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Breitband | Beitrag vom 18.05.2019

#twittersperrtWas steckt hinter den Accountsperrungen bei Twitter?

Von Carina Fron

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Ein Smartphone mit dem Twitter-Logo. (imago images | ZUMA Press)
Offenbar hat ein neues Meldetool dazu geführt, dass in den letzten Wochen viele Twitteraccounts gesperrt wurden. (imago images | ZUMA Press)

"Warnung: Dieser Account ist vorübergehend eingeschränkt": Diese Meldung erhalten seit Anfang Mai massenhaft Twitter-Nutzer. Betroffen waren unter anderem die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli und die Jüdische Allgemeine Wochenzeitung. Warum?

"Ich bin am Montagmorgen aufgewacht - und, klar, erster Griff geht zum Handy. Und dann habe ich gesehen, aha, mein Twitter-Account wurde gesperrt", sagt Christopher van der Meyden. "Ist ja seltsam. Dann hab ich in meine E-Mails geschaut und hab da jetzt auch von Twitter keine E-Mail bekommen. Ich habe auch extra alle Spam-Nachrichten der letzten drei Tage durchgelesen, war auch nichts dabei."

Zu dem Zeitpunkt ist Christopher van der Meyden noch zuversichtlich. Viele Twitter-Accounts wurden seit Anfang Mai gesperrt. Dank der neuen Meldefunktion. Die soll vor der Europawahl Beeinflussung verhindern. Meist werden die Accounts aber auch schnell wieder freigegeben. Christopher wendet sich vertrauensvoll an den Twitter-Support.

"Es war dann schon komisch, dass ich den Twitter-Account angeschrieben habe und der dann automatisiert behauptet hätte, ich wurde wegen automatisiertem Verhalten gesperrt. Was ich in der Sache schon ironisch fand."

Eine Blödelei reicht manchmal schon aus

Weitere Informationen bekommt er nicht, und er hat keine Möglichkeit, Twitter anders zu kontaktieren. Also bleibt nur Rätselraten. Normalerweise schreibt er meistens über seine Leidenschaft: Podcasts. Vor kurzem hat er sich allerdings einen Scherz erlaubt.

"Die AfD hat so Wahlplakate, wo draufsteht: 'Bei der Europawahl blau wählen.' Dann hab ich so gedacht: 'Äh, blau und betrunken. Und das ist ja ganz lustig.' Und dann hatte ich so einen Spruch gemacht, wie: 'Hat DIE PARTEI eigentlich schon diesen Wahlspruch gemacht?', weil, die hatten ja auch immer so lustige Wahlsprüche. Und dann hab ich gedacht, es wäre doch ganz lustig, wenn die irgendwann schreiben würden: "Lieber blau DIE PARTEI wählen, als die blaue Partei wählen."

Vorsorglich löscht Christopher diesen Tweet am Montag gleich. Schließlich will er nicht wegen einer Blödelei dauerhaft gesperrt bleiben. Aber auch das hilft nicht. Christopher ist erst einmal ratlos.

Damit ist er nicht alleine. Auch Sebastian Baumer, @noemata bei Twitter, schreibt seine Geschichte auf. Ihm wurden gleich zwei Accounts gesperrt - ohne Begründung. Es trifft auch Medien wie die Jüdische Zeitung, Politiker und Rechtsanwälte wie Thomas Stadler. Der schrieb vor drei Jahren:  "Dringende Wahlempfehlung für alle AfD-Wähler. Unbedingt den Stimmzettel unterschreiben. *Zwinkersmiley*". Klar, den Wahlzettel zu unterschreiben, würde den Stimmzettel ungültig machen. Aber drei Jahre Timeline müssten solche Tweets eigentlich längst begraben haben. Social-Media-Analyst Luca Hammer verfolgt die Fälle. Ihn hat vor allem einer überrascht:

"Am stärksten verwundert hat mich Sperrung von Staatsministerin* Chebli. Die hat ein Wahlplakat der AfD getwittert, auf dem irgendwas geschrieben war, von wegen Mohammed ist populärster Name in Berlin oder sowas bei den Neugeborenen. Und Chebli hat dazu in die Richtung geschrieben: 'Wir, also ich und meine Freunde, oder so, werden dafür sorgen, dass der Name Mohammed aus Deutschland nicht mehr verschwinden wird'."

Über die Hintergründe der massenhaften Sperrung von Twitteraccounts haben wir auch mit Anne Roth gesprochen, Netzaktivistin und Referentin für Netzpolitik in der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Das Interview können Sie hier nachhören:                                                                                             

Eins haben alle Gesperrten gemein: Angeblich seien ihre Tweets dazu geeignet, die Europawahl zu beeinflussen. Genaue Gründe lassen sich oft nur vermuten. Auch wenn mittlerweile viele wieder entsperrt sind, Konsequenzen hat das trotzdem, meint Luca Hammer:

"Ein sehr großes Problem ist, dass sie jetzt gerade in der heißen Wahlkampfphase vor der Europawahl PolitikerInnen sperren, dafür dass sie angeblich Wahlmanipulation betreiben. Selbst wenn sie die meisten Accounts inzwischen wieder freigeschaltet haben, ist es natürlich ein Problem, wenn man einen Tag oder mehrere Tage nicht kommunizieren kann als PolitikerIn."

Vor allem ist es in vielen Fällen auch nicht nachvollziehbar.

Auf eine Anfrage reagiert das Unternehmen nicht. Öffentlich räumt Twitter Fehler ein und weist auf die Möglichkeit des Einspruchs hin.

Twitter unter Druck

Dass Twitter so rigoros sperrt, hat sicherlich auch mit dem öffentlichen Druck zu tun. Unter diesem Druck stehen auch YouTube und Facebook: Die Unternehmen haben im vergangenen Jahr freiwillig den "Code of practice against disinformation", einen Kodex zum Kampf gegen Falschinformationen, unterschrieben. Ende 2019 wird die EU-Kommission die Bemühungen der Plattformen prüfen. Reichen die nicht aus, soll es strenge Vorgaben regnen. Ein Problem, meint Tobias Gostomzyk, Professor für Medienrecht an der TU Dortmund:

"Eine internetgerechte Regulierung müsste aus meiner Sicht so aussehen, dass die Eigenarten des Netzes auch ernstgenommen werden und dass man nach einem Ansatz sucht, der sich auch entsprechend umsetzen lässt. Und dafür gehört, in manchen Fällen auch zu akzeptieren, dass man nicht alles Übel in dieser Welt gesetzlich regulativ in den Griff bekommt."

Christopher van der Meyden hat mittlerweile zwar einen neuen Twitter-Account und sein alter wurde am Freitagmorgen freigegeben. Die Begründung von Twitter: "Dein Account wurde aufgrund der Veröffentlichung vieler verschiedener Aktualisierungen zu einem Thema in den Trends oder einem anderen beliebten Thema gesperrt. Dies ist eine Verletzung der Twitter-Regeln." Verstehen kann er die nicht, will aber seine Timeline noch einmal genau durchforsten. Das hilft nicht dabei, sich mit der Plattform zu versöhnen.


*Anmerkung der Redaktion: Der zitierte Social-Media-Analyst hat Sawsan Chebli irrtümlich als "Staatsministerin" bezeichnet. Korrekt ist: Sawsan Chebli (SPD) ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei. 

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