Deutschland muss außenpolitisch erwachsen werden
Afghanistan und Raketenabwehr, Iran, Irak und China, Energiesicherheit und EU-Reform, Kosovo und Russland - am Beginn des 21. Jahrhunderts erlebt Deutschland eine Renaissance des Außenpolitischen. Doch das Land erkennt weder die Gründe für diese Entwicklung, noch kann es den Umfang der grundlegenden globalen Veränderungen, die hinter diesen Schlagworten stecken, voll erfassen.
Wie auch, ist es sich ja noch nicht einmal über die eigene Lage im Klaren. Deutschland fehlt die Reife für den nüchternen Blick auf die Welt und seine Rolle darin sowie die Gelassenheit für besonnene Reaktionen. Doch die Zeit drängt: Deutschland muss erwachsen werden.
Deutschlands jüngere Geschichte ist geprägt von selbstgewählter oder oktroyierter außenpolitischer Unreife Die Tradition der deutschen Romantik, die ihren bisher letzten großen Wiedergänger in der 68er-Bewegung fand, die Ablehnung liberaler Ordnungs- und Wettbewerbsmodelle, die unseren Weg nach Westen so lang und beschwerlich macht, die Selbsterhöhung, die vielerorts bis heute zu einem Weltgenesungsanspruch durch das deutsche Wesen führt, und schließlich der moralische Bankrott und die Unmündigkeit nach 1945 – all dies sind Traditionen, die uns daran hindert, eine angemessene Rolle in der Weltpolitik zu spielen.
Doch die Geschichte wartet nicht. Seit 1990 ist Deutschland im Besitz seiner vollen Souveränität. Etwa seit der gleichen Zeit vollendet sich in rasant wachsender Geschwindigkeit die Globalisierung, befeuert durch den Bankrott des Kommunismus, die weltweite Marktöffnung und die Revolution der Informationstechnologie. Von diesen globalen Entwicklungen ist Deutschland als rohstoffarmes, exportabhängiges Land mit neun Nachbarstaaten massiv betroffen. Kaum ein Land braucht die Globalisierung so sehr wie Deutschland. Doch der steife Wind am Weltmarkt weckt in Deutschland nicht die Lust am Wettbewerb sondern den biedermeierlichen Reflex zum Rückzug in die warme Stube.
Globalisierung wird von den Deutschen vor allem als Risiko wahrgenommen, dem man durch Abschottung von Märkten und Grenzen begegnen sollte. Weltverweigerung ist mehrheitsfähig in Deutschland.
Dies wirkt noch absurder, wenn man die Hoffnungen, die andere Länder in uns setzen, in die Rechnung mit einbezieht. Vor allem die Osteuropäer und unsere EU-Partner erwarten vom großen, reichen, demokratischen, friedfertigen und nachbarschaftlichen Deutschland eine Führungsrolle. Wir sind längst Führungsmacht, doch wir können es selbst kaum glauben. Wir haben den gesellschaftlichen Konsens nach 1945 noch nicht überwunden. Dieser Konsens ist geprägt von Misstrauen gegen sich selbst, einer Verneinung politischer Elementarkategorien wie Macht, Strategie, Interesse, Führung und der Ablehnung alles Militärischen. Seine übergroßen Hoffnungen zur Überwindung einer als böse empfundenen Welt – und auch zur Überwindung seiner selbst – hat das Land eilfertig in die europäische Integration und in die Vereinten Nationen projiziert, nur um immer wieder festzustellen, dass Europa dies wohl nie wird leisten können und die UNO es noch nie leisten konnte.
Aktuelle Erscheinungsformen dieser Unreife, die aus Realitätsverweigerung und Harmoniebedürfnis erwächst, findet man reichlich. Sie reichen von der mehrheitlichen Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr bis jüngst zum Afghanistan-Putsch der Grünen Basis auf dem Göttinger Parteitag. Sie reichen von völligem Unverständnis für die Anforderungen und Beschwernisse, die der Status als globale Ordnungsmacht für die USA bedeuten bis zur irrationalen und faktenarmen Debatte über eine Raketenabwehr in Europa.
Sie reichen von naiven Erwartungen an UNO und EU bis hin zur Verweigerung einer redlichen Debatte über den Konnex von innerer und äußerer Sicherheit. Und sie finden Ausdruck in dem gerade erneuerten und doch völlig wirklichkeitsfremden Ansinnen, einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zu erheischen.
Die kleine Zahl derer, die sich in Politik, Medien und Wissenschaft nüchtern mit Fragen der internationalen Politik beschäftigen, macht sich keine Illusionen über eine Welt, die sich in drastischen Umbrüchen befindet. Weite Teile der öffentlichen Debatte jedoch, einschließlich politischer, intellektueller und journalistischer Kreise, wollen den rapide steigenden Preis, den wir für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand werden zahlen müssen, nicht wahrnehmen. Sie können oder wollen den Grad der Umwälzung, die Qualität der Bedrohungen, das Ausmaß an Unsicherheit, das uns bevorsteht, nicht erkennen. Diese Ignoranz aber kann selbst zur Gefahr werden, denn in einer Demokratie kann keine Regierung auf Dauer gegen eine überwältigend widerstrebende öffentliche Meinung anregieren.
Das allerschwierigste also muss her: ein Mentalitätswandel. Deutschland muss erwachsen werden, indem es die Welt da draußen wahrnimmt wie sie ist, indem es sich selbst besser vertraut, indem es nüchternen Realismus im Denken mit Optimismus im Handeln verbindet.
Nur dann kann die Renaissance des Außenpolitischen zum Reifezeugnis der Berliner Republik werden.
Jan Techau (geboren 1972) ist Leiter des Alfred von Oppenheim Zentrums für Europäische Zukunftsfragen in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Von 2001 bis 2006 arbeitete er im Bundesministerium der Verteidigung. Techau studierte Politikwissenschaft in Kiel und an der Pennsylvania State University.
Deutschlands jüngere Geschichte ist geprägt von selbstgewählter oder oktroyierter außenpolitischer Unreife Die Tradition der deutschen Romantik, die ihren bisher letzten großen Wiedergänger in der 68er-Bewegung fand, die Ablehnung liberaler Ordnungs- und Wettbewerbsmodelle, die unseren Weg nach Westen so lang und beschwerlich macht, die Selbsterhöhung, die vielerorts bis heute zu einem Weltgenesungsanspruch durch das deutsche Wesen führt, und schließlich der moralische Bankrott und die Unmündigkeit nach 1945 – all dies sind Traditionen, die uns daran hindert, eine angemessene Rolle in der Weltpolitik zu spielen.
Doch die Geschichte wartet nicht. Seit 1990 ist Deutschland im Besitz seiner vollen Souveränität. Etwa seit der gleichen Zeit vollendet sich in rasant wachsender Geschwindigkeit die Globalisierung, befeuert durch den Bankrott des Kommunismus, die weltweite Marktöffnung und die Revolution der Informationstechnologie. Von diesen globalen Entwicklungen ist Deutschland als rohstoffarmes, exportabhängiges Land mit neun Nachbarstaaten massiv betroffen. Kaum ein Land braucht die Globalisierung so sehr wie Deutschland. Doch der steife Wind am Weltmarkt weckt in Deutschland nicht die Lust am Wettbewerb sondern den biedermeierlichen Reflex zum Rückzug in die warme Stube.
Globalisierung wird von den Deutschen vor allem als Risiko wahrgenommen, dem man durch Abschottung von Märkten und Grenzen begegnen sollte. Weltverweigerung ist mehrheitsfähig in Deutschland.
Dies wirkt noch absurder, wenn man die Hoffnungen, die andere Länder in uns setzen, in die Rechnung mit einbezieht. Vor allem die Osteuropäer und unsere EU-Partner erwarten vom großen, reichen, demokratischen, friedfertigen und nachbarschaftlichen Deutschland eine Führungsrolle. Wir sind längst Führungsmacht, doch wir können es selbst kaum glauben. Wir haben den gesellschaftlichen Konsens nach 1945 noch nicht überwunden. Dieser Konsens ist geprägt von Misstrauen gegen sich selbst, einer Verneinung politischer Elementarkategorien wie Macht, Strategie, Interesse, Führung und der Ablehnung alles Militärischen. Seine übergroßen Hoffnungen zur Überwindung einer als böse empfundenen Welt – und auch zur Überwindung seiner selbst – hat das Land eilfertig in die europäische Integration und in die Vereinten Nationen projiziert, nur um immer wieder festzustellen, dass Europa dies wohl nie wird leisten können und die UNO es noch nie leisten konnte.
Aktuelle Erscheinungsformen dieser Unreife, die aus Realitätsverweigerung und Harmoniebedürfnis erwächst, findet man reichlich. Sie reichen von der mehrheitlichen Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr bis jüngst zum Afghanistan-Putsch der Grünen Basis auf dem Göttinger Parteitag. Sie reichen von völligem Unverständnis für die Anforderungen und Beschwernisse, die der Status als globale Ordnungsmacht für die USA bedeuten bis zur irrationalen und faktenarmen Debatte über eine Raketenabwehr in Europa.
Sie reichen von naiven Erwartungen an UNO und EU bis hin zur Verweigerung einer redlichen Debatte über den Konnex von innerer und äußerer Sicherheit. Und sie finden Ausdruck in dem gerade erneuerten und doch völlig wirklichkeitsfremden Ansinnen, einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zu erheischen.
Die kleine Zahl derer, die sich in Politik, Medien und Wissenschaft nüchtern mit Fragen der internationalen Politik beschäftigen, macht sich keine Illusionen über eine Welt, die sich in drastischen Umbrüchen befindet. Weite Teile der öffentlichen Debatte jedoch, einschließlich politischer, intellektueller und journalistischer Kreise, wollen den rapide steigenden Preis, den wir für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand werden zahlen müssen, nicht wahrnehmen. Sie können oder wollen den Grad der Umwälzung, die Qualität der Bedrohungen, das Ausmaß an Unsicherheit, das uns bevorsteht, nicht erkennen. Diese Ignoranz aber kann selbst zur Gefahr werden, denn in einer Demokratie kann keine Regierung auf Dauer gegen eine überwältigend widerstrebende öffentliche Meinung anregieren.
Das allerschwierigste also muss her: ein Mentalitätswandel. Deutschland muss erwachsen werden, indem es die Welt da draußen wahrnimmt wie sie ist, indem es sich selbst besser vertraut, indem es nüchternen Realismus im Denken mit Optimismus im Handeln verbindet.
Nur dann kann die Renaissance des Außenpolitischen zum Reifezeugnis der Berliner Republik werden.
Jan Techau (geboren 1972) ist Leiter des Alfred von Oppenheim Zentrums für Europäische Zukunftsfragen in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Von 2001 bis 2006 arbeitete er im Bundesministerium der Verteidigung. Techau studierte Politikwissenschaft in Kiel und an der Pennsylvania State University.