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Kompressor | Beitrag vom 11.05.2016

StörerhaftungBald WLAN für alle?

Christian Heise im Gespräch mit Christine Watty

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(picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)
Ein Schild "Hier freies Wlan" weist in Hildesheim einen Hotspot vom kostenlosen Netzwerk "Freifunk Hildesheim" hin. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)

Im zähen Streit um ein neues Telemediengesetz haben Union und SPD den Weg für offene private WLAN-Hotspots in Deutschland freigemacht. Man solle jetzt nicht in Euphorie verfallen, sondern den finalen Gesetzestext abwarten, so Christian Heise vom Förderverein Freie Netzwerke.

Die Koalitionsparteien einigten sich heute  darauf, Hotspot-Betreiber nicht mehr für Straftaten und Ordnungswidrigkeiten der Nutzer verantwortlich zu machen. "Der Weg für mehr freies WLAN ist endlich frei," twitterte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Nicht in Freude verfallen

Man solle jetzt allerdings nicht in verfrühte Euphorie verfallen, sondern jetzt erstmal den finalen Gesetzestext abwarten; und sich dann freuen, wenn es einen Grund dafür gibt, bewertet Christian Heise vom Förderverein Freie Netzwerke die Einigung.

Weltweit einzigartig

Bisher gebe es allerdings nur einen Beschluss und kein Gesetz. Doch wenn es wirklich so kommen sollte, dann sei das eine Form, die weltweit einzigartig ist, freut sich Heise.

Die Störerhaftung hat zum Beispiel dafür gesorgt hat, dass viele Cafés kein WLAN mehr angeboten haben. Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim illegalen Download von Songs oder Filmen - haften. Künftig genießen auch private oder nebengewerbliche Anbieter wie Restaurant-Besitzer das Haftungsprivileg von gewerblichen Internet-Providern - sprich: sie können nicht für das Surfverhalten anderer verantwortlich gemacht werden.

Weitere Reaktionen auf Twitter:

Christian Lindner befindet: 

Jens Best schreibt:

Und noch ein Spaß – die ZDF heute-show twittert:

Christian Heise vom Förderverein Freie Netzwerke:

Mehr zum Thema

Störerhaftung - Koalition schafft Hürden für offenes WLAN ab
(Deutschlandfunk, Nachrichten vertieft, 11.05.2016)

Zivile Drohnen - Ausweitung der Flugzone
(Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen, 28.04.2016)

Netzwerktechnik - Aus WLAN wird Glüh-LAN
(Deutschlandfunk, Forschung aktuell, 09.09.2015)

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