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21.05.201916:00 UhrBerlin

Wortwechsel | DiskussionEuropa hat die Wahl: Für eine EU, die schützt und stärkt?

Deutschlandradio, Funkhaus Berlin (Raum Dresden), Hans-Rosenthal-Platz

Europa hat die Wahl: Für eine EU, die schützt und stärkt?

Das soziale Europa kommt aus Sicht vieler EU-Bürgerinnen und Bürger im politischen Handeln auf europäischer Ebene zu kurz. Europa ist das Europa der Banken und von Big Business, klagen sie. Dass sich das ändern soll, fordert nicht nur der französische Präsident Macron in seinen Vorstellungen für eine runderneuerte Union. Zwar fällt die Sozialpolitik in die Kompetenz der Mitgliedsländer. Aber es werden doch schon heute in Brüssel Mindeststandards gesetzt - in der Arbeitsmarktpolitik, in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, in der Steuerpolitik.

Die Frage bleibt auch nach den Wahlen relevant: Werden sich Mehrheiten finden, die sozialen Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu stärken und EU-weit auszubauen? Ist eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung machbar oder ein europäischer Rahmen für Mindestlöhne und eine Mindestbesteuerung von Unternehmen in der gesamten EU? Die Europäer zu stärken und zu schützen, heißt außerdem, für die Sicherheit ihrer Daten und der Grenzen zu sorgen. Und es bedeutet, effektiven Klimaschutz nicht nur zu verabreden, sondern dann auch umzusetzen - kurz: Kann es gelingen, dass der Begriff soziales Europa nicht länger eine leere Worthülse bleibt, sondern nach den Wahlen neue politische Ideen und Politiken folgen?

Es diskutieren:

  • Dr. Markus Pieper, MdEP und Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe
  • Peter Clever, BDA, Mitglied der Hauptgeschäftsführung
  • Annika Klose, Landesvorsitzende Jusos Berlin und Kandidatin für das Europäische Parlament
  • Silvan Wagenknecht, Pulse of Europe

Sendung: 24. Mai, 18.05 Uhr, 'Wortwechsel', Deutschlandfunk Kultur

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Europäischen Akademie Berlin statt.

Anmeldung erforderlich
Weitere Informationen sowie ein Anmeldeformular finden Sie unter
eab-berlin.eu/event/europa-hat-die-wahl-fuer-eine-eu-die-schuetzt-und-staerkt/

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