Waffenlieferung

Embargo könnte Russland schaden

Russische Soldaten grüßen Verteidigungsminister Sergej Shoigu während einer Militärparade auf dem Roten Platz zum 68. Jahrestag des Siegs im Zweiten Weltkrieg.
Eine russische Militäreinheit bei einer Parade. © picture alliance / dpa / Grigoriy Sisoev / RIA Novosti
Moderation: André Hatting, Marianne Allweiß · 24.07.2014
Der Experte für Sicherheitspolitik Michael Brzoska empfiehlt, ein Embargo für strategische Hochtechnologie-Produkte zu prüfen, die nach Russland geliefert werden.
Solch ein Embargo könne Russland schaden, wenn man da auch wirklich dämpfen würde, sagte der Wissenschaftliche Direktor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur.
Bislang kein explizites Verbot von Waffenlieferungen
Man müsse unterscheiden zwischen Rüstungsgütern und Hochtechnologiegütern, sogenannten Dual-Use-Gütern, erläuterte Brzoska. Über einer Exportstopp in diesem Bereich sei noch nicht verhandelt worden, so Brzoska weiter.
Die EU-Botschafter hatten bei ihrem heutigen Treffen in Brüssel beschlossen, die Sanktionsliste der Europäischen Union gegen Russland zu erweitern. Über ein explizites Verbot von Waffenlieferungen wurden allerdings noch nicht entschieden.