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Wortwechsel | Beitrag vom 26.07.2019

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-KarrenbauerNeue Ministerin - alte Probleme

Moderation: Monika van Bebber

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Annegret Kramp-Karrenbauer, neue Bundesverteidigungsministerin, besucht das Feldwebel-Unteroffizieranwärterbataillon 2 und schaut sich eine Übung am Gewehr G36 an. (dpa / picture alliance / Christophe Gateau)
Annegret Kramp-Karrenbauer, neue Bundesverteidigungsministerin, besucht das Feldwebel-Unteroffizieranwärterbataillon 2 und schaut sich eine Übung am Gewehr G36 an. (dpa / picture alliance / Christophe Gateau)

Dafür hatte sie kaum jemand auf dem Zettel: Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesverteidigungsministerin. Kein leichter Job für die CDU-Vorsitzende, denn von ihrer Vorgängerin erbt sie viele Probleme. Ersten Ärger gibt es bereits.

Als Ursula von der Leyen vom Verteidigungsministerium nach Brüssel wechselte, kursierten für ihre Nachfolge allerlei Männernamen in Berlin. Doch es wurde: AKK. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat nun einen zusätzlichen Job. Dabei war Verteidigungspolitik bisher nicht gerade ihr Fachgebiet.

Die Neue im Bendler-Block erbt alte Probleme: Ausrüstungsmängel und nicht besetzte Stellen bei der Bundeswehr, die Berateraffäre, der Ärger mit den Verbündeten über die Rüstungsausgaben. Beim Koalitionspartner SPD ist sie auch schon angeeckt, als sie deutlich mehr Geld für die Truppe gefordert hat.

Bundeswehr an den Persischen Golf?

Und dann sind da auch noch neue Herausforderungen: Die Krise am Persischen Golf und die Frage, ob die Bundeswehr sich am Schutz der Schifffahrt dort beteiligt. Oder das Drängen Frankreichs, eine europäische Armee zu schaffen.

Kann AKK Verteidigungsministerin? Welche Schwerpunkte sollte Annegret Kramp-Karrenbauer setzen? Mehr Geld für die Bundeswehr, eine Reform des Beschaffungswesens? Stimmt die Rollenbeschreibung der Militärmacht Deutschland in der Nato noch, und in der EU? Und wie wird sie es mit dem Koalitionspartner halten, der bei Ausgaben und Aufgaben für die Bundeswehr eher auf die Bremse tritt?

Darüber diskutieren:
Dr. Marcel Dickow, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin
Dr. Detlef Buch, Oberstleutnant i. G., Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Bundeswehrverbands
Marcus Pindur, DLF-Korrespondent für Sicherheitspolitik

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