Seit 04:05 Uhr Tonart

Sonntag, 25.02.2018
 
Seit 04:05 Uhr Tonart

Länderreport / Archiv | Beitrag vom 06.05.2011

Mehr Demokratie wagen

Was bringen Volksbegehren und Volksentscheide?

Podcast abonnieren
Beim Volksbegehren zu den Schulfächern Ethik und Religion in Berlin engagierte sich  auch TV-Moderator Günther Jauch. (AP)
Beim Volksbegehren zu den Schulfächern Ethik und Religion in Berlin engagierte sich auch TV-Moderator Günther Jauch. (AP)

Immer häufiger wollen die Bürger wichtige Entscheidungen nicht den Politikern überlassen, sondern im Rahmen "direkter Demokratie" selbst mitwirken. Doch nur in zehn von 16 Bundesländern ist eine Bürgerbeteiligung überhaupt möglich.

Stuttgart 21 – soll der Bahnhof tiefer gelegt werden oder nicht? Das umstrittene Projekt in Baden-Württemberg ist ein gutes Beispiel für den Anspruch vieler Bürger, Politik selbst mitgestalten zu wollen. Doch das geht nicht überall. In zehn von 16 Bundesländern ist es, auch wegen der restriktiven gesetzlichen Regelungen, noch nie zu einem von Bürgern initiierten Volksentscheid gekommen.

Eine lebendige direktdemokratische Praxis hat sich unter anderem in Bayern entwickelt, dort gab es bisher insgesamt sechs Volksentscheide.In Thüringen hat es die bundesweite Initiative "Mehr Demokratie" geschafft, die Bedingungen für Volksbegehren auf kommunaler Ebene zu erleichtern, und in Berlin standen in den vergangenen Jahren ebenfalls drei wichtige Entscheidungen im Zeichen "direkter Demokratie", unter anderem auch die über die Wahl zwischen den Schulfächern Ethik und Religion.

Die drei Autoren des Länderreports gehen der Frage nach, was die Volksentscheide den Bürgern bringen und welche Schwierigkeiten es bei der Umsetzung "direkter Demokratie" gibt.

Manuskript zur Sendung als PDF-Dokument oder im barrierefreien Textformat

Länderreport

Meditieren im Tempel CSU entdeckt buddisthische Gelassenheit
Entspannte Truppe: Der CSU-Ortsverband Königsbrunn zu Besuch bei den Mönchen Maha Pomraoith (links) und Kittikuwo. (Wat Phra Dhammakaya )

Nach der Krise der CSU im Herbst üben sich die bayerischen Konservativen derzeit in buddhistischer Gelassenheit. Ob eine Bundesregierung zustande kommt, liegt nicht mehr in ihrer Hand. Eine Ortsgruppe auf Besuch im buddhistischen Zentrum in der Nachbarschaft. Mehr

GesundheitsversorgungWie Apotheken ums Überleben kämpfen
Ein Rezept wird am 25.01.2018 während der Vorstellung einer digitalen Rezeptsammelstelle in Neidlingen (Baden-Württemberg) in den Schlitz der Sammelstelle eingeführt. Patienten können dort ihre Rezepte einscannen und bekommen die Medikamente dann nach Hause geliefert. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)

Die Apothekenlandschaft verändert sich immer schneller: Auf dem Land dünnt das Netz aus. Die Apotheken sind in einer wirtschaftlich prekären Situation. Rezeptsammelstellen vor Ort sollen die Situation mildern - zum Beispiel im saarländischen Heusweiler.Mehr

25 Jahre Berliner Tafel Hilfe in der Not
Eine Mitarbeiterin verteilt Obst an Bedürftige in der Lebensmittelausgabe. (dpa / picture alliance / Stefan Schaubitzer)

Vor 25 Jahren nahm die erste Tafel in Berlin ihre Arbeit auf. Längst ist eine deutschlandweite Bewegung aus dieser sozialen Einrichtung geworden. An der Arbeit der Tafeln gibt es aber auch Kritik - Armut würde nicht bekämpft, sondern verfestigt. Mehr

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur