Putins demonstrativer Schulterschluss
Von Florian Kellermann · 09.07.2015
Mit dem Gipfel der Brics-Staaten im russischen Ufa will Russlands Präsident Wladimir Putin vor allem demonstrieren, dass sein Land nicht isoliert ist auf der Weltbühne. Wie eng aber die angestrebte Kooperation zwischen den Staaten wirklich geht, ist zumindest aus chinesischer Sicht unklar.
Der russische Präsident Wladimir Putin nutzt den Gipfel der BRICS-Staaten zunächst einmal für eine Botschaft an seine Nation: Russland habe starke Partner, lässt er die Russen wissen, es sei keineswegs isoliert auf der Weltbühne - trotz der Wirtschaftssanktionen des Westens.
Nach einigen Vier-Augen-Gesprächen gestern, auch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, sagte er:
"Ich freue mich sehr über unsere Gäste und Freunde, besonders über unsere Freunde aus China. Damit meine ich den großen Umfang unserer menschlichen und politischen Kontakte und den wachsenden gemeinsamen Handel. Wir haben derzeit große Schwierigkeiten, wirtschaftlicher Art und in der internationalen Politik. Aber indem wir unsere Kräfte bündeln, werden wir sie alle überwinden."
Diesen demonstrativen Schulterschluss beurteilen Kreml-nahe Experten als wichtiges Element des Gipfels, zumindest aus russischer Sicht.
China will keine Konfrontation mit dem Westen
Erwartungsgemäß vorsichtiger über die künftige Zusammenarbeit äußerte sich der chinesische Staatschef Xi Jinping. Denn China ist nicht an einer Konfrontation mit dem Westen gelegen. Die Europäische Union ist derzeit für das Land der Mitte ein viel wichtigerer Handelspartner als Russland. Seit Jahresbeginn ging der Handel zwischen Russland und China sogar deutlich zurück - um knapp ein Drittel.
Auch Brasilien und Südafrika verloren für China seit Jahresbeginn an wirtschaftlicher Bedeutung. Lediglich der Handel zwischen China und Indien legte zu.
Wichtigstes Ziel des BRICS-Gipfels ist es, die Gründung der gemeinsamen Entwicklungsbank NDB voranzutreiben. Präsident der Bank wird der Inder Kundapur Vaman Kamath. Im kommenden April werde die Bank ihren ersten Kredit vergeben, so Kamath. Die Bank ist als Konkurrenz zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfonds konzipiert. Denn die BRICS-Länder kritisieren, dass in diesen beiden Institutionen die USA eine zu dominante Rolle ausübten.
Zunächst soll die Bank über Mittel von 100 Milliarden US-Dollar verfügen. China wird mit 41 Mrd. US-Dollar den bei weitem größten Betrag zuschießen.
Russische Hilfe für Griechenland?
Immer wieder tauchen Meldungen auf, die Bank könnte sehr rasch Griechenland unter die Arme greifen. So würden die BRICS-Länder unmittelbaren Einfluss auf die Europäische Union gewinnen. Der griechische Premier Alexis Tsipras war in den vergangenen Monaten schon zwei Mal beim russischen Präsidenten Putin. Über den Inhalt der Gespräche sei wenig bekannt, sagt der Kreml-nahe Wirtschaftsexperte Wjatscheslaw Cholodkow.
"Russland ist selbst in einer nicht einfachen finanziellen Situation, deshalb wird es alleine Griechenland kaum helfen können. Aber die BRICS-Staaten zusammen könnten es, in China ist die Lage stabil, in Indien auch. Das wäre vorstellbar."
In Russland findet derzeit nicht nur der Gipfel der BRICS-Staaten statt, sondern auch der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Ihr gehören neben Russland und China auch vier ehemalige Sowjetrepubliken in Zentralasien an - Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Anders als der Zusammenschluss BRICS mit seiner globalen Ausrichtung zielt die Shanghaier Organisation eher auf die Entwicklung der Region.
