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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 13.08.2018

Unterwegs mit Kommunalpolitikern"Und schwuppdiwupp war ich stellvertretende Vorsitzende"

Von Vanja Budde

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Waldbrand im Sommer 2018: Die Lokalpolitikerin Anja Schmollack (CDU) und Marie-Therese Stolze, beide engagiert bei der Freiwilligen Feuerwehr, löschen mit einem C-Rohr Glutnester. (imago/Olaf Wagner)
Waldbrand im Sommer 2018: Die Lokalpolitikerin Anja Schmollack (CDU) und Marie-Therese Stolze, beide engagiert bei der Freiwilligen Feuerwehr, löschen mit einem C-Rohr Glutnester. (imago/Olaf Wagner)

Landtags- oder Bundestagsabgeordnete haben einen gut bezahlten Fulltimejob. Wer hingegen in einem Kommunalparlament sitzt, macht das nebenbei und ist in der Regel beruflich weiter voll eingespannt. Wer tut sich diese Doppelbelastung an - und warum?

Markttag in Treuenbrietzen, einer lauschigen Kleinstadt mit 7500 Einwohnern, 70 Kilometer südöstlich vom Berliner Alexanderplatz. Auf dem Platz vor dem Rathaus stehen Stände mit Hüten, Gürteln, Hausschuhen und Kleidern. Gleich nebenan liegt das Bürgerbüro der CDU.

Drinnen sitzt jeden Mittwoch von zehn bis 16 Uhr Anja Schmollack, Wirtschaftsjuristin, 36, kurzes, dunkles Kleid, lange, braune Haare, braune Augen. Als Jugendliche lief sie in Che-Guevara-T-Shirts, zerrissenen Jeans und mit grün gefärbtem Schopf herum. Das ist heute nur schwer vorstellbar. Die CDU ist in der Opposition in Treuenbrietzen, der Bürgermeister seit 16 Jahren im Amt, parteilos, früher FDP. Anja Schmollack sähe ihre Heimatstadt gerne von der CDU regiert. Sie ist Partei-Vorsitzende in Treuenbrietzen. Das wurde sie aber eher zufällig, als sie vor ein paar Jahren in ihren Heimatort zurückkehrte.

Anja Schmollack: "Dann bin ich zur ersten Versammlung gegangen, das war auch gleich eine Wahlversammlung und schwuppdiwupp war ich stellvertretende Vorsitzende, wie es in so einem kleinen Stadtverband halt ist. Komm rein, Ilse. Da ist Frau Wandel."

Bürgerin Ilse Wandel kommt herein.

"Ich bin gerade in der Stadt und habe gedacht, gucken wir mal rein."

"Ja."

"Da gibt es ja einige Sachen, die einen bewegen in Treuenbrietzen und im Land Brandenburg."

Der Gast setzt sich in einen Sessel an der Tür des kleinen Büros, Anja Schmollack schlägt die Beine übereinander, lässt die roten Lackpumps wippen. Die beiden Frauen sind sich einig: Der Landesentwicklungsplan der rot-roten Regierung in Potsdam, demzufolge Treuenbrietzen nicht unbegrenzt wachsen darf, der geht gar nicht.

Anja Schmollack: "Sehr wütend, macht mich sehr wütend. Ich habe ihnen, SPD und Linke, ja versprochen, dass ich regelmäßig mit dem Landesentwicklungsplan auf den Keks gehe. Weil, hier vor Ort höre ich da leider auch keine Kritik von deren Seite. Also entweder haben sie sich mit dem noch nicht beschäftigt, oder sie haben ihn nicht verstanden."

Ilse Wandel: "Mal sehen, was heute im Hauptausschuss gesagt wird, die Stellungnahme."

Anja Schmollack: "Ja, die Stellungnahme der Stadt, genau. Die Kommunen waren ja jetzt noch mal aufgerufen worden, Stellungnahme zu verfassen. Na ja, wir schauen mal."

Schon das Elternhaus war politisiert

David Kolesnyk: "Wir stehen grad hier am Nauener Tor in Potsdam und gehen jetzt zum Rathaus, wo gleich um 15 Uhr der Jugendhilfeausschuss tagt."

David Kolesnyk, erstes Staatsexamen in Jura, macht gerade sein Referendariat bei der Staatsanwaltschaft Potsdam. Schlanke Gestalt, Jeans und T-Shirt, ebenmäßige Gesichtszüge. Es ist ein schöner Sommernachmittag, David Kolesnyk ist 28, er könnte sich jetzt auch mit Freunden treffen, grillen oder im Biergarten sitzen. Stattdessen zieht es ihn zur Ausschusssitzung.

"Na, bei mir ist das daher, dass das Elternhaus zwar grundsätzlich auch politisiert war so ein bisschen, also dass man sich dafür interessiert hat. Aber ich auch in einem Stadtteil gewohnt hab', wo es nicht nur so schön war. Das heißt, in einem Plattenbaugebiet, hier Drewitz in Potsdam. Dort quasi dann mit fünf Geschwisterkindern groß geworden bin und dabei auch mitbekommen hab' - 'Okay, es ist nicht alles schön in dieser Welt und funktioniert auch nicht alles so gut immer'. Und da wollte ich dann halt auch selber was machen, was sich dann ändert, und hab dann mit 17 mich entschieden, dass ich auch politisch was machen will."

Die Grünen waren ihm damals zu weltfremd, bei der Linken noch zu viele alte Stasi-Bonzen, sagt er: Kolesnyk trat in die SPD ein, machte bei den Jusos mit, seit Juni 2018 ist er Vorsitzender der SPD Potsdam. Und er leitet auch den Jugendhilfeausschuss.

David Kolesnyk: "Jetzt sind wir unmittelbar vorm Rathaus hier in Potsdam und gehen da jetzt mal rein."

Interviewerin: "Ein mächtiges, Ehrfurcht gebietendes Gebäude. Wissen Sie noch, wie es war, das erste Mal hier als junger Politiker reinzumarschieren?"

Kolesnyk: "Es war so, dass ich, bevor ich Stadtverordneter wurde, auch schon häufiger mal bei Fraktionssitzungen von der SPD dabei war, weil ich damals von der Jugendorganisation der Vorsitzende war. Und wenn dann so Themen waren, bin ich dann immer mit dazugekommen. Und ja, am Anfang war das größte Problem, sich im Gebäude nicht zu verlaufen, weil es tatsächlich sehr verwinkelt ist."

Interviewerin: "Da bin ich ja froh, dass Sie dabei sind. Gehen wir mal rein."

Der 28-jährige David Kolesnyk studiert Jura. Er engagiert sich bei den Jusos, seit Juni 2018 ist er Vorsitzender der SPD Potsdam. (Deutschlandradio / Vanja Budde)Der 28-jährige David Kolesnyk studiert Jura. Er engagiert sich bei den Jusos, seit Juni 2018 ist er Vorsitzender der SPD Potsdam. (Deutschlandradio / Vanja Budde)
Kolesnyk will kein hauptamtlicher Politiker werden, die Klausuren zum zweiten Staatsexamen stünden im Vordergrund. Er wirkt nicht wie ein Ehrgeiziger, der sich stets in den Vordergrund drängt, weil er das für sein Ego braucht. Warum hat er dann doch so oft Leitungsfunktionen inne?

"Na, es ist manchmal so, dass es sich in manchen Gruppen ja auch irgendwie herauskristallisiert, dass irgendwer das moderieren muss, sage ich mal. Und ich weiß nicht, ob es daher kommt, dass ich so viele Geschwister hab' oder irgendwie, aber das liegt mir eigentlich immer ganz gut. Und ich war auch in der Uni im Studierendenparlament Präsident und Schulsprecher und solche Sachen. Da kommt dann eins zum anderen immer."

Die Lehrerin will bei der Bildung etwas bewegen

In Werder, einige Kilometer südlich von Potsdam, läuten an einem sonnigen, warmen Abend die Kirchenglocken. Die schmuck sanierte Altstadt des Städtchens liegt idyllisch auf einer Insel in der Havel. Ich bin mit Gabi Janke im Biergarten einer Gaststätte an der Uferstraße verabredet.

Kajakfahrer paddeln auf der vom Abendlicht vergoldeten Havel vorbei, auf den Uferwiesen übt eine Gruppe Cheerleaderinnen Hebefiguren. Gabi Janke trägt ein rotes Sommerkleid mit Blumenmuster. Sie ist 62 Jahre alt, Berufsschullehrerin in Teltow: Jeden Tag fährt sie 50 Kilometer hin, 50 Kilometer zurück. Heute ist Donnerstag, es ist der dritte Abendtermin in dieser Woche: Dienstag war ab 17 Uhr Fraktionssitzung der Linken, am Mittwochabend war Janke bei einem Treffen von Elternvertretern zum Thema neue Beitragssatzung für Kitas, und heute ist um 19 Uhr Stadtverordnetenversammlung. Als Lehrerin liegt Janke das Thema Chancengleichheit in der Bildung am Herzen, als Linke findet sie es einen Skandal, dass die Zukunftsaussichten in Deutschland immer noch weitgehend von der Herkunft bestimmt werden.

Gabi Janke: "Bei der Bildungspolitik kann man ja als Stadt nicht so viel machen. Wo man als Stadt eine Menge machen kann, wäre Kita, und da haben wir uns ja schon eine Weile engagiert. Und jetzt ist es so weit hochgekocht, dass die Elternbeitragssatzung wieder auf der Tagesordnung steht, die Eltern sich sehr engagieren. Da haben wir ja gestern gesprochen. Und dann habe ich gesagt: Na ja, dann können wir ja versuchen, einen ganz großen Schlag, können ja drauf verzichten oder wirklich wesentlich runtergehen mit den Gebühren. Weil, die Stadt hat ja offensichtlich genug Geld, dann kann sie es auch da mithingeben, wo wirklich die Bürger daran partizipieren."

Gabi Janke ist Berufsschullehrerin in Teltow und macht in Werder Politik für die Linken. (Deutschlandradio / Vanja Budde)Gabi Janke ist Berufsschullehrerin in Teltow und macht in Werder Politik für die Linken. (Deutschlandradio / Vanja Budde)
Das war ein Seitenhieb auf die Pläne der Stadt, für 30 Millionen Euro eine Therme zu bauen. Wo doch Luckenwalde, Ludwigsfelde und Bad Belzig schon Thermen haben, alle nicht weit von Werder. Gabi Janke ist gegen den Thermenbau. Doch die Fraktion der Linken in der Stadtverordnetenversammlung zählt nur vier Mitglieder, die CDU hat 17 und regiert die Stadt.

Viel bewegen kann das kleine Trüppchen der Linken da nicht. Warum verbringt Gabi Janke dann ihre Freizeit nicht lieber in ihrem geliebten Garten?

"Also ich bin ein neugieriger Mensch. Die wird zuerst mal befriedigt, die Neugier, und man kann ja sich zumindest auch einbringen. Man kann sich auch ärgern, dass etwas dann von den Mehrheitsverhältnisse nicht durchkommt. Das ist aber etwas, wo ich dann bei vielen Sachen von vornherein weiß, dass das nicht durchkommen wird und dass man Gegenwind bekommt. Aber das kann ich aushalten. Das halten manche nicht aus. Vielleicht ist das da auch mit dem Beruf Lehrer, da muss man auch ein bisschen was aushalten."

Politik, Familie, Ausbildung und Job

Im Potsdamer Rathaus versammeln sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Vor dem Vorsitzenden David Kolesnyk steht eine Glocke, mit der wird er gleich den Sitzungsbeginn einläuten. Manchmal warne seine Familie ihn, nur ja das Studium nicht zu vernachlässigen, erzählt der 28-Jährige. Aber bislang habe er ja auch Politik, Jurastudium und auch noch einen Nebenjob unter einen Hut bekommen.

"Das ist halt mein Hobby, andere gehen halt viermal die Woche zum Fußballspielen und ich sitze halt vier Abende die Woche bei irgendwelchen Sitzungen und Veranstaltungen und bereite die halt auch vor und nach. Aber ich hab' das Gefühl, dass es mir auch sehr viel bringt. Weil, man lernt sehr viel über Menschen, über Prozesse und da bringe ich dann, glaube ich, einiges mit, was mir später im Leben dann auch sehr helfen wird."

Und seine Freunde hätten nicht nur Verständnis für seinen vollen Terminkalender, sondern befürworteten sein Engagement, sagt der junge Politiker.

"Die finden das ganz gut, dass man was macht und dass man aktiv ist und jetzt eben nicht nur im Park sitzt und ein Bier trinkt."

David Kolesnyk läutet die Sitzung ein. Die etwa 30 Ausschuss-Mitglieder werden schnell ruhig, ohne dass der schlanke junge Mann die Stimme erheben muss. Kolesnyk stellt die Beschlussfähigkeit fest, erläutert die Tagesordnung. Chancengleichheit auch für Kinder aus sozial schwachen Familien, das ist wie bei der Linken Gabi Janke auch eines seiner persönlichen Hauptanliegen. Bezahlbarer Wohnraum für alle, das ist ein weiteres Kernthema, das er für Potsdam nennt. Und die Verkehrsströme in den Griff zu bekommen, die der Zuzug in die Landeshauptstadt mit sich bringt.

Ein Herz für die Region

Im Bürgerbüro der CDU in Treuenbrietzen erzählt seit geraumer Weile ein alleinerziehender Vater von seinen Wohnungsproblemen. Anja Schmollack hört zu, kann da aber auch nicht viel machen, außer bei der städtischen Wohnungsverwaltung anzurufen. An der Bürowand hängen Fotos von ihr mit Parteigrößen der Union, auch auf Facebook ist die junge Ortsvorsitzende sehr aktiv. Anders als David Kolesnyk ist sie durchaus ehrgeizig, ein Landtagsmandat nach den Wahlen im Herbst 2019 wäre in ihrem Sinn, erzählt sie, als der Wohnungssuchende gegangen ist.

"Wenn meine Partei mich aufstellt, würde ich das sehr gern versuchen. Klar, bin ja auch Landesvorsitzende der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU und darf den Landesfachausschuss Pflege und Rente leiten, also das sind schon so Themen. Und ich glaube, auch gerade für den Bereich hier ist es ganz wichtig, dass jemand im Landtag sitzt, wenn ich jetzt Werbung für mich machen darf, der diese Regionen einfach liebt. Also ich bin nicht umsonst hierher zurückgekommen. Mein Herz hat immer hierher geschlagen und mein Herz gehört hierher."

Rathaus in Treuenbrietzen in Brandenburg (imago/Steinach)Rathaus in Treuenbrietzen in Brandenburg (imago/Steinach)
Als Landtagsabgeordnete müsste Schmollack nach Potsdam pendeln, aber nicht mehr nach Berlin. Dort arbeitet sie in einer Steuerberatungs - und Wirtschaftsprüferkanzlei. Nach Hause dauert es derzeit manchmal zwei Stunden, wegen einer großen Autobahnbaustelle und vielen Staus. Und abends dann Sitzungen oder Einsätze bei der Freiwilligen Feuerwehr Treuenbrietzen. Kinder hat Anja Schmollack nicht, ihre Familie zieht mit.

"Ich hab einen sehr geduldigen Mann. Der wusste, wen er heiratet."

Anja Schmollack ist mit 19 in die CDU eingetreten. Ehrenamtliches Engagement liegt in der Familie: Schon ihre Großmutter war in vielen Gremien aktiv. Kurz vor dem Abitur besuchte Anja Schmollacks Schulklasse den Bundestag, sie begann sich für Politik zu interessieren.

"Hab' das aber damals noch niemanden so wirklich gesagt, weil es natürlich uncool war. Ich hab' mir dann die verschiedenen Parteiprogramme durchgelesen. Und irgendwann habe ich dann eine Rede von Rita Süssmuth gehört. Und Rita Süssmuth ist so eine Persönlichkeit, die mich sehr, sehr beeindruckt hat. Und dann habe ich angefangen, mich näher mit der CDU zu beschäftigen, habe gemerkt, dass die CDU das vertritt, was ich auch unter Politik verstehe, also dieses christlich-soziale Menschenbild, die soziale Marktwirtschaftslehrer und, und, und. Also das sind so Dinge, die mich schon immer geprägt haben. Ich bin ja auch christlich erzogen worden, konfirmiert und alles, und da war der Weg dann, 2000 bin ich in die CDU eingetreten, relativ kurz für mich."

Das Kreuz, das ihre Eltern ihr zur Konfirmation geschenkt haben, trägt Anja Schmollack bis heute täglich an einer feinen Kette um den Hals.

Für Hobbys bleibt kaum Zeit

Gabi Janke, die sich in Werder für die Linke engagiert, kommt ebenfalls aus einer politisch aktiven Familie: Auch ihr Vater war schon Stadtverordneter.

Gabi Janke: "Es ist dann auch so eine Familientradition, dass man einfach was tut auch, neben dem normalen Arbeiten kannte ich das immer so, dass man noch etwas anderes macht. Eigentlich hat sich das irgendwie so ergeben. Also weil Sie gefragt haben, warum ich das für Die Linke mache. Eigentlich ist das der Anlass, weil ich mich immer für die ... Ich war früher in der SED, ja? Und hab' eine Berufsausbildung mit Abitur gemacht und bin als Lehrling eingetreten und hab' das auch so wirklich ... Und ich hab' mich ein Leben lang immer für andere eingesetzt."

Sie habe an den Sozialismus geglaubt sagt, Janke. Der Kapitalismus sei nicht der Weisheit letzter Schluss, sie wünsche sich eine gerechtere, weniger konsumorientierte Gesellschaft.

Gabi Janke: "Nach der Wende habe ich mich vor allen Dingen erst mal in der Gewerkschaft engagiert, also in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – und das ist auch eine total linke Gewerkschaft, da passte ich so richtig rein mit den Gewerkschaftsthemen. Und dann geht’s ja um den Anspruch auf Bildung, des Recht auf Bildung, das UNO-Menschenrecht, Kinderrecht auf Bildung für alle und eine Schule für alle. Und also das ist was, was ich so zutiefst überzeugt bin."

Gabi Janke muss gleich los, zur Stadtverordnetenversammlung. Als ehrenamtliche Politikerin brauche man immer eine Uhr und einen gut geführten Kalender, erzählt sie noch. Ihre Kinder sind aus dem Haus, ihr Mann ist selber auch bei den Linken dabei. In ihrer kargen Freizeit liest sie, aber keine Romane, meistens Fachbücher.

Gabi Janke: "Einmal die Woche gehe ich zum Sport, zum Radsport. Ich war ja hier in Werder als Kind und da habe ich Kunstradfahren gemacht. Wir haben uns dann sozusagen in den 90er-Jahren als Alte-Damen-Mannschaft wiedergetroffen und machen so ein bisschen Sport und schwatzen. Wie das so ist, wenn sich so ältere Damen zum Sport treffen, geht's auch ums Schwatzen."

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