Seit 02:05 Uhr Tonart

Sonntag, 17.11.2019
 
Seit 02:05 Uhr Tonart

Studio 9 | Beitrag vom 29.09.2015

Syrische OppositionZwischen Zwist und Unfähigkeit

Von Martin Zagatta

Podcast abonnieren
Mitglieder der syrischen Nationalen Koalition, eine Exil-Opposition, eine art Exil-Regierung in Moskau beim Treffen mit Russlands Außenminister Sergej LavrowKhaled Khoja (mitte) und andere Mitglieder der Delegation. (picture-alliance / dpa/Valery Sharifulin/TASS)
Khaled Khoja (Mitte) und weitere Mitglieder der syrischen Nationalen Koalition, einer Exil-Regierung Syriens (picture-alliance / dpa/Valery Sharifulin/TASS)

Mit oder ohne Machthaber Baschar al-Assad - das ist die Frage, wenn es um die Zukunft Syriens geht. Die Exilregierung und Oppositionspolitiker sehen sich selbst allerdings nicht in der Lage, an Assads Stelle zu rücken. Und das hat mehrere Gründe.

Den Diktator stürzen. Baschar Al-Assad aus Damaskus vertreiben. Und dann quasi aus dem Stand eine demokratisch ausgerichtete Regierung einsetzen. Das war das Ziel, als sich große Teile der syrischen Oppositionsbewegung vor drei Jahren zusammenschlossen. Nationale Koalition für die syrischen revolutionären und oppositionellen Kräfte nennt sich das Bündnis, eine Art Exilregierung, die ihren Sitz im Nachbarland Türkei, in Istanbul hat. Doch heute, nachdem in dem Bürgerkriegsland rund 250.000 Menschen getötet wurden und Millionen auf der Flucht sind, spielen die Exil-Politiker keine ernsthafte Rolle mehr. Nicht nur, aber auch, weil sie so zerstritten sind, was sich auch Anfang des Jahres wieder gezeigt hat, als mit dem Arzt Khaled Khoja schon wieder ein neuer Präsident gewählt wurde.

Muslimbruderschaft auch im Oppositionslager

Eine Übergangsregierung könne es nur ohne Assad geben, so Khoja. Darin, so zumindest sagt er, sei sich das Oppositionsbündnis einig, dem Liberale und Nationalisten angehören, aber auch Islamisten wie Mitglieder der Muslimbruderschaft. Alle zusammen stehen sie vor dem Problem, dass sie kaum noch Rückhalt haben in Syrien selbst. Dort kämpft das Assad-Regime zwar mehr denn je um sein Überleben, die Macht in weiten Teilen des Landes üben aber islamistische Extremisten aus: die Milizen, die sich Islamischer Staat nennen, und die sogenannte Eroberungs-Armee, zu der auch die Al-Nusra-Front gehört, ein Al-Kaida-Ableger. Mörderbanden, mit denen nichts zu verhandeln ist.

Sogenannte "gemäßigte" Rebellen, auf die der Westen setzt, gibt es kaum noch. Die Verbände der "Freien Syrischen Armee" , die den Aufstand gegen Assad getragen hatten, sind längst aufgerieben, mussten Bündnisse mit den Dschihadisten eingehen oder sind notgedrungen zu ihnen übergelaufen, oft bitter enttäuscht vom Westen und dem Oppositionsbündnis. Statt ihnen mit Waffen zu helfen, habe die Exilregierung Millionen verschwendet und um Posten geschachert. Vorwürfe, die der Präsident des Bündnisses zu entkräften sucht.

Exil-Politiker zögern beim Thema Übergangsregierung

Die Vertreter der syrischen Opposition im In- und Ausland wären durchaus in der Lage, das Land in einer Übergangsphase zu führen und dann eine neue Regierung zu bilden, so wendet sich Khaled Khoja auch gegen Bedenken, dass er und seine Mitstreiter bei vielen Syrern auf großes Misstrauen stoßen. Er setzt auf eine Zusammenarbeit mit einer innersyrischen Oppositionsbewegung, wenn man sie so nennen will, mit dem NCB, dem Nationalen Koordinierungskomitee für den demokratischen Wandel, das, von Assad geduldet, das Regime nur vorsichtig kritisiert und sich gegen eine Militärintervention von außen wendet. Und auch der Exilregierung käme eine möglichst schnelle Lösung des Syrien-Konflikts offenbar sehr zupass. Denn die 50 Millionen Dollar, die sie zu ihrer Finanzierung aus Katar erhalten haben soll, diese 50 Millionen, so heißt es, sind so gut wie aufgebraucht.

Mehr zum Thema

Syrien - "Der Westen ist im Prinzip am Ende"
(Deutschlandradio Kultur, Interview, 29.09.2015)

Putins Syrien-Initiative - Geopolitische Muskelspielchen
(Deutschlandradio Kultur, Politisches Feuilleton, 28.09.2015)

Frankreichs Luftangriffe in Syrien - Deutliche Botschaft nach innen und außen
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 27.09.2015)

Interview

weitere Beiträge

Frühkritik

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur