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Fazit | Beitrag vom 05.05.2020

SPD-Politiker Johannes KahrsDer kulturpolitische Strippenzieher wirft hin

Ein Kommentar von Nikolaus Bernau

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Johannes Kahrs (SPD) spricht im Bundestag während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2020. (dpa/Michael Kappeler)
SPD-Politiker Johannes Kahrs ist von allen Ämtern zurückgetreten und löschte seinen Twitter-Account. (dpa/Michael Kappeler)

Johannes Kahrs, bisheriger haushaltspolitischer Sprecher der SPD, ist von allen Ämtern zurückgetreten. Damit verliere das Land auch einen ambitionierten Kulturpolitiker, kommentiert Nikolaus Bernau. Zugleich könne der Kulturföderalismus neu aufblühen.

Im Bundestagshaushaltsausschuss werden Institutionen aufgebaut oder trocken gelegt, Karrieren gemacht und zerschlagen, neue Wege gebahnt – oder verschüttet. Es war das richtige Kampffeld für Johannes Kahrs, den bisherigen SPD-Abgeordneten Hamburg-Mittes, der durchaus stolz darauf ist, Netzwerker oder Strippenzieher genannt zu werden.

Wir werden also noch einige Spekulationen über die eigentlichen Gründe erfahren, die zum Rücktritt dieses Vollblutpolitikers geführt haben.

Vielleicht hat er aber angesichts dieser Niederlage auch einfach eingesehen, dass seine Methode von Politik, die durchaus brachial und intrigenlustig ist, aber auch alle nur denkbaren Bündnispartner einspannen konnte, in der neuen Post-Corona- und voraussichtlich auch Post-Merkel-Zeit an eine Grenze gestoßen war.

Ein ambitionierter Kulturpolitiker

Mit Kahrs verliert die Bundesrepublik nicht nur einen hervorragenden Redner und Polemiker – unvergesslich sein sarkastisches "Danke für Nichts", als Angela Merkel zwar gleiche Eherechte für Alle im Bundestag passieren ließ, selbst aber 2017 dagegen stimmte, dass auch Schwule und Lesben heiraten dürfen. Oder seine bissigen Attacken gegen die AfD.

Das Land verliert vor allem auch einen überaus ambitionierten Kulturpolitiker. Im meistens ziemlich engen, wenn auch niemals konkurrenzfreien Schulterschluss mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters baute er einen riesigen Kulturetat auf: Fast zwei Milliarden umfasst er inzwischen, mehr als 400 Institutionen werden vom Bund gefördert.

Schulter an Schulter mit Monika Grütters

Und immer standen neben Monika Grütters der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs und sein Kollege, der ebenfalls aus Hamburg stammende CDU-Abgeordnete Rüdiger Kruse, als die eigentlichen Geldgeber.

Ihr Machtmittel sind dabei vor allem die berüchtigten "Bereinigungssitzungen". In denen werden – oft zu später Stunde – noch überständige Milliarden jenseits der Haushaltsanmeldungen quasi auf Zuruf verteilt: So erhielt Düsseldorf kürzlich 41 Millionen – an Monika Grütters vorbei – für ein Fotografiezentrum.

Kompetenz und Sinnhaftigkeit der Konzepte sind dabei oft viel weniger wichtig als politischer Einfluss und – nun ja, eben Strippenzieherkunst. Für Hamburg jedenfalls, das ist im Bundestagskultur- und im Haushaltsausschuss klar gewesen, musste in jedem Fall irgendetwas mit herausspringen, und sei es ein Hafenmuseum oder eine Schiffsrestaurierung.

Mehr Einfluss vom Bund

Allerdings erwarben sich Bundesregierung und Bundestag mit diesem Geldfluss auch Macht. Dabei ist der Kulturföderalismus ein Kern bundesrepublikanischer Staatsräson. Der Bund aber mischte sich in der Ära Kahrs immer mehr ein, übte immer mehr direkten Einfluss aus.

Ohne dieses Einmischen wäre das Bauhausjahr nie etwas geworden, wären all die Akademien und Forschungsinstitutionen oder die Raubkunstforschung im Ländergerangel versandet. Aber damit wurde der Kulturföderalismus auch ausgehöhlt.

Und der Rücktritt von Johannes Kahrs muss nicht gleich auch das Ende der Ära Grütters bedeuten – aber kann eine neue Ära des Kulturförderalismus bedeuten.

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