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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 16.10.2020

Verschärfte CoronaregelnWie finden wir das richtige Maß?

Moderation: Annette Riedel

Blick in eine Fussgängezone in Düsseldorf (Gettyimages / Lukas Schulze)
Das Ziel, eine einheitliche Linie für die 16 Bundesländer zu finden, wurde verfehlt. (Gettyimages / Lukas Schulze)

Die Coronazahlen steigen im Rekordtempo, die Politik antwortet mit verschärften Regeln. Aber werden sich die 16 Bundesländer auf eine Linie einigen? Finden sie das richtige Maß, die Pandemie einzudämmen und gleichzeitig die Bürger mitzunehmen?

Mehr als 7300 Neuinfektionen binnen 24 Stunden – die Coronazahlen steigen im Rekordtempo. Immer mehr Städte und Regionen werden zu Hotspots erklärt. Als Reaktion darauf verschärfte die Politik in dieser Woche die Verhaltensregeln: erweiterte Maskenpflicht, Sperrstunden in der Gastronomie, eingeschränkter Alkoholverkauf, reduzierte Zahlen bei Familienfeiern und Veranstaltungen.

Der föderale Flickenteppich bleibt

Das Ziel, eine einheitliche Linie für die 16 Bundesländer zu finden, wurde verfehlt. Das umstrittene Beherbergungsverbot wurde vertagt. Es ist bereits vor Gericht gelandet, in den ersten Bundesländern ist es gekippt. Einigkeit sieht anders aus.

Warnung vor einem zweiten Lockdown

Doch reichen die Maßnahmen aus, um die Ausbreitung des Virus im beherrschbaren Rahmen zu halten? Aus dem Bundeskanzleramt kommen deutliche Warnungen: Ein zweiter Lockdown werde einschneidende Folgen nach sich ziehen.

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Der Präsident des Robert Koch Instituts spricht von einer möglichen Abriegelung von Risikogebieten. Aber heiligt der Kampf gegen die Pandemie alle Mittel? Wie finden wir das richtige Maß zwischen Infektionsschutz und Grundrechten? Schafft es die Politik, die Bürger bei all dem mitzunehmen?

Es diskutieren:

Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Prof. Dr. Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrates
Tonia Mastrobuoni, Berlin-Korrespondentin der italienischen Tageszeitung "La Repubblica"

(sus)

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