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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 05.09.2011

Der lange Schatten des 11. September

Der demokratische Rechtsstaat unter Druck

Von Heiner Dahl

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Das zweite Flugzeug rast in einen der Türme des World Trade Centers in New York
Das zweite Flugzeug rast in einen der Türme des World Trade Centers in New York

Der Terroranschlag auf das World Trade Center im September 2001 hat die USA erschüttert. Sie begannen ihren "war on terror". Der ging einher mit rechtlichen Erosionen. Chiffren dafür sind Guantanamo, Abu Ghraib, Drohneneinsätze, gezielte Tötungen Einzelner.

Der "Krieg gegen den Terrorismus" fordert auch den deutschen Rechtsstaat heraus. Bedeutet 'Krieg gegen den Terrorismus', dass überall, wo Terroristen sind, auch Krieg ist? Schafft die Macht des Machbaren für den sogenannten asymmetrischen Krieg und sein terroristisches Umfeld "neues Kriegsrecht" aus angepassten Elementen des Völker-, Militär-, Polizei- und des Strafrechts? Welche Antworten hat der Rechtsstaat generell auf rechtliche Grundsatzfragen, die uns in Zeiten des Terrors in besonderem Maße herausfordern?

Manuskript zur Sendung als PDF oder im barrierefreien Textformat


Links:

UN-Bericht über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen

An den Grenzen des Rechtsstaats - Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik

Europäisches Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte


Bücher:

Bernd Greiner: 9/11 - Der Tag, die Angst, die Folgen
C. H. Beck-Verlag 2011

Gernot Erler: Das Ver­sa­gen nach 9/11 - Mit Besseren Strategien gegen den Terror. Ein Standpunkt
Edition Körber Stiftung 2011

Margit Reiter u. Helga Embacher (Hrsg.): Europa und der 11. September 2001
Böhlau-Verlag 2011

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