Seit 23:50 Uhr Kulturpresseschau
Montag, 18.01.2021
 
Seit 23:50 Uhr Kulturpresseschau

Breitband | Beitrag vom 02.05.2015

TopicSpionagedrama, nächster Akt

Der BND steht im Verdacht, Wirtschaftsspionage ermöglicht zu haben

Beitrag hören Podcast abonnieren

Und täglich grüßt das Murmeltier: Kaum ein paar Wochen vergehen, in denen nicht neue Erkenntnisse oder Vermutungen über die (Netz-) Überwachung des US-Geheimdienstes NSA an die Öffentlichkeit gelingen, und sehr häufig ist auch von einer intensiven Zusammenarbeit mit dem deutschen Partner, dem Bundesnachrichtendienst, die Rede.

So auch in den vergangenen Tagen: Da kam heraus, dass der BND über Jahre hinweg den USA ermöglicht haben soll, europäische Unternehmen und Politiker auszuspionieren. Möglich gemacht habe das ein Abkommen zwischen den beiden Partnern, das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2011 gefasst wurde. Demnach wurde den Amerikanern nach bestimmten Suchmerkmalen Zugriff auf BND-Daten gewährt - dies jedoch ausschließlich zur Terrorbekämpfung und -prävention. Nun liegt der Verdacht der Wirtschaftsspionage nahe, und die Frage nach der Rolle des deutschen Bundeskanzleramts wird zentral: Halfen das Kanzleramt und der BND wissentlich, europäische Politiker und Konzerne auszuspionieren? Und welche Informationen nutzten sie selbst für eigene Zwecke?

Tim Wiese hat einen Überblick über die bisherigen Erkenntnisse und Reaktionen. Im Anschluss sprechen wir mit Markus Löning, Politiker und Senior Fellow der stiftung neue verantwortung unter anderem über die rechtliche Seite der neuen BND-Affäre - denn die Stiftung hat nun ein Konzept einer rechtlichen Reform der Geheimdienstkontrolle vorgelegt.

Foto: "Spying Turquoise" von JD Hancock, CC BY 2.0

Breitband

Breitband SendungsüberblickBildsprache und Wortgewalt
Eine Hand blättert in einem Buch mit leeren Seiten. (Unsplash / Anomaly)

Der Kapitol-Sturm in den USA hat zahlreiche Memes hervorgebracht. Sie amüsieren, können aber auch als Verharmlosung verstanden werden. Eindeutiger ist es dagegen im Fall "Caliphate": In den Podcast hat sich ein Betrüger eingeschlichen. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur