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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 01.06.2012

"Wir müssen besser werden, auch in Berlin!"

Wie regierungsfähig ist Schwarz-Gelb (noch)?

Moderation: Burkhard Birke

Haben zur Zeit Probleme miteinander: Philipp Rösler (FDP), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU). (dpa / picture alliance / Maurizio Gambarini)
Haben zur Zeit Probleme miteinander: Philipp Rösler (FDP), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU). (dpa / picture alliance / Maurizio Gambarini)

"Wir müssen besser werden, auch in Berlin" polterte Horst Seehofer nach der Wahlniederlage der Union in Nordrhein-Westfalen. Allerdings ist der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef der Überzeugung, dass seine Partei bereits gut ist – besser werden müssten hingegen CDU und FDP.

Zudem sollten sich die Koalitionspartner an gemeinsam getroffene Verabredungen halten, mahnt der Bayer mit Blick auf die Einführung des Betreuungsgeldes. Die so genannte Herdprämie ist indes im schwarz-gelben Lager heftig umstritten. Vor allem die nach den jüngsten Wahlerfolgen wieder selbstbewusste FDP macht Stimmung gegen das Betreuungsgeld. Ebenso uneinig ist sich die Koalition bei weiteren wichtigen Themen wie der Umsetzung der Energiewende, bei der Vorratsdatenspeicherung, in der Steuerpolitik, beim Mindestlohn – und neuerdings auch bei der PKW-Maut.

Unterdessen wirkt die Bundeskanzlerin überfordert: Die Wahlschlappe in NRW und in deren Folge der Rausschmiss von Bundesumweltminister Röttgen haben Angela Merkel offenkundig geschwächt, und die anhaltende Euro-Krise bindet die Kräfte der Regierungschefin.

Nächste Woche setzt sich die Kanzlerin mit FDP-Chef Rösler und Horst Seehofer zusammen, um über die aktuellen Probleme der Koalition zu reden. Dabei will man sich auch über die Agenda für das Wahljahr 2013 verständigen.

Wie regierungsfähig ist schwarz-gelb? Hat das Bündnis eine Zukunft? Hat die Kanzlerin die Zügel noch fest in der Hand?

Über diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel:

Daniela Vates, DuMont Redaktionsgemeinschaft Berlin
Nico Fried, Leiter der Parlamentsredaktion Politik Süddeutsche Zeitung
Prof. Everhard Holtmann, Politikwissenschaftler Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Gregor Mayntz, Parlamentsredaktion Rheinische Post

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