UNO-Generalsekretär

Der unmöglichste Job der Welt

Ban Ki Moon redet am Pult im Weltsaal des UNO-Hauptquartiers in New York
Ban Ki Moon war zehn Jahre UN-Generalsekretär. © picture alliance / dpa / Jason Szenes
Von Georg Schwarte  · 29.09.2016
Im Dezember endet die Amtszeit von Ban Ki Moon. Viele wünschen sich endlich eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen, aber trotz mehrerer qualifizierter Kandidatinnen stehen die Chancen dafür wieder schlecht.
Da sitzen sie im Weltsaal der Vereinten Nationen. 192 Mitgliedsstaaten. Es ist Freitag, der 13. Oktober 2006. Und der damals scheidende UN-Generalsekretär Kofi Annan tritt vor der großen goldenen Wand ans marmorne Rednerpult.

Er habe sich gewünscht, sagt er unter dem Gelächter der Welt unten im Saal, seinem Nachfolger würde erspart bleiben, was ihm damals bei seiner Wahl passierte. Annan, einst gewählt an einem Freitag, dem 13. Aber es war wieder passiert. Das Datum, Freitag der 13., ein Zufall. Das Prozedere nicht. Auch der damals neue UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, gewählt per Akklamation.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, das Forum, das Gesicht und Stimme der Welt darstellt, es durfte den neuen Generalsekretär nur mehr beklatschen. Keine geheime Wahl. Keine Abstimmung. Keine Mitsprache. Der ehemalige Schweizer Botschafter Paul Seger, nicht der einzige, der das alles befremdlich fand. Die Vereinten Nationen – für ihn verschwinden sie bei der Suche und Wahl des Generalsekretärs so intransparent hinter dicken Mauern wie der Vatikan, wenn es gilt, einen neuen Papst zu wählen:
"Weil in der Vergangenheit die Wahl des Generalsekretärs etwa ähnlich transparent verlief wie die Ernennung des Papstes. Nur hat es da keinen Vatikan, sondern in Hinterzimmern des Sicherheitsrates kommt da eine Entscheidung zustande – da kommt plötzlich mal so weißer Rauch aus dem Sicherheitsrat raus. Und wir als die übrigen, die nicht im Sicherheitsrat vertreten sind, können zum Schluss nur noch applaudieren."

70 Jahre Intransparenz

So war es bisher. 70 intransparente Jahre lang. Der Sicherheitsrat, 15 Nationen groß, beriet. Am Ende aber entschieden die fünf ständigen Mitglieder. Russland, China, die USA, Frankreich und Großbritannien. Sie waren und sind das Konklave. Die UN-Generalversammlung, degradiert zu Jubelpersern. Wie das mächtigste UN-Gremium, der Sicherheitsrat, einen Generalsekretär aussucht, wie diskutiert und gefeilscht wird hinter stets verschlossenen Türen, es ist eins der großen Geheimnisse der UN. Peter Burian war damals – 2006 – junger UN-Botschafter der Slowakei. Er saß mit am Tisch, als sie über Ban Ki Moon berieten. Für den jungen Diplomaten einer der großen Momente seiner Karriere, sagt er im ARD-Interview:
"Als Neuling war das und ist es noch einer der Höhepunkte meiner Karriere gewesen."
Der Vergleich mit der Papstwahl, Peter Burian, der damals Ban Ki Moon mitwählte, er findet ihn angemessen:
"Das ist eine gute Beschreibung. Ich hatte auch das Gefühl, wir wählen hier einen Papst."
Jeder künftige Generalsekretär braucht im 15köpfigen Sicherheitsrat mindestens neun Ja-Stimmen. Darunter aber jede Stimme der fünf Vetomächte. Soll heißen: Die USA, Russland, China, Frankreich oder Großbritannien können jeden noch so geeigneten Kandidaten verhindern.
"Es war schon ein bisschen frustrierend. Denn selbst wenn man einen besseren Kandidaten im Auge hatte, jede Vetomacht konnte diesen qualifizierteren Kandidaten verhindern."

Das Grummeln der Weltgemeinschaft

Die Macht der Vetomächte. Ungebrochen bis heute. Aber das Grummeln der Weltgemeinschaft wuchs, schwoll an zu vernehmbarem Protest. Über 90 Nationen in der Generalversammlung wollten mehr Transparenz, mehr Mitsprache. Die Bewegung "One for seven Billion" entstand, warb mit Briefen, Unterschriften, rief die Welt auf, aufzustehen für mehr Transparenz, appellierte per Instagram und Twitter und Youtube-Video.
Und sie fanden einen großen, den wohl entscheidenden Mitstreiter. Den Präsidenten der 70. Generalversammlung, den knorrigen Dänen Mogens Lykketoft. Anfang März dieses Jahres sitzt er in seinem Büro, zweiter Stock des UN-Hauptgebäudes in New York, lehnt sich zurück und lächelt das stille Lächeln eines Siegers:
"Dieses Mal haben wir es wirklich geschafft", sagt er im ARD-Interview. Zum ersten Mal in der Geschichte der UN sei die Wahl des UN-Generalsekretärs ein sehr viel transparenterer Prozess. Per Resolution schließlich beschließt die Generalversammlung, die Tür zum Hinterzimmer der Macht wenigstens einen Spalt weit zu öffnen. Ein Zeitenwechsel? Vielleicht. Ein Aufbruch auf jeden Fall, sagt auch der deutsche UN-Botschafter Harald Braun:
"Dieses Jahr war es so, dass es erstmals einen Brief gab im Dezember letzten Jahres, in dem gemeinsam der Präsident der Generalversammlung und die Vorsitzende des Sicherheitsrates die Staaten aufgefordert haben, Kandidaten zu nominieren. Gab es in der Vergangenheit noch nie."
Eine Premiere. Ausgang offen. Zwölf Kandidaten traten ins Rampenlicht einer früher lichtscheuen Kandidatensuche. Sechs Frauen. Sechs Männer. Und es gibt fortan neue Regeln. Jeder der Kandidaten muss sich der Generalversammlung vorstellen. Rede und Antwort stehen. Eine Art Bewerbungsgespräch. Öffentlich. Erst danach wird der Name des Kandidaten an den letztlich entscheidenden Sicherheitsrat weitergereicht. Ein Prozedere, sagt Mogens Lykketoft, das ab jetzt und bis in alle Ewigkeit nicht das wünschbare Ziel, sondern die immer zu erfüllende Bedingung für jeden Kandidaten sein müsse:

Zwölf Kandidaten traten an die Öffentlichkeit

Acht UN-Generalsekretäre gab es bisher. Sie kamen aus Asien, Lateinamerika, Afrika und Europa. Der oder die Neunte aber soll jetzt erstmals aus Osteuropa kommen. Die Russen klagen ein, was geografischer Proporz heißt, aber doch nirgendwo in der UN-Charta verankert ist. Zwölf Kandidaten also traten im April an die Öffentlichkeit. Einzige Bedingung: Ein Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen musste sie nominiert haben. Sieben der zwölf stammten aus Osteuropa. Sechs waren Frauen. Denn auch das sollte sich dieses Jahr erstmals ändern. Die Welt und über 60 Nationen der Generalversammlung wollten endlich eine Frau an der Spitze der UN. Die kolumbianische UN-Botschafterin Maria Emma Mejia Velez führte an, was mittlerweile als Ruf über alle UN-Flure hallt: Wir wollen eine Frau.

Im April dieses Jahres sitzt Mogens Lykketoft als Präsident in der Generalversammlung. Die Bewerbungsgespräche beginnen und er begrüßt eine Kandidatin nach der nächsten im Weltsaal, da, wo vor zehn Jahren noch Ban Ki Moon per Akklamation gewählt wurde: Eine Kandidatin nach der anderen präsentierte sich und ihre Vision der Vereinten Nationen vor. Eine der Kandidatinnen, Natalia Gherman, ehemalige Außenministerin Moldawiens. Tage vor ihrer Bewerbungsrede sitzt sie im ARD-Studio, optimistisch, dass es diesmal klappen könnte. Vielleicht für sie, ganz sicher aber für eine Frau:
"Ich glaube, es ist die höchste Zeit, für eine Frau nächste Generalsekretärin der Vereinten Nationen zu sein. Und ich komme aus Osteuropa und ich bin sicher, es ist auch die höchste Zeit für uns Osteuropäer für diesen Top-Spitzen-Job zu kämpfen."
Wochen später. Mogens Lykketoft, der dänische Motor für mehr Transparenz, hat die Generalversammlung in ein Fernsehstudio verwandelt. Wieder eine Premiere. Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen gibt es so etwas wie eine öffentliche Kandidatendebatte. Zehn der zwölf treten an, weltweit live übertragen im Fernsehen und Internet.

Zwei Moderatoren. Zehn der zwölf Kandidaten und 193 Nationen als Zuschauer im Saal. Und wieder sind es die Frauen, die für Frauen werben. Unter dem Beifall im Saal sagt Natalia Gherman, wenn die UN führen wolle durch gutes Beispiel, dann müssten sie dieses Mal eine Frau zur Generalsekretärin wählen.
Natalia Gherman, die bulgarische UNESCO-Chefin Irina Bokova, die neuseeländische Ex-Premierministerin Helen Clark. Die costa-ricanische UN-Klimachefin Christina Figueres, die amtierende argentinische Außenministerin Susanna Malcorra und die Ex-Außenministerin Kroatiens Vesna Pusic treten an. Als im Juli die Kandidatendebatte im Weltsaal läuft, tritt die Soziologieprofessorin Pusic selbstbewusst ans Pult und sagt, warum die Welt und warum die Vereinten Nationen dieses Mal zum ersten Mal eine Frau brauchen:
"Ich bin eine Frau. Das reicht aber nicht. Ich bin Feministin. Und die UN wurden 70 Jahre von 50 Prozent der Lebenserfahrung der Menschheit dominiert. Jetzt brauchen wir die anderen 50 Prozent."
Natalia Gherman 
Natalia Gherman, ehemalige Außenministerin Moldawiens, während ihrer Bewerbungsrede vor dem UN-Sicherheitsrat im Juli 2016. © picture alliance/dpa/Foto: Peter Foley

Die Feministin unter den Kandidaten

50 Prozent der weiblichen Lebenserfahrung aber reichen nicht für sie. Die Feministin unter zwölf Kandidaten. Sie ist die erste, die aus dem Rennen ausscheidet. Denn trotz aller Transparenz: Die Probeabstimmungen laufen im Sicherheitsrat. Im Juli die erste. Strow Poll heißt, was über Wohl und Wehe eines Kandidaten entscheidet. Alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates erhalten bei den ersten fünf Probeabstimmungen weiße Zettel. Am 4. Oktober dann ändern sich Farbe und Bedeutung. Die fünf Vetomächte erhalten rote Zettel. Das Nein einer Vetomacht. Für jeden Kandidaten dann sichtbar und das sichere Aus. Vesna Pusic und vier andere Frauen landeten bei den ersten Probeabstimmungen hinten. Bei den vergangenen Wahlen zum UN-Generalsekretär waren diese Zwischenergebnisse stets geheimes Herrschaftswissen gewesen. Jetzt ist es anders. Unfreiwillig:
Wenig erstaunlich sagt der britische UN-Botschafter Rycroft seien alle Ergebnisse binnen Minuten per Twitter bekanntgeworden. Transparenz im Zeitalter von Social Media. Dass der Vorsitzende des Sicherheitsrates sich trotzdem weigert, offiziell die Probeabstimmungsergebnisse bekannt zu geben: Den britischen Botschafter erinnerte diese trotzige Intransparenz an den Sagenkönig Canute, der einst beschloss, er werde jetzt auch über die Gezeiten des Meeres herrschen – und natürlich verlor:
Man mache sich lächerlich als Sicherheitsrat, wollte man Transparenz verhindern, sagt Rycroft. Aber macht sich der Sicherheitsrat lächerlich, wenn er dieses Mal wieder eine Frau verhindert? Die Welt hatte eine Frau aus Osteuropa gewollt. Aber fünf der sechs Frauen fielen bisher durch. Mogens Lykketoft, der mutige Reformer, ist nicht der einzige, der enttäuscht ist:
"Es war eine Überraschung für mich und viele andere, dass die weiblichen Kandidaten nicht besser abschnitten. Da wir doch eine so lange Debatte über die Notwendigkeit hatten, eine Frau zu wählen."

Favorit ist ein Portugiese

Die Weltgemeinschaft wollte eine Frau aus Osteuropa. Favorit aber ist ein Mann aus Portugal. Antonio Guterres. Er war Ministerpräsident seines Landes, er war zehn Jahre UN-Hochkommissar für Flüchtlinge. Ein Schwergewicht, ein Insider. Der Platz an der Spitze der Vereinten Nationen, der Beste, das menschliche Leid zu lindern, sagt der rhetorisch beschlagene Profi. Gott habe ihm die Chance gegeben, viele Erfahrungen zu machen, das verpflichte ihn seinerseits zurückzugeben:

Auf Platz zwei derzeit Miroslav Lajcak, amtierender slowakischer Außenminister. Er hat in Moskau studiert. Kommt aus Osteuropa. Eine Frau ist auch er nicht und verärgert viele weibliche Mitglieder der Generalversammlung, als er bei seiner Vorstellung damals sagt, Frauen könnten in der Tat einige Dinge sicher besser. Einiges?, fragt eine Delegierte spitz zurück:
"Ich stimme ihnen zu, Frauen können alles besser, ich kriege sicher Ärger mit meiner Frau, weil ich gesagt habe, sie könnten nur Einiges besser."
Derzeit als einzige Frau mit Restchancen: Irina Bokova. UNESCO-Chefin. Bulgarin. Russlandfreundlich. Dass sie an der Militärparade Moskaus zur Feier des Sieges im Zweiten Weltkrieg teilnahm, während Russland die Krim annektierte, haben speziell die Amerikaner im Sicherheitsrat nicht vergessen. Und so rumort es wieder auf den Fluren und in den Hinterzimmern der Macht bei den Vereinten Nationen. Und der Name einer Kandidatin kursiert, die bisher gar nicht offiziell nominiert ist. Kristalina Georgieva. Sie ist Bulgarin. War Vizechefin der Weltbank, war EU-Kommissarin. Ist derzeit Vizepräsidentin der EU-Kommission. Ein politisches und diplomatisches Schwergewicht auch sie.

Alle hörten die Gerüchte, sagt Mogens Lykketoft, aber es gebe keine offizielle Bewerbung. Einer der 193 Mitgliedsstaaten muss sie vorschlagen. Dass jetzt, zu so einem späten Zeitpunkt, noch eine Kandidatin dazukommen könnte – der deutsche UN-Botschafter Braun sagt jedenfalls nicht nein:
"Das ist nicht auszuschließen. Ursprünglich waren im Feld mal zwölf Personen vertreten, inzwischen sind es noch neun. Nach vier Probeabstimmungen im Sicherheitsrat gibt es keinen Kandidaten und keine Kandidatin, die nicht auch Gegenstimmen bekommen hätten. So dass ich es durchaus für möglich halte, dass in den nächsten Wochen noch der eine oder die andere zu diesem Kandidatenfeld hinzutritt."

Doch für Georgieva, sollte sie kandidieren, wird die Zeit knapp. Denn Mogens Lykketoft bleibt dabei. Jeder neue Kandidat muss sich der Generalversammlung vorstellen. Der deutsche UN-Botschafter Braun sagt, für jeden neuen Kandidaten ticke jetzt die Uhr:
"Ich glaube allerdings, weil es Verfahrensvorgaben gibt, die bisher von allein eingehalten wurden, und wir damit rechnen, dass im Oktober eine Entscheidung getroffen wird, damit die gewählte oder der gewählte wenigstens noch zwei oder zweieinhalb Monate Zeit hat, um sich auf das gewählte Amt vorzubereiten. Weil im Oktober die Entscheidung erwartet wird, ist die Frist jetzt nicht mehr sehr lang, in der sich weitere, neue Kandidatinnen oder Kandidaten noch bewerben können."
Irina Bokova
Bewerbungsrede von Irina Bokova vor dem UN-Sicherheitsrat im Juli 2016. Der UNESCO-Chefin wurden als einziger Frau noch Chancen auf die Nachfolge von Ban Ki Moon nachgesagt, doch Bulgarien nominierte am 28.9.16 Kristalina Georgieva.© picture alliance/dpa/Foto: Peter Foley

Streit hinter den Kulissen

So vehement ist offenbar hinter den Kulissen der Streit um Georgieva entbrannt, dass sich das russische und deutsche Außenministerium sogar öffentlich beschimpfen. Die russische Außenamtssprecherin hatte behauptet, Kanzlerin Merkel habe beim jüngsten G-20 Gipfel in China beim russischen Präsidenten Vladimir Putin für Georgieva geworben. Der Sprecher von Außenminister Steinmeier, schießt in Berlin erstaunlich scharf zurück:
"Weil uns das jetzt schon das zweite Mal in wenigen Tagen passiert, dass es da Äußerungen meiner russischen Amtskollegin in Russland gibt. Wir jedenfalls hier auf dieser Bank halten uns an die Fakten. Das Verfahren läuft zunächst erst mal im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und dann noch in der Generalversammlung, aber zunächst im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Da ist Russland von Anfang an ständiges Mitglied. Mir geht es eigentlich nur darum zu sagen, dass von offizieller Seite Dinge in die Welt zu pusten, die objektiv falsch sind. Wie gesagt, das geschieht schon zum zweiten Mal in wenigen Tagen. Ist, glaube ich, kein freundlicher Umgang miteinander."
Kein freundlicher Umgang, aber Teil des Kampfes um den Platz an der Spitze der Vereinten Nationen. Die dringend einen sprachgewaltigen, durchsetzungsfähigen, einen wetterfesten Charismatiker an der Spitze der UN brauchen. Mit Kandidaten, die den kleinsten gemeinsamen Nenner repräsentierten, würde weder der Sicherheitsrat noch die Welt der Verantwortung gerecht, sagt der deutsche UN-Botschafter Harald Braun:
"Ich glaub die Mitglieder des Sicherheitsrates tätig seinen keinen Gefallen, wenn sie das Kriterium Stromlinienförmigkeit anlegen würden. Deshalb glaube ich, dass es auch im Interesse der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ist, hier die beste Persönlichkeit zu finden und nicht jemanden zu wählen, der nicht in der Lage wäre die wichtigen Ziele der Vereinten Nationen auch umzusetzen."

Im Oktober hat Russland für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat. Alle erwarten, dass dann der oder die neue Generalsekretärin der Vereinten Nationen von Russland der Welt vorgestellt werden wird. Der deutsche UN-Botschafter hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass er in seiner Zeit eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen erleben kann:

"Als Vater von zwei Töchtern würde ich mich darüber besonders freuen."

Egal aber, wer am Ende nach zehn Jahren auf den Südkoreaner Ban Ki Moon nachfolgt, für jeden gilt, was Kofi Annan damals 2006 seinem Nachfolger mit auf den Weg gab.
"Sie treten den unmöglichsten Job der Welt an und sie werden viel Humor brauchen. Also vergessen Sie nicht, als UN-Generalsekretär auch Spaß zu haben."
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