Zunächst keine Anfrage für Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan
Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), wundert sich über die heftige Debatte zu einem möglichen AWACS-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. "Wie auf Knopfdruck" habe sich in Deutschland eine politische Diskussion entzündet, aber bislang gehe es dabei doch eher um hypothetische Fragen, sagte Schmidt.
Schmidt selbst will sich an Spekulationen nicht beteiligen. Man solle doch erst die Fachleute prüfen lassen, ob ein solcher Einsatz notwendig sei. Voraussetzung dafür sei die Aufnahme in den Fähigkeitskatalog des ISAF-Plans. Bisher sei das nicht der Fall, so Schmidt, insofern bestehe auch kein Entscheidungsbedarf. "Dann werden wir weitersehen. Dieses Stadium ist noch nicht erreicht."
Sollte es zu einer Anfrage über den Einsatz von AWACS kommen, bekräftigte der Staatssekretär, werde darüber im Bundestag zu entscheiden sein: "Natürlich ist das eine Angelegenheit, die im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens entschieden wird."
Überwiegend skeptisch beurteilen auch Verteidigungsexperten des Bundestages Pläne der NATO, in Afghanistan künftig auch AWACS-Aufklärungsflugzeuge mit deutschen Besatzungen einzusetzen. Dem Bundesverteidigungsministerium liegt dafür nach eigenen Angaben noch kein Antrag vor. Zunächst müsse der Meinungsbildungsprozess innerhalb der NATO abgeschlossen sein. Dazu gebe es im Bündnis ein "geordnetes Verfahren".
Im Mai hatte das Bundesverfassungsgericht den Bundeswehreinsatz in AWACS-Aufklärern während des Irak-Kriegs 2003 wegen der fehlenden parlamentarischen Zustimmung im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt.
Das vollständige Gespräch mit Christian Schmidt können Sie mindestens bis zum 12. Dezember in unserem Audio-On-Demand-Player hören. ( MP3-Audio )
Sollte es zu einer Anfrage über den Einsatz von AWACS kommen, bekräftigte der Staatssekretär, werde darüber im Bundestag zu entscheiden sein: "Natürlich ist das eine Angelegenheit, die im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens entschieden wird."
Überwiegend skeptisch beurteilen auch Verteidigungsexperten des Bundestages Pläne der NATO, in Afghanistan künftig auch AWACS-Aufklärungsflugzeuge mit deutschen Besatzungen einzusetzen. Dem Bundesverteidigungsministerium liegt dafür nach eigenen Angaben noch kein Antrag vor. Zunächst müsse der Meinungsbildungsprozess innerhalb der NATO abgeschlossen sein. Dazu gebe es im Bündnis ein "geordnetes Verfahren".
Im Mai hatte das Bundesverfassungsgericht den Bundeswehreinsatz in AWACS-Aufklärern während des Irak-Kriegs 2003 wegen der fehlenden parlamentarischen Zustimmung im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt.
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