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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 13.02.2020

Über gute Demokraten"Es geht auch um die Geisteshaltung"

Elisabeth Niejahr im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Abgeordnete von SPD und CDU stehen bei der Entscheidung zur Verschärfung des Strafrechts zum Cybergrooming zum Zeichen der Zustimmung auf.  (dpa / Soeren Stache)
Abstimmung im Bundestag: "Eine Demokratie kann nicht besser sein als ihre Akteure", meint Elisabeth Niejahr. (dpa / Soeren Stache)

Ohne Respekt vor Andersdenkenden können sich demokratische Werte nicht verwirklichen, meint Elisabeth Niejahr von der Hertie-Stiftung. Demokratie finde nicht nur im Parlament statt. Jeder Einzelne müsse sich damit beschäftigen.

Kann es sein, dass Demokraten undemokratisch handeln? Ja, das kann sein, sagt Elisabeth Niejahr von der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung - sogar in einem Rechtsstaat mit Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung.

Der Gedanke, dass nicht jeder, der demokratisch legitimiert ist, automatisch ein guter Demokrat ist, setze sich immer mehr durch, betont sie.

Respekt vor Institutionen, Beteiligten und Verfahren

Niejahr stellt heraus, dass zu einer demokratischen Einstellung der Respekt vor den staatlichen Institutionen, vor den Beteiligten und den Verfahren gehören. "Es geht auch so ein bisschen um die Geisteshaltung." Bei der AfD sei hingegen klar, dass sie Wahlverfahren manipulativ einsetze.

Demokratie bedeute außerdem Respekt vor Andersdenkenden und vor dem Pluralismus sowie Frustrationstoleranz, wenn sich die eigene Meinung nicht durchsetze. Grundsätzlich sei eine Demokratie "so stark wie die Leute, die dabei mitmachen", meint Niejahr - eine Demokratie könne nicht besser sein als ihre Akteure.  

Nicht alles an die "Kaste der Politiker" delegieren

Durch den politischen Erfolg der AfD sei in Deutschland die Wahlbeteiligung zwar gestiegen. Gleichzeitig würden durch die Parlamentarier der AfD andere Parlamentarier im Bundestag verunglimpft. Die AfD äußere sich zudem rassistisch gegenüber Minderheiten, was Folgen für die "Sicherheit auf der Straße" habe, betont Niejahr.

Demokratie finde nicht nur im Parlament statt. Jeder Einzelne müsse sich damit beschäftigen. In einer Demokratie könne man nicht alles an die "Kaste der Politiker" delegieren. Zugleich müsse über die "Zwänge des Politiker-Daseins" aufgeklärt werden, - konkret darüber, warum Politiker manchmal "verschriemelt" reden, warum Kompromisse nötig sind und warum politische Prozesse lange dauern können.

(huc)

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