Von der "Roten Heidi" zum "Blassen Dirk"

Von Wolf-Sören Treusch · 18.01.2010
Zu den größten Überraschungen der schwarz-gelben Regierungsbildung gehörte die Ernennung von FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zum neuen Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Gerade die FDP hatte in den vergangenen Jahren häufig die Abschaffung des Entwicklungshilfeministeriums gefordert. Niebel selbst hatte noch vor einem Jahr Konjunkturhilfen für die Entwicklungsländer kritisiert. Das Geld, so Niebel damals, sei in der deutschen Bildungspolitik besser angelegt.

Eine Kritik, mit der der neue Entwicklungshilfeminister nicht allein steht. Viele fragen sich, ob Deutschland angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise weiterhin so viel Geld in die armen und ärmsten Regionen pumpen soll. Und wie sinnvoll es ist, Schwellenländer wie China finanziell zu unterstützen? Auf der anderen Seite weiß man: Jeder Euro, der aus Deutschland in die Entwicklungsländer fließt, kehrt in mindestens eineinhalbfacher Menge wieder zurück.

Der Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bewirkt eines auf alle Fälle: Die Grundsätze und Ziele, die Niebels sozialdemokratische Vorgängerin Heidi Wieczorek-Zeul elf Jahre lang verfolgt hat, kommen auf den Prüfstand. Die Debatte darüber, was Entwicklungspolitik leisten kann und soll, ist eröffnet.

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