Treffen mit Obama

Hollande will die Anti-IS-Koalition ausbauen

Hollande läuft einen Gang entlang. Rechts und links salutieren Mitglieder einer Garde mit Schwertern.
Nach den Anschlägen von Paris bemüht sich Präsident Hollande um eine Allianz gegen den IS. © picture alliance / dpa / Foto: Liewig Christian
Von Marcus Pindur · 24.11.2015
Großbritannien hat Frankreich bereits Unterstützung im Kampf gegen die Terrororganisation IS zugesagt. Nun will der französische Präsident François Hollande bei seinem Treffen mit US-Präsident Obama die gegenseitige militärische Kooperation weiter ausbauen.
Auch anderthalb Wochen nach den Anschlägen von Paris sind diese und die Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates Thema Nummer Eins in den amerikanischen Medien. Die meisten Nachrichtensender haben Moderatoren nach Paris entsandt und fahren Teile ihres Programmes von dort. Die Präsidentschaftsanwärter streiten über die richtige Strategie zur Bekämpfung des IS und über die Aufnahme syrischer Flüchtlinge.
Das Thema überschattete die Asien-Reise Barack Obamas, der immer wieder dazu Stellung nehmen musste, so auch auf seiner letzten Station, in Malaysia.
"Wir werden nicht nachlassen. Die Zerstörung des IS ist nicht nur ein realistisches Ziel, wir werden das schaffen unter Einsatz aller unserer Machtmittel. Wir werden weiterhin die Anti-IS-Koalition anführen und unsere Anstrengungen an allen Fronten intensivieren."
François Hollande wird die ohnehin enge militärische Kooperation mit den USA im Rahmen der Anti-IS-Koalition weiter ausbauen wollen. Ob Präsident Obama ihm dabei etwas jenseits des Austausches von Zielkoordinaten für Bombenangriffe und Geheimdienstaufklärung anbieten wird, ist allerdings fraglich. 3.000 amerikanische Soldaten sind im Irak, sie haben jedoch nur beratende und ausbildende Funktion. 50 Mann Spezialeinsatzkräfte hat Obama jüngst zusätzlich geschickt - viel zu wenig, meint sein ehemaliger Verteidigungsminister Leon Pannetta.
"Die Vereinigten Staaten müssen führen. Wenn Sie es nicht tun, tut es niemand. Wir können den IS bombardieren und hier und dort treffen. Aber Luftschläge allein werden nicht ausreichen."
Mehr Bodentruppen von den USA?
Ob François Hollande seinen amerikanischen Amtskollegen jedoch auf den Einsatz von deutlich mehr Bodentruppen festlegen kann, darf bezweifelt werden. Obama hat sich bisher immer nur zentimeterweise zu einer Ausweitung des amerikanischen Engagements im Nahen Osten drängen lassen.
Dann ist da noch die Frage einer politischen oder auch militärischen Kooperation mit Russland. Hollande will dafür werben, die amerikanische Regierung ist da skeptisch. Zu deutlich liegt auf der Hand, dass Putin in erster Linie daran interessiert ist, das Assad-Regime zu stützen, sagt der ehemalige US-Botschafter im Irak, James Jeffries.
"Wenn wir uns hinter die unheilige Allianz von Assad, Russland und des Iran stellen würden, dann würden wir sicherstellen, dass der Islamische Staat nicht nur überleben, sondern gut gedeihen würde. Denn alle sunnitischen Länder der Region einschließlich der Türkei würden sich gegen uns stellen."
Darüber ist unklar, ob Moskau militärisch etwas einbringen könnte, was die derzeitige Koalition gegen den Islamsichen Staat unter Führung der USA nicht auch selbst stellen könnte. Doch auch Moskau hat sich seit dem Anschlag auf die russische Passagiermaschine, die über dem Sinai abgestürzt ist, bewegt. Auf der Syrien-Konferenz in Wien hat sich Putin erstmals darauf eingelassen, einen Zeitplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien zu unterschreiben, wie realistisch das auch immer sein mag.
Vieles ist derzeit im Fluss. Aber sowohl François Hollande als auch Barack Obama sollten ein Interesse an der Geschlossenheit des Westens haben.
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