Tsipras will schnell Regierung bilden
21.09.2015
Der alte Ministerpräsident wird wohl auch der neue: In Griechenland hat Alexis Tsipras mit seiner Syriza-Partei die Parlamentswahl gewonnen. Noch am Wahlabend hat er sich mit der Partei "Unabhängige Griechen" darauf verständigt, die bisherige Koalition fortzusetzen. Schon heute könnte Tsipras als Ministerpräsident vereidigt werden.
Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die Syriza-Partei auf mehr als 35 Prozent der Stimmen. Da die stärkste Partei einen Bonus von 50 Mandaten erhält, bekommt Syriza 145 von 300 Parlamentssitzen, verfehlt damit allerdings die absolute Mehrheit. Syriza-Vorsitzender Alexis Tsipras schrieb auf Twitter, seine Partei habe damit ein klares Mandat für vier Jahre. Auch sei dieser Wahlsieg den "arbeitenden Klassen" gewidmet:
In einer Rede erklärte Tsipras nach der Wahl, jetzt würden die Ärmel hochgekrempelt und hart gearbeitet. Griechenland habe wegen des Sparprogramms harte Zeiten vor sich. Um aus der Krise zu kommen gebe es keine "magischen Lösungen". Er versprach aber, die sozial Schwachen zu schützen.
Die konservative Nea Dimokratia erreichte bei der Parlamentswahl rund 28 Prozent der Stimmen und damit 75 Sitze. Parteichef Evangelos Meimarakis räumte die Niederlage ein. Drittstärkste Kraft wird die rechtsradikale "Goldene Morgenröte". Fünf weitere Parteien schafften den Einzug ins Parlament. Unter ihnen sind die sozialistische Pasok (17 Sitze) oder der liberalen Partei To Potami (elf Sitze).
Tsipras war im August als Ministerpräsident zurückgetreten, nachdem ihm im Streit um die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern ein Teil seiner Partei die Gefolgschaft verweigert hatte. In Brüssel forderte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Tsipras zu einer raschen Regierungsbildung auf. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijssebloem stellte klar, er erwarte von der neue Regierung eine Fortsetzung des Reformprogramms.
Anhand der Prognosen vor der Wahl war der nun doch sehr deutliche Sieg der Syriza nicht abzusehen. Nun zeichnet sich eine rasche Regierungsbildung ab. Tsipras kündigte am Sonntagabend in Athen in Übereinstimmung mit der rechtspopulistischen Anel an, Syriza und Anel wollten ihre Koalition erneuern.
"Es ist überraschend, dass Tsipras doch eindeutig gewonnen hat", sagte der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul am Morgen nach dem Wahlsieg. Und auch aus anderen Parteien kamen Reaktionen und Gratulationen auf den Wahlsieg, berichtet Karin Bensch.
(Deutschlandfunk/at/tön)
