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Wortwechsel | Beitrag vom 20.04.2018

Sieben Jahre Krieg in Syrien Wird Assad mit Russlands Hilfe der Sieger sein?

Moderation: Marcus Pindur

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Syriens Präsident Bashar al-Assad und Russlands Präsident Vladimir Putin beim Handschlag, im November 2017 in Russland (picture alliance / Mikhail Klimentyev/TASS/dpa)
Syriens Präsident Bashar al-Assad und Russlands Präsident Vladimir Putin beim Handschlag, im November 2017 in Russland (picture alliance / Mikhail Klimentyev/TASS/dpa)

Es sieht so aus, als ob das von Russland gestützte Assad-Regime den Bürgerkrieg gewinnen könnte. Warum hat die Welt zugesehen, wie aus einer friedlichen arabischen Revolution ein Gemetzel werden konnte?

Mit dem Giftgaseinsatz in Douma und dem Militärschlag vonseiten der USA, Großbritannien und Frankreich ist der Syrienkonflikt weiter eskaliert. Noch immer konnten die Vertreter der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) den Ort des Geschehens nicht untersuchen.

Der Außenpolitik-Experte Gernot Erler (SPD) nennt das Verhalten Russlands in diesem Zusammenhang einen "sehr ernsten Vorgang". "Das ist eine Strategie, die Dinge immer so zu vernebeln, dass niemand mehr sicher sein kann, was eigentlich Sache ist", sagt Erler im Deutschlandfunk Kultur. Dies könne man nicht weiter akzeptieren.

Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger (MdB) teilt die Einschätzung, dass die Untersuchung durch die OPCW-Vertreter bewusst blockiert wird. Aus ihrer Sicht tobe "eine Art Informationskrieg". Dabei hätten "alle die Verantwortung" sich die Fakten anzuschauen, auch wenn man bei der Bewertung dann anderer Meinung sein könne.

Erinnerung an den 30-jährigen Krieg

Inzwischen sieht es so aus, als ob das von Russland gestützte Assad-Regime den Bürgerkrieg gewinnen könnte. Der Konflikt selbst mit seinen vielen Akteuren und der flächendeckenden Zerstörung im Land erinnert an den 30-jährigen Krieg in Europa.

Warum hat die ganze Welt zugesehen, wie aus einer anfangs friedlichen arabischen Revolution ein derartiges Gemetzel werden konnte? Ist die Politik der Zurückhaltung, die nach dem Irak-Krieg von der US-Regierung in Syrien umgesetzt wurde, gescheitert? Und was bedeutet es Syrien, aber auch für Deutschland und Europa, wenn sich nun Russland mit Assad an der Macht durchsetzt?

Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit unseren Gästen:
Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Grüne, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Gernot Erler, SPD, Staatsminister a.D.
Stefan Liebich, Die Linke, MdB, außenpolitischer Sprecher der Fraktion
Guido Steinberg, Islamwissenschaftler und Terrorismus-Experte, Stiftung Wissenschaft und Politik

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