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Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 28.02.2006

Wo ist der Mitmischer?

Von Corinna Emundts

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Bundespräsident Horst Köhler im Bundestag (AP)
Bundespräsident Horst Köhler im Bundestag (AP)

Kaum zu glauben, dass Horst Köhler im Juli zwei Jahre im Amt ist, derzeit sind es um die 600 Tage. Während alle von den ersten hundert Tagen der Bundesregierung reden, hat der Bundespräsident das Sechsfache hinter sich. Nur ist es keinem aufgefallen.

Aber einmischen kann, darf, soll der Bundespräsident sich schon. Welche Spuren hat Horst Köhler bisher hinterlassen? Wenige - abgesehen von seiner mit Spannung erwarteten Entscheidung im vergangenen Jahr, vorgezogene Bundestagswahlen zuzulassen. Richard von Weizsäcker war der sich allen überlegen fühlende Intellektuelle, Roman Herzog der Hauruck-Mann, Johannes Rau der bürgernahe Moralist. Wenn Horst Köhler so weitermacht, wird er in die Geschichte eingehen als der Unsichtbare.

Er hätte eine große Macht: Die der Worte. Er nutzt sie nicht. Bisher hat er in einer Grundsatzrede "Die Ordnung der Freiheit" beschrieben und die zu hohe Staatsquote abgemahnt, die der Marktwirtschaft den Atem nimmt. Das liest man seit Jahren in fast jedem Wirtschaftsteil der Zeitungen. Täglich. Dazu braucht es keinen Köhler. Das Land ist vielleicht zu ängstlich, naiv ist es nicht. Sicher kann kein Präsident dauernd Worte von so großer Macht prägen wie einst von Weizsäcker im Jahr 1985. Aber er kann vorausdenken, während die Politik sich die kurzfristigen Schlachten liefert. Das tut sie immer noch, auch in der vielgerühmten neuen großen Koalition. Ist sie schnell genug, mutig genug? – Wer könnte das fragen, wenn nicht Horst Köhler. Im Namen der ungeduldigen Bürger. Im Namen der Unter-35-jährigen, die wissen, dass es für die Altersvorsorge nicht reichen wird, wenn sie einfach nur zwei Jahre später mit 67 in Rente gehen.

Wofür steht er, was sind seine Botschaften? Nichts hat er bisher zu seinem Thema gemacht, außer der Dauer-Anregung, das Land stehe vor großen Aufgaben. Er sagt sogar "gewaltige Aufgaben". Das Land brauche dazu eine neue Zuversicht. Er ist zur lächelnden Oberfläche für Allerweltsbotschaften geworden.

Man erinnert sich an seine Rede zur Begründung der vorgezogenen Bundestagswahl, die machte wenig zuversichtlich. Sie hörte sich so an, als stehe das Land vor einem gewaltigen Abgrund. Zu Weihnachten dann versuchte er, via Fernsehansprache Aufbruchsstimmung zu verbreiten. Es wirkte bemüht, nicht überzeugt. "Gemeinsam sind wir stark" - rief er in die Wohnzimmer. Seine Stimmungen schwanken zwischen Untergangsszenario und Fünfziger-Jahre-Lollypop-wir-sind-wieder-wer-wir-können-es-schaffen-Rhetorik.

Er passt zur Neuen Sachlichkeit, die mit der großen Koalition ausgerufen wurde. Das Dumme ist nur, dass die große Koalition so gut zum Präsidenten passt, dass ihm die Bundeskanzlerin inzwischen die Schau stiehlt. Sie fordert ständig in ihren Reden mehr Eigenverantwortung vom Bürger, das war eigentlich Köhlers Thema. Die Kanzlerin lässt politische Inhalte von ihren Ministern und den Fraktionen diskutieren. Angela Merkel spielt Bundespräsidentin des Großkoalitonswunderlandes der neuen Möglichkeiten mit kleinen Schritten – und das auch noch auf den roten Teppichen im Ausland. Wo ist da noch Platz für Horst Köhler?

Aber es wäre immer noch genügend Raum für einen politischen Präsidenten. Einer, der die Wohlfühlkoalition mahnt, es sich nicht zu gemütlich im Konsens zu machen. Unpopuläre Reformen in der Rentenversicherung traut die sich bisher nicht – und es besteht der dringende Verdacht, dass das auch nach den Landtagswahlen nicht anders sein wird. Er könnte andere Akzente setzen und die neue bildungsarme Unterschicht schmerzhaft ins Bewusstsein der Republik rufen, in schärferem Ton als in der Weihnachtsrede. Sich zum Anwalt der Kinder und Jugendlichen aus arbeitslosen Familien machen, deren Lebenschancen im Exportweltmeisterland auf dem Spiel stehen. Er könnte die Benachteiligung von Familien, Eltern, insbesondere von Frauen im Erwerbsleben geißeln.

Es war Horst Köhler selbst, der vor Amtsbeginn die Anspruchslatte so hoch gehängt hat. "Horst Köhler am Anfang des 21. Jahrhunderts" – sagte er über sich in der dritten Person – "kann dem Land vielleicht etwas geben, was es gerade jetzt braucht." Man weiß noch nicht, was dieses Etwas sein wird – er hat noch drei Jahre Zeit. Ein politischer Präsident, einer der auch mal aneckt, den Herrschenden auf die Finger klopft, will er sein. Zitat Köhler: "Notfalls unbequem". Vielleicht ist der Notfall noch nicht eingetreten. Einer, der Streit sucht, ist Köhler bisher nicht.

Mit ihm verbanden sich Hoffnungen, einen Weltbürger zu holen. Einen Seiteneinsteiger, einen Global Player, der Deutschland von Washington aus als geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds betrachtet hat. Mit Globalisierungsgegnern diskutierend, sich einsetzend für eine globale Ethik. Warum nur klingt er jetzt oftmals so provinziell? Er neigt nun dazu, die Brille der heimischen Ökonomie aufzusetzen, was für einen Bundesbankpräsidenten reicht, für einen Bundespräsidenten aber vermutlich nicht.

Corinna Emundts, geboren 1970, schreibt für die Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" online Kolumnen aus Berlin. Die Politikjournalistin (Theodor-Wolff-Preisträgerin 1995), hat auch für die "Süddeutsche Zeitung", die "Frankfurter Rundschau", "Die Woche" und andere Blätter gearbeitet.

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