Das Feature, vom 27.10.2020, 19:15 Uhr

US-WahlenDie defekte Demokratie

Von Thomas Reintjes

In den vergangenen 20 Jahren wurden in den USA zahlreiche Gesetze erlassen, die angeblich Wahlbetrug verhindern sollen. Tatsächlich ging es darum, People of Color und Angehörige anderer Minderheiten vom Wählen abzuhalten. Auch 2020 hat Donald Trump wiederholt vor Wahlbetrug gewarnt. Aus denselben Motiven.

(161108) -- NEW YORK, Nov. 8, 2016 -- Voters cast their ballots at a polling station in Harlem, New York City, the United States, Nov. 8, 2016. The U.S. presidential elections kicked off on Tuesday. ) U.S.-NEW YORK-PRESIDENTIAL ELECTIONS BaoxDandan PUBLICATIONxNOTxINxCHN 161108 New York Nov 8 2016 Voters Cast their Ballots AT a Polling Station in Harlem New York City The United States Nov 8 2016 The U S Presidential Elections kicked off ON Tuesday U S New York Presidential Elections baoxdandan PUBLICATIONxNOTxINxCHN (imago stock&people)
Stimmabgabe in Harlem 2016 - Zahlreiche Gesetze gegen Wahlbetrug zielen darauf, People of Color vom Wählen abzuhalten. (imago stock&people)

Nach der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 war die Überraschung groß: Entgegen aller Umfragen hatte Donald Trump gewonnen. Wie hatten sich die Meinungsforscher nur so irren können? - Der amerikanische Journalist Greg Palast meint: Vielleicht haben sie sich gar nicht geirrt. Vielmehr hätten Wahlämter und Politiker vor allem in republikanisch dominierten Bundesstaaten in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, Angehörige von Minderheiten, überwiegend potenzielle Wähler der Demokraten, um ihr Wahlrecht zu bringen.

Wenn etwa der gleiche Name in Wählerverzeichnissen verschiedener Bundesstaaten auftauchte, wurden Wähler in vielen Fällen einfach gestrichen - weil man unterstellte, dass sich der Wähler zweimal registriert haben könnte. Greg Palast schätzt, dass so bis zu eine Million Amerikaner bei der letzten Präsidentschaftswahl ihrer Stimme beraubt wurden.

An der Situation hat sich seitdem nicht viel geändert. Zwar wird das Programm „Crosscheck“, das den Abgleich der Wählerverzeichnisse durchführte, nicht mehr eingesetzt. Aber an seine Stelle sind andere Programme getreten, die eine ähnliche Funktion erfüllen.

Der US-Journalist Greg Palast spricht bei einer Demonstration von Umweltaktivisten in New York. (imago / ZUMA Press)Der US-Journalist Greg Palast spricht bei einer Demonstration von Umweltaktivisten in New York. (imago / ZUMA Press)

US-Wahlen
Die defekte Demokratie
Von Thomas Reintjes

Regie und Redaktion: Wolfgang Schiller
Produktion: Deutschlandfunk 2017

Thomas Reintjes ist freier Journalist, Radio- und Podcast-Produzent. Seine Sendungen über Themen aus Gesellschaft und Wissenschaft wurden vielfach ausgezeichnet. Thomas Reintjes lebt seit 2013 in den USA.

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