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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 02.01.2020

Usbekistan unter Präsident MirziyoyevÖffnung für Touristen und Kapital

Von Sabine Stöhr

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Shavkat Mirziyoyev steht an einem Rednerpult, im Hintergrund mehrere Landesflaggen. (picture alliance / AA / Uzbekistani Precidency / Handout)
Präsident Shavkat Mirziyoyev bei einer Rede: Trotz vieler Veränderungen ist Usbekistan von Demokratie weit entfernt. (picture alliance / AA / Uzbekistani Precidency / Handout)

Auch Deutsche können nun ohne Visum nach Usbekistan reisen. Auffällig schnell öffnet sich das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens unter Shavkat Mirziyoyev. Der Präsident senkt Steuern, privatisiert Staatsunternehmen und will Folter abschaffen.

2016 starb Usbekistans langjähriger Machthaber Islom Karimov. Er überführte das Land aus der Sowjetunion ohne Bürgerkrieg, Chaos und große Zerwürfnisse eine stabile Unabhängigkeit. Das rechnen ihm viele der 33 Millionen Bürger heute noch hoch an. Kritiker nannten seinen Regierungsstil diktatorisch und verglichen das Land mit Nordkorea. Es gab keine Meinungsfreiheit, dafür aber Folter -und Zwangsarbeit auf den Baumwollfeldern.

Schluss mit der "Folterkammer Zentralasiens"

Nun öffnet sich das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens unter Karimovs Nachfolger im Laufschritt: Präsident Shavkat Mirziyoyev will mehr Touristen und internationale Firmen ins Land bringen. Das Steuersystem hat er vereinfacht, die Steuern gesenkt, Betriebe werden privatisiert.

Baumwollpflückerinnen auf dem Land bei Khiva, Xorzm Region in Usbekistan. (picture alliance / Jacopo Casaro)Usbekistan ist einer der größten Baumwoll-Exporteure der Welt. Jetzt soll auch die Verarbeitung im Land stattfinden, um die Wertschöpfung zu erhöhen. (picture alliance / Jacopo Casaro)

So entstehen immer mehr Start-ups. Es fehlt zwar noch eine ausreichende Rechtssicherheit und ein unabhängiges Justizsystem, aber die Investoren, auch aus Deutschland, stehen schon Schlange. Genauso wie die Touristen. Aus rund 50 Staaten dürfen sie seit Anfang 2019 ohne Visum nach Usbekistan reisen. Das gilt auch für deutsche Besucher, die weniger als 30 Tage im Land bleiben.

Auch für Menschenrechtsaktivisten hat sich die Lage gebessert. Sie würden nicht mehr als Terroristen verunglimpft, sondern dürften an offiziellen Sitzungen teilnehmen und die schlechten Arbeitsbedingungen auf den Baumwollfeldern anprangern, berichten sie. Auch mit der "Folterkammer Zentralasiens" soll bald Schluss sein, der Präsident wolle diese Methoden abschaffen.

Von Meinungsfreiheit und Demokratie weit entfernt

Für das neue "Gesicht" von Usbekistan wird derzeit auch viel gebaut - und enteignet. Die ehemaligen Anwohner sind die Opfer der neuen Zeiten. Die Korruption einzudämmen, ist aber die größte Baustelle des Landes. Auch von Meinungs- und Pressefreiheit ist Usbekistan noch weit entfernt. Ebenso von Demokratie. Eine Opposition ist nicht zugelassen.

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