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Fazit / Archiv | Beitrag vom 01.09.2016

Streitpunkt Goethe-InstitutDeutsch-kubanisches Kulturabkommen droht zu scheitern

Von Christiane Habermalz

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (l) traf bei seinem ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro. (picture alliance / dpa / Thomas Imo)
Beim Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei Präsident Raúl Castro im vergangenen Jahr herrschte zwischen Berlin und Havanna noch Tauwetter. (picture alliance / dpa / Thomas Imo)

Eigentlich sollte noch in diesem Jahr das deutsch-kubanische Kulturabkommen unterzeichnet werden. Jetzt will die Castro-Regierung offenbar doch kein Goethe-Institut auf Kuba dulden. Damit droht das gesamte Abkommen zu scheitern.

Eigentlich stehen die Zeichen auf Tauwetter, und vor allem viele Kulturschaffende in Havanna und Berlin machen sich Hoffnung auf eine offenere Zukunft. Im vergangenen Jahr war Frank-Walter Steinmeier als erster Außenminister der Bundesrepublik nach Kuba gereist. Im Mai dieses Jahres kam sein Amtskollege Bruno Rodriguez Parilla zum Gegenbesuch.

Bei beiden Treffen wurde intensiv über ein gemeinsames Kulturabkommen gesprochen, mit dem der Austausch im Kulturbereich erleichtert und die rechtlichen Voraussetzungen für die Eröffnung eines Goethe-Institutes und anderer Kulturinstitutionen geschaffen werden sollen. Auch eine Abordnung von Parlamentariern, Kulturpolitiker aller Parteien, reiste nach Havanna.

Kuba will das Abkommen, aber ohne Goethe-Institut

Er sei zuversichtlich, dass das Abkommen noch in diesem Jahr unterzeichnet werde, verkündete Steinmeier noch im Mai. Doch jetzt sieht es so aus, als drohe das lange vorbereitete Kulturabkommen zu scheitern. Die kubanische Regierung will nun doch kein Goethe-Institut auf kubanischem Boden zulassen, erklärte der Vorsitzende des Unterausschusses für Auswärtige Kulturpolitik und Bildung, Bernd Fabritius gegenüber dem Deutschlandradio. 
 
"Die Kubaner haben es abgelehnt. Und das ärgert mich ein bisschen, auch wegen der Art und Weise, es war halt der kubanische Außenminister erst unlängst in Berlin zu Besuch, ich habe ihn ausdrücklich getroffen, und er hat mir bei dem Treffen in Berlin gesagt, das Abkommen sei in trockenen Tüchern, das könne nächste Woche unterzeichnet werden. Damit er nachher zurückfährt nach Kuba und der deutschen Botschaft ein Abkommen übermittelt ohne Kulturinstitut. Und das geht natürlich nicht!"

Große Nachfrage nach Deutsch-Kursen

Das gemeinsame Kulturabkommen hat einen langen Vorlauf. Bereits 2003 stand es kurz vor der Unterzeichnung, doch dann ging das Castro-Regime mit einer erneuten Verfolgungswelle gegen Intellektuelle und Künstler vor – eine neue politische Eiszeit setzte ein. Mit der Annäherung zwischen den USA und Kuba wurden auch die deutsch-kubanischen Beziehungen wieder enger - vor allem im Bereich Kultur.  

Auf der Buchmesse Havanna ist die Frankfurter Buchmesse mit einem Stand und mit Lesungen deutscher Autoren beteiligt, deutsche Theaterwochen und eine Deutsche Reihe innerhalb des Internationalen Festivals des neuen Lateinamerikanischen Films wurden etabliert. Junge kubanische Theaterleute und Filmemacher wurden für gemeinsame Projekte nach Deutschland eingeladen. Die Nachfrage nach deutschen Sprachkursen, die seit fünf Jahren an privaten Sprachschulen zugelassen sind, ist hoch. Doch jetzt tritt das Castro-Regime offenbar auf die Bremse. 
 
"Kuba hat Angst, dass wir mit einem Goethe-Institut, also wo wir Sprachmittlung und Kulturvermittlung betreiben, die Konterrevolution fördern. Die lehnen unser Kulturinstitut ab. Das zeigt eigentlich, wie sehr die Systeme in diesen Staaten sich selbst noch als verletzlich betrachten."

Ein Abkommen ohne Goethe-Institut lehnt die deutsche Seite ab

Für die Bemühungen der Auswärtigen Kulturpolitik unter Frank-Walter Steinmeier ist das ein herber Rückschlag. Für Fabritius ist klar – ein entkerntes Abkommen ohne Goethe-Institut wird es nicht geben. 
 
"Also entweder unterzeichnen wir ein Abkommen, in dem selbstverständlich auch ein Kulturinstitut, das Goethe-Institut, zugelassen wird, oder wir machen kein Abkommen. "

Die Bundesregierung hielt sich zum Thema Kuba bedeckt. Vom Auswärtigen Amt war heute auf Anfrage nur zu vernehmen, dass die Bundesregierung einen Ausbau der bilateralen Kulturbeziehungen mit Kuba anstrebe. Derzeit, heißt es in schönstem Diplomatendeutsch, würden Sondierungsgespräche über ein Kulturabkommen laufen, "welches auch den Status deutscher Kulturmittler umfassen soll".

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