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Thema / Archiv | Beitrag vom 21.07.2010

Ute Schäfer: Kulturförderung bleibt nicht auf der Strecke

NRW-Ministerin hält Spitzenkultur für notwendig

Ute Schäfer im Gespräch mit Ulrike Timm

Ute Schäfer ist Kultusministerin in der neuen NRW-Landesregierung. (AP)
Ute Schäfer ist Kultusministerin in der neuen NRW-Landesregierung. (AP)

Die neue nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer (SPD) will die kommunale Kulturförderung sichern. Theaterschließungen in Wuppertal, Oberhausen und Hagen sollen abgewendet werden.

Ulrike Timm: Ein gutes Team kann ganz weit kommen, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, und angesichts eines rot-grünen Minderheitenkabinetts ist Optimismus natürlich erste Ministerpflicht. Was wird die neue Landesregierung für die Kultur bewirken?

Im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen steht der schöne Satz: Wir wollen ein kulturell vitales Land, das Kraft aus seiner Vielfalt schöpft und in dem Kunst und Kultur einen zentralen Platz einnehmen. Prima, dagegen kann wirklich niemand etwas haben. Wie zentral Kunst und Kultur denn werden sollen und können, das kann uns die neue Ministerin im Amt erzählen, Ute Schäfer von der SPD. Schönen guten Tag, ich grüße Sie!

Ute Schäfer: Guten Tag, Frau Timm!

Timm: Frau Schäfer, Sie haben Erfahrungen auch in einem rot-grünen Kabinett. Sie waren Ministerin für Schule, Jugend und Kinder bis 2005. Die Schule kriegt jetzt Ihre Kollegin Frau Löhrmann von den Grünen, aber Sie können sich über Arbeitsmangel auch nicht beklagen, Sie haben Familie, Kinder, Jugend, Sport und Kultur zu verarzten, fünf Fachgebiete. Heißt das, Sie machen jetzt 20 Prozent Kultur jede Woche montags?

Schäfer: Nein, auf keinen Fall. Aber um noch mal auf das Ressort zu sprechen zu kommen, kann man tatsächlich sagen, dass Nordrhein-Westfalen jetzt mit drei Bildungsministerien vertreten ist. Das eine ist der Bereich der Schule, das andere ist der Bereich der Wissenschaft, und den Bereich, den ich vertrete, nenne ich auch gern, den Bereich der Lebensbildung. Bei all den unterschiedlichen Einzelthemen, glaube ich, ist das wirklich eine gute Klammer für dieses Haus. Es sind alles Orte der außerschulischen Bildung, und damit ist natürlich die Kultur auch in ganz besonderem Maße zentral eingebettet.

Timm: Aber wenn die eine Ministerin Schule macht und die andere Familie, Kinder, Jugend, Sport und Kultur und sich auch kulturell versteht, kommt man sich da nicht automatisch in die Quere?

Schäfer: Überhaupt nicht, gerade in den Bereichen gibt es Schnittstellen, die gab es auch schon in der Vergangenheit, und wir haben uns auch verabredet, dieses gemeinsam weiterzuentwickeln. Ich nenne nur mal zwei Beispiele: Das eine, die Schnittstelle wäre natürlich jetzt der Übergang Kita-Schule, und das hat jetzt nicht unmittelbar mit Kultur zu tun, aber der Bereich der offenen Ganztagsgrundschule, der hat ganz viel mit kultureller Bildung zu tun. Da gibt es wunderbare Projekte, die werden wir im Bereich der vorschulischen Erziehung noch ausweiten – auch da gibt es erste Ansätze, aber auch da kann man noch viel mehr tun. Und da blickt Nordrhein-Westfalen eigentlich auf eine ganz gute Tradition zurück.

Timm: Wenn man viel mehr tun will, dann hat man Großbaustellen vor sich. Welches sind denn Ihre hauptsächlichen Großbaustellen im Bereich der kulturellen Bildung? Ich fasse es jetzt extra weit.

Schäfer: Ja, die kulturelle Bildung, da gibt es das schöne Projekt "Jedem Kind ein Instrument (JeKi)", das soll natürlich in die Fläche des Landes ausgeweitet werden, es ist im Ruhrgebiet gestartet. Das ist schon eine große Herausforderung.

Timm: Da übernehmen Sie ein schönes Projekt von Herrn Rüttgers.

Schäfer: Da übernehme ich ein schönes Projekt aus dem Kulturbereich, das man wirklich nur unterstützend auch ausbauen kann. Wir wollen aber ein weiteres tun – wir nennen es einen Kulturrucksack: Wir packen den Kulturrucksack für jedes Kind. Das heißt, den freien Zugang zu allen Kultureinrichtungen des Landes, den wollen wir etablieren, um damit tatsächlich eine frühe Begegnung zu ermöglichen und auch diese Sache noch zu intensivieren, was die kulturelle Bildung angeht. Das heißt, das ist ein Projekt, was noch hinzukommen würde und was wir auch vorbereiten werden.

Timm: Die Regierung Rüttgers hatte den Kulturförderungsetat auf 140 Millionen in diesem Jahr ja schon verdoppelt, daran wollen Sie nicht rütteln, das ist für die Kultur also gebongt – wollen Sie denn anders verteilen?

Schäfer: Wir werden uns einer Frage widmen müssen, die die Kommunen in besonderer Weise betrifft, und das ist die Frage tatsächlich der Unterstützung der kommunalen Theater, der kommunalen Orchester. Die Kommunen sind ja in einer finanziell sehr schwierigen Lage, und auch da hat Rot-Grün sich festgelegt und hat gesagt, wir brauchen den Stärkungspakt Stadtfinanzen, denn anders als in anderen Bundesländern ist Kultur hier eine große Gemeinschaftsaufgabe zwischen den Kommunen und dem Land. Und in der Tat werden wir mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen auch dafür Sorge tragen, dass die kommunale Kulturförderung nicht auf der Strecke bleibt. Das ist zurzeit eine große Herausforderung in den Kommunen.

Timm: Kommunale Stadtfinanzen stärken, das wird natürlich die Theaterintendanten von Wuppertal, Oberhausen und Hagen ganz besonders freuen, da stehen nämlich die Theater vor der Schließung. Nun sind natürlich die Kommunen, sind das erst mal kommunale Aufgaben. Was können Sie denn als Ministerin tatsächlich mit Blick auf drohende Theaterschließungen in diesen Städten tun?

Schäfer: Ja, man weiß ja, dass die Kommunen unterschiedliche Aufgaben haben. Die einen nennt man Pflichtaufgaben, die anderen nennt man freiwillige Aufgaben. Und die Kultur ist im Grunde genommen, gehört zu den sogenannten freiwilligen Aufgaben, und deswegen muss man tatsächlich prüfen, inwieweit man hier auch Maßnahmen ergreifen kann, dass man also sicherstellen kann, dass auch die Basisfinanzierung oder dass die Finanzierung für Kultur nicht infrage gestellt werden kann.

Und dann kann man darüber nachdenken, ob man vielleicht in einem Landeshaushalt eine Kulturpauschale einrichtet aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Das wären Möglichkeiten, die wir prüfen müssen, und auf diesen Weg möchte ich mich gern begeben.

Timm: Das heißt, Sie haben im Moment viele notleidende Kommunen vor Ihrer Landesministerinnentür in Düsseldorf und alle wollen Geld?

Schäfer: Ja, natürlich, alle wollen Geld, aber ich sag’ mal ganz klar, mit Rot-Grün wird es keine Kürzungen im Bereich des Kulturetats geben, das ist, denke ich mal, eine ganz wichtige Aussage. Mit Rot-Grün wird es eine Unterstützung der kommunalen Finanzen geben, das ist die zweite wichtige Botschaft für die Kommunen. Und die Dritte ist, wir werden natürlich prüfen, wie man auch die Kulturförderung in den Kommunen sicherstellen kann mit Hinblick auf die Freiwilligkeit der Leistungen.

Timm: Das heißt aber auch, die Theater in Wuppertal, Oberhausen und Hagen sind kommunale Aufgaben, und wenn die jetzt geschlossen werden, im Grunde können Sie es dann nur bedauern?

Schäfer: Ich werde, denke ich mal, noch mal in Kontakt auch auf die Art und Weise treten, die ich Ihnen eben gerade genannt habe. Ich müsste mir die einzelnen Projekte natürlich auch noch mal genauer anschauen, aber ich hoffe, dass man solche Schließungen mit Sicherheit abwenden kann. Das wäre kein gutes Signal für die Kultur in Nordrhein-Westfalen.

Timm: Ich habe es schon gesagt, die Regierung Rüttgers hatte den Kulturförderungsetat sehr publikumswirksam auf 140 Millionen angehoben, trotzdem hat etwa der deutsche Kulturrat Nordrhein-Westfalen immer als Kulturnotstandsfinanzierungsgebiet bezeichnet, weil je nach Rechnung nämlich nur 16 Euro pro Einwohner für Kultur ausgegeben werden konnten. Ist die Rechnung nun falsch oder ist das einfach ein schlimmer Zustand, den Sie auch nicht verbessern können?

Schäfer: Die Rechnung ist richtig, wir haben allerdings eine andere Tradition in Nordrhein-Westfalen als zum Beispiel die Länder im Süden von Deutschland, ich nenne mal Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen. Die blicken auf eine fürstlich mäzenatische Tradition der Kulturförderung zurück, die haben wir in Nordrhein-Westfalen nicht. Wir haben niemals eine zentralistische staatliche Kulturförderung gehabt, sondern immer eine Gemeinschaftsaufgabe mit Städten, Kommunen und dem Land. Das heißt, wir haben eine ganz andere Tradition. Und so muss man, glaube ich, auch diesen Durchschnitt im Kontext der Länder betrachten.

Timm: Sie haben jetzt ein Großressort zu wuppen, Familie, Kinder, Jugend, Sport und Kultur, und Kultur soll mehr sein als eine Montagsaufgabe, trotzdem habe ich noch nicht verstanden: Wenn Sie eine Agenda hätten, was steht ganz, ganz oben im Fachbereich Kultur?

Schäfer: Da kann man nicht eine Sache nach oben stellen. Ich sag’ mal, wir brauchen weiterhin die Spitzenkultur, die Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen, weil das für unser Land einfach eine unglaubliche Strahlkraft hat. Wir brauchen aber auch Wege oder wir müssen Wege finden, dass Kultur kein Luxus für einige wenige ist, sondern für viele der Zugang zu Kultur und zu Kunst möglich ist. Das ist Landesaufgabe, und da setzen wir an im Bereich der kulturellen Bildung. Das heißt, man muss das eine tun und das andere nicht lassen. Ich würde da nicht das eine gegen das andere ausspielen wollen.

Timm: Ute Schäfer, vorausgesetzt, die neue Regierung in Nordrhein-Westfalen, die hält so lang, fragen wir bestimmt in einem Jahr noch mal nach, wie weit Sie mit Ihren Plänen gekommen sind. Herzlichen Dank fürs Gespräch!

Schäfer: Bitteschön, Frau Timm!

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