschen Fußgängerzonen: "Würde es Ihnen leichter fallen, den Soli zu zahlen, wenn ihn auch die Ossis zahlen müssten?"

Auch für Ostler war die Einführung des Soli nicht frei von Irritationen. Denn nachdem jahrzehntelang sogenannte Solidaritätsbeiträge entrichtet wurden, um dem Fortschritt auf der Welt zu helfen, wurde nun ein nicht minder undurchsichtiger Solidaritätszuschlag erhoben. Allerdings hielt sich im Osten das Murren in Grenzen. Nicht, weil man dort gern Steuern zahlte, sondern weil die vollwertigen Einkommensbezieher recht dünn gesät waren.

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