Das Feature, vom 27.08.2019, 19:15 Uhr

Wieviel Schutz das Völkerstrafrecht bietetAuf die Beine schießen ist besser?

Der vor 20 Jahren ins Leben gerufene Internationale Strafgerichtshof in Den Haag bleibt umstritten. Schwergewichte wie die USA, Russland und China sind ihm nicht beigetreten. Dennoch hat seine Existenz Auswirkungen auf Politik und nationale Rechtssysteme.

Palästinenser suchen in den Trümmern der Al-Qassam Moschee im Gazastreifen nach religiösen Büchern, 9. Juli 2014. Die Fotografin wurde für die dieses und weitere Fotos aus Gaza mit dem Anja Niedringhaus Courage Award ausgezeichnet. (picture alliance / AP Photo / Heidi Levine)
Trümmer der im Gazakrieg 2014 zerstörten Al-Quassam Moschee. Palästina fordert wegen angeblicher Kriegsverbrechen eine Untersuchung vor dem Internationalen Strafgerichtshof (picture alliance / AP Photo / Heidi Levine)

Der Anstoß für den Gerichtshof geht auf das Internationale Militärtribunal in Nürnberg 1945 zurück; seine Einrichtung weckte große Hoffnungen. Der Strafgerichtshof erhielt ein breites Mandat für Kriegsverbrechen, Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und den Frieden, die nationale Gerichte nicht verfolgen wollen oder können.

Aber seine Möglichkeiten, diesem Mandat gerecht zu werden, sind sehr beschränkt. Die 18 Richter haben bislang nur sechs Prozesse abgeschlossen und acht Angeklagte verurteilt, alle aus Afrika.

Staaten wie die USA und Israel versuchen die Arbeit des Gerichtshofs zu behindern. Trotzdem agieren sie in Konfliktgebieten vorsichtiger, um keine Strafverfolgung eigener Soldaten zu riskieren. Das Feature untersucht die Arbeit des Gerichtshofes und seine Einflussmöglichkeiten, u.a. im Gazastreifen.

In Essay und Diskurs senden wir in diesem Zusammenhang zwei Gespräche:
Am 25. September um 9:30 Uhr: Das Prinzip "Recht statt Krieg" (1/2) - Der Ankläger. Benjamin Ferencz im Gespräch mit Daniel Cil Brecher
Am 1. September um 9:30 Uhr: Das Prinzip "Recht statt Krieg" (2/2)- Die Anwälte. Tal Becker (Israel) und John Dugard (Palästina) im Gespräch mit Daniel Cil Brecher

Auf die Beine schießen ist besser?
Wieviel Schutz das Völkerstrafrecht bietet
Von Daniel Cil Brecher

Regie: Matthias Kapohl
Es sprachen: Martin Rentzsch, Walter Gontermann, Andreas Laurenz Maier, Thomas Balou Martin, Josef Tratnik und Judith Jakob
Ton und Technik Ernst Hartmann und Hanna Steger
Redaktion: Wolfgang Schiller
Produktion: Dlf 2019

Daniel Cil Brecher, 1951 in Tel Aviv geboren, ist Historiker und Buchautor. Er hat sich auf jüdische Geschichte im 20. Jahrhundert und auf die Geschichte Israels spezialisiert, war u.a. Direktor des Leo-Baeck-Instituts in Jerusalem und hat an den Unis in Haifa und Jerusalem unterrichtet. Seit 2001 macht er Filme, Ausstellungen und Features zu internationalen zeitgeschichtlichen Fragen. Er lebt in Amsterdam.

Auf die Beine schießen ist besser? Wieviel Schutz das Völkerstrafrecht bietet. (PDF)

Auf die Beine schießen ist besser? Wieviel Schutz das Völkerstrafrecht bietet. (Textversion)

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