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Interview / Archiv | Beitrag vom 28.02.2017

Verbot des Moschee-Vereins "Fussilet 33"Wo Anis Amri vor dem Anschlag betete

Claudia van Laak im Gespräch mit André Hatting

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Die eindeutige Botschaft hängt auf Deutsch und Türkisch an der gesicherten Tür. (Kemal Hür)
Geschlossen sind die Räume von "Fussilet 33" schon seit einigen Tagen. Jetzt wurde der Moschee-Verein, der als Treffpunkt von Islamisten galt, verboten. (Kemal Hür)

Kurz bevor Anis Amri sein Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz beging, besuchte er eine Moschee im Stadtteil Moabit. Heute wurde der Moschee-Verein "Fussilet 33" verboten. Unsere Korrespondentin Claudia van Laak erklärt die Hintergründe.

Schon seit mindestens zwei Jahren sei "Fussilet 33" im Visier der Sicherheitsbehörden gewesen, sagt van Laak. Denn von den 70 bekannten Berliner islamistischen Gefährdern seien zehn in der Moschee aktiv gewesen. Die Tatsache, dass Anis Amri auch dazugehörte, habe das Verbotsverfahren nun wohl beschleunigt. Vermutlich habe sich der Attentäter vom Breitscheidplatz in der Moschee weiter radikalisiert und sei wahrscheinlich auch vom Vorstand unterstützt worden.

Einen Moschee-Verein kann man nicht einfach so verbieten

Der Verein selbst hatte vor einer Woche bereits seine Räume in Berlin-Moabit geräumt. Damit habe er, so glaubt van Laak, einem Verbot zuvorkommen wollen - was nicht funktioniert habe: "Man hätte sich auch andere Räume suchen können". Die Berliner Sicherheitsbehörden hielten den Verein für weiterhin gefährlich. Zu Vorwürfen, sie hätten "Fussilet 33" bereits früher schließen können, sagt die Berliner Landeskorrespondentin: Einen solchen Moschee-Verein könne man nicht einfach so verbieten.

Schließlich herrsche in Deutschland die grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit. Ein Verbot müsse "gerichtsfest" sein. Zudem könne es manchmal auch sinnvoll sein, mit einem Verbot etwas zu warten: "zum Beispiel immer dann, wenn die Staatsanwaltschaft Beweise braucht, um Anklage zu erheben gegen einen mutmaßlichen Unterstützer des IS". Doch selbst wenn ein Verbot früher erfolgt wäre - "wir wissen natürlich nicht, ob man dadurch den Anschlag vom Breitscheidplatz hätte vermeiden können".

 

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