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Samstag, 18.11.2017

Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 01.10.2008

Die Nonchalance der Verführer

Die Rolle des Staates in der Finanzkrise

Von Karen Horn

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Börsenkrise: Verzweiflung an der Wall Street in New York (AP)
Börsenkrise: Verzweiflung an der Wall Street in New York (AP)

Die Finanzkrise, die derzeit die Vereinigten Staaten erschüttert und auch den Rest der Welt belasten wird, ist eine Tragödie. Sie ist ein Trauerspiel für die Menschen, deren Hoffnungen zerborsten sind wie die Häuserpreisblase selbst. Vor allem aber ist die Finanzkrise eine Tragödie für den freien Markt, der durch die Ereignisse mehr denn je in Misskredit gerät. Joseph Schumpeter hat es schon immer gewusst: "Der Kapitalismus ficht seinen Prozess vor Richtern aus, die das Todesurteil bereits in der Tasche haben."

Ruckzuck war die Pauschalverurteilung fertig, in Amerika wie hierzulande: Ursache der Finanzkrise ist die Gier der Investmentbanker. Der Teufel, der sie so gierig gemacht hat, dass sie Produkte erfunden haben, die sie selbst nicht verstehen und erst recht nicht kontrollieren können, heißt Kapitalismus. So verkündet Finanzminister Peer Steinbrück, dass ein "maßloser Kapitalismus, wie wir ihn hier erlebt haben mit all seiner Gier, sich am Ende selbst auffrisst" und dass "Schluss sein muss mit dem Streben nach immer höherer Rendite". Der Staat ist demnach gefordert einzugreifen, um den Markt zu zügeln.

Das ist grober Unfug. Kapitalismus ist kein System, das sündhafte Gier systematisch befördert. Renditestreben ist nichts Böses, ganz im Gegenteil, es ist Ausdruck eines verantwortungsvollen Kampfes gegen die Knappheit. Der Kapitalismus frisst sich auch nicht selbst auf. Aber Menschen reagieren auf Anreize und Rahmenbedingungen. Die werden vom Staat gesetzt, auch in der Marktwirtschaft. Nicht immer werden sie richtig gesetzt. Je mehr im laufenden Verfahren an den Rahmenbedingungen herumgeschraubt wird, desto weniger hat das staatliche Handeln am Ende mit besonnener Ordnungspolitik zu tun und umso mehr mit riskantem Sozialingenieurwesen. Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger staatliche Manipulation. Die Finanzkrise ist dafür der beste Beleg. Sie ist alles andere als ein Marktversagen. Sie ist ein Musterbeispiel an Staatsversagen. Wenn etwas den Kapitalismus auffrisst, dann ist es schlechte Politik.

Am Anfang stand das Platzen der Internetblase im Jahr 2000. Darauf folgten die Terroranschläge des 11. September 2001. In der Folge unternahm die amerikanische Regierung alles, um eine Deflation oder gar eine Rezession zu vermeiden. Man wollte das nationale Selbstbewusstsein erhalten, aber auch die wirtschaftliche Kraft zur Finanzierung von zwei Kriegen, in Afghanistan und im Irak. Häuser für jedermann war die Parole, billiges Geld war das Mittel. Der Staat verführte die Kreditgeber wie die Kreditnehmer auf breiter Front; einer solchen Versuchung zu widerstehen, verlangt zu viel vom Einzelnen und war auch nicht erwünscht. Banken wurden per Gesetz genötigt, auch wenig kreditwürdigen Menschen Wohnungsbaudarlehen zu geben, und diese ließen sich natürlich nicht lange bitten. Die Notenbank senkte den Leitzins in lächerliche Niederungen. Hausbesitzern wurde erlaubt, Festzinshypotheken billig umzufinanzieren. Die Banken passten sich an und erfanden die Bündelung von Hypothekendarlehen, die anschließend verbrieft, tranchiert und so an Investoren weiterverkauft wurden. Diese spekulierten damit auf eigene Rechnung, mit immer größerem Kredithebel. Die Aufsichtsbehörde drückte alle Augen zu. Als die Fed dann später die Geldschleusen wieder ein wenig zudrehte, kollabierte das System. Der Rest ist bekannt. Keine Investmentbank hat überlebt. Und Amerika probt jetzt den Staatsmonopolkapitalismus.

Das Rettungspaket, das die amerikanische Regierung am Ende sicher doch noch in der einen oder anderen Form auflegen wird, ist abermals ein marktwidriger Eingriff. Dennoch ist diese Aktion wohl nötig, um Schlimmeres zu verhindern – und das erst recht jetzt, wo die Märkte schon längst darauf bauen. Es ist zu spät, um zurückzurudern. Friedrich Schiller schrieb den hier passenden Satz: "Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend Böses muss gebären." Der Steuerzahler und Wahlbürger, der seiner Regierung immer zu viel zugetraut hat, zahlt jetzt nicht zuletzt auch eine Buße für die eigene Naivität. Es ist teures Lehrgeld – vor allem dann, wenn es vergeudet wird. Notwendig wäre es, jetzt wirksame Haftungsregeln für die Banken zu verabschieden, die verstaatlichten Institute bald wieder in private Hand zu geben und vor allem darüber nachzudenken, wie man nicht den Markt, sondern vielmehr den Staat regulieren kann.

Wovor wir uns in Zukunft besser schützen müssen, sind die staatlichen Manipulationen, die immer wieder so viel Schaden anrichten. Die Gesamtwirtschaft künstlich auf Trab zu halten, ist ein verbreiteter, anmaßender Ansatz der Politik. Wie schädlich er ist, können wir derzeit in Amerika besichtigen. Die Tragödie ist, wie unbehelligt die Hasardeure in der Politik über ihr eigenes Versagen hinweggehen, diesseits und jenseits des Atlantiks. Es ist dies die Nonchalance von Verführern, die sich sicher wähnen.


Karen Horn (privat)Karen Horn (privat) Karen Horn, Volkswirtin, Journalistin, geboren am 13. Dezember 1966 in Genf (Schweiz), ist promovierte Volkswirtin. Von 1995 bis 2007 war sie Mitglied der Wirtschaftsredaktion der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" als verantwortliche Redakteurin für die Seite "Die Ordnung der Wirtschaft" und die Rubrik "Wirtschaftsbücher". Sie schreibt über verschiedene wirtschaftspolitische und wirtschaftswissenschaftliche Themen. Für die Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft leitet sie den Juniorenkreis Publizistik. Sie ist Mitglied der Mont Pèlerin Gesellschaft, Kuratoriumsmitglied des Walter-Eucken-Instituts in Freiburg, Mitglied des akademischen Beirats des "Institut Constant de Rebecque" in Lausanne, Vorstandsmitglied des "Council on Public Policy" in Bayreuth sowie Mitglied der Jury für den deutschen Wirtschaftsfilmpreis. 1997 erhielt sie den Ludwig-Erhard-Förderpreis für wirtschaftlichen Journalismus, 2005 den Publizistik-Preis der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung. Sie hat ein Buch über "Moral und Wirtschaft" verfasst sowie ein Brevier über die Schriften von Benjamin Constant. Seit 2008 leitet sie das Hauptstadtbüro des Instituts der deutschen Wirtschaft in Berlin.

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