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Ortszeit / Archiv | Beitrag vom 12.02.2014

Transatlantische BeziehungenDemonstrative Harmonie

Frankreichs Präsident Hollande in Washington

Von Marcus Pindur

US-Präsident Barack Obama begrüßt Francois Hollande vor dem Weißen Haus in Washington (picture alliance / dpa / Pete Marovich)
Francois Hollande und Barack Obama (picture alliance / dpa / Pete Marovich)

Ende des gegenseitigen Misstrauens - Francois Hollande und US-Präsident Barack Obama legen Streitigkeiten bei und bekräftigen die Führungsrolle ihrer Länder.

Manchmal sagt eine Sequenz weniger Bilder all das, worüber sich die Medien tagelang den Mund zerrissen haben. Der französische Präsident Francois Hollande fährt in einem gepanzerten Cadillac vor dem Weißen Haus vor. Zwei hochgewachsene Marines treten vor und öffnen die zwei Türen des Fonds. Doch nur aus der einen Tür steigt jemand aus. Francois Hollande ist ohne Begleitung gekommen.

Dies stelle für das Protokoll kein Problem dar, sagt die ehemalige Protokollchefin des State Department, Capricia Marshall:

"Die Ehepartner spielen bei diesem Besuch einfach keine Rolle. Falls ein Ehepartner anwesend ist, dann zeigt ihm die First Lady die Anliegen, die ihr wichtig sind. Aber ansonsten passiert die wirklich wichtige Arbeit zwischen den beiden Präsidenten."

Sanktionen gegen den Iran

Die beiden Präsidenten sprachen die beiden wichtigsten Probleme der internationalen Beziehungen auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz direkt an: Syrien und der Iran. Das große Interesse französischer Unternehmer an der Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen mit dem Iran hatte in Washington zuletzt Misstrauen ausgelöst. Außenminister Kerry hatte vor einer Woche den Besuch einer 100-köpfigen französischen Wirtschaftsdelegation in Teheran als nicht hilfreich kritisiert. Francois Hollande stellte seinen Standpunkt klar:

"Mit Blick auf diese Reise müssen Sie verstehen, dass ich nicht der Präsident des französischen Unternehmerverbandes bin. Unternehmer treffen ihre Reiseentscheidungen unabhängig. Aber ich habe den Firmen klar gemacht, dass die Sanktionen in Kraft bleiben. Und dass es nur neue Geschäftsbeziehungen mit dem Iran geben kann, wenn das Land völlig und umfassend auf Nuklearwaffen verzichtet."

Die Frage der Aufrechterhaltung der Sanktionen ist für Obama auch innenpolitisch wichtig. Denn es gibt bereits eine Mehrheit im Senat für die Einführung neuer Sanktionen, falls der Iran sich nicht zu einer umfassenden Übereinkunft bereit erklärt. Obama hatte nur mit Mühe verhindern können, dass im Senat schon vorab Entscheidungen getroffen wurden, die die Verhandlungen mit dem Iran zum Scheitern verurteilt hätten:

"Ich kann verstehen, dass Unternehmen ihre geschäftlichen Möglichkeiten für den Fall der Aufhebung der Sanktionen ausloten. Bis dahin aber gilt: Wer die Sanktionen verletzt, muss damit rechnen, dass die USA mit voller Härte gegen ihn vorgehen."

Eine harte Haltung hatte Präsident Hollande bei Obama im Falle Syriens allerdings vermisst. Frankreich war der einzige europäische Verbündete bei der Androhung von Gewalt gegen das Assad-Regime - dann machte Obama jedoch einen Rückzieher, der Hollande im Regen stehen ließ.

Verbündete erster Klasse

Doch auf beiden Seiten war der Wunsch unverkennbar, einander wieder als Verbündete erster Klasse zu betrachten. Francois Hollande erklärte die NSA-Affäre für beendet und zeichnete Veteranen der Landung in der Normandie mit dem Orden der Ehrenlegion aus. Frankreich und die USA vereinbarten eine gemeinsame Mars-Mission. Präsident Obama betonte die Vorteile einer Transatlantischen Freihandelszone und die historische Verbundenheit beider Länder, vom amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, über die Befreiung Frankreichs im Zweiten Weltkrieg bis Afghanistan.

Eine französische Korrespondentin fragte Barack Obama angesichts der zur Schau gestellten Harmonie, ob Frankreich nun die Rolle des wichtigsten Verbündeten in Europa vor Großbritannien einnehmen werde.

"Ich habe zwei Töchter. Und sie sind beide wunderbar. Und ich würde nie eine der anderen vorziehen. Und so fühle ich auch in Bezug auf meine herausragenden europäischen Partner. Sie sind alle auf ihre Art wundervoll."

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