"Urheberrecht muss fit werden für die digitale Gesellschaft“

07.11.2006
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die geplante Gesetzesnovelle zum Urheberrecht verteidigt. Im Deutschlandradio Kultur sagte sie am Dienstag, die "digitale Welt" sei im geltenden Gesetz noch nicht abgebildet: "Es war unser Hauptansatzpunkt zu sagen, das Urheberrecht muss fit werden für die digitale Gesellschaft".
Zur Kritik der Interessenverbände, im neuen Gesetzentwurf würden die Vergütungen für Musiker, Komponisten, Autoren und Filmemacher um bis zu 60 Prozent sinken, sagte Zypries, sie halte nichts von derartigen Berechnungen, da sie auf reinen Mutmaßungen beruhten. "Ich glaube, bei vielen Urhebern ist eine große Angst vor Veränderungen vorhanden. Es ist die Angst, dass der Gesetzgeber nicht mehr regelt, sondern sagt, ihr müsst das selbst aushandeln wie Tarifparteien."

Sie sehe ein, dass es schwierig sei für viele Urheber, ihre Rolle noch zu behaupten, da sie sehr starken "Playern" gegenüber stünden. "Das ist eine Situation, die für Urheber schwierig ist, die der Gesetzgeber aber gar nicht lösen kann; das Verhältnis der Parteien zueinander wird im Urheberrecht gar nicht geregelt."

Zu den Einwänden wissenschaftlicher Verlage, deren Werke in Bibliotheken an verschiedenen Terminals vervielfältigt würden, ohne dass dies gesondert abgegolten werde, sagte Zypries, diese Problematik werde bei einer Sachverständigenanhörung erörtert. "Da sieht man eben, dass es sehr viele unterschiedliche Interessen gibt, die an einem solchen Gesetzentwurf zerren."

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