Schluss mit Aussitzen und Fernbleiben
Von Volker Finthammer · 21.01.2016
Die Absagen zu den TV-Debatten vor den Landtagswahlen lassen nur eine Konsequenz übrig: Alle in den Meinungsumfragen relevanten Parteien gehören an den Tisch. Auch die AfD, kommentiert Volker Finthammer.
Vor dem Hintergrund der ohnehin verfahrenen Situation ist die heutige Entscheidung der CDU Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz ein konsequenter Schritt. Aber der politischen Debatte hilft auch diese Entscheidung nicht weiter. Sie ist nicht mehr als der Versuch, aus dem Murks noch ein noch einen kleinen taktischen Gewinn zu ziehen.
Das ist legitim und mit ihrem Schritt zeigt Julia Klöckner nur, dass man die ganze Veranstaltung der TV-Debatte jetzt endgültig absagen sollte. Dem Südwestrundfunk wird letztlich auch nichts anderes übrig bleiben. Aber man wäre klug beraten, aus dieser verfahrenen Situation wenigstens die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
Die können nämlich nur lauten, dass bei künftigen TV-Duellen alle relevanten Parteien, die nach den aktuellen Meinungsumfragen in den Landtag oder welches Parlament auch immer einziehen könnten, an den Tisch gehören, um mit ihren Argumenten Rede und Antwort zu stehen und dass es da für keinen, erst recht keine Regierungsparteien die Möglichkeit geben sollte, in Deckung zu gehen.
AfD wird in alle drei Landtage einziehen
Warum sollten sie auch? Nach dem 13. März wird die AfD nach allen bisherigen Wahlumfragen sowohl in Magdeburg wie in Mainz und in Stuttgart in den Landtagen sitzen. Spätestens dann kommt kein Ministerpräsident und kein Koalitionspartner umhin, sich mit dieser Partei auseinandersetzen zu müssen. Insofern haben Winfried Kretschmann, Nils Schmid und Malu Dreyer bereits das größte Eigentor geschossen, das sie vor diesem Hintergrund schießen konnten.
Auch wenn einem der Tonfall und die Argumente der AfD-Kandidaten nicht gefallen, am Ende müssen immer die Wähler, müssen die Bürger überzeugt werden, dass es ohne die AfD besser geht. Diesen nüchternen aber extrem politischen Sachverhalt kann man mit Aussitzen und Fernbleiben nicht lösen.
So gesehen eröffnet sich mit der heutigen Ankündigung von Julia Klöckner noch eine letzte Chance. Liebe Frau Dreyer, Lieber Herr Kretschmann: Dem politischen Gegner muss man sich stellen, egal aus welcher Ecke er kommt. Darauf haben die Wähler einen Anspruch. Aber dazu gehören alle relevanten politischen Parteien an den Tisch. Sie haben es in der Hand. Machen Sie etwas daraus.
