"Sie sucht einen Erlöser"
Heinrich Oberreuter im Gespräch mit Christopher Ricke · 29.10.2010
Heinrich Oberreuter, Politikwissenschafter an der Universität Passau, hat vor einem "Obama-Effekt" bei dem CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg gewarnt. Bei dem US-Präsidenten sei der Medienhype "nach einem Jahr im Amt weggefegt gewesen", sagte Oberreuter vor dem Parteitag der Christsozialen.
Christopher Ricke: Wenn alles klappt, dann wird das ein großer Reformparteitag bei der CSU in München heute und morgen. Die Delegierten werden unter anderem über die Bundeswehrreform, also über die Abschaffung der Wehrpflicht, beraten, und über das neue Leitbild CSU 2010plus, da gehört dann sogar die Frauenquote dazu.
Allerdings sieht sich Parteichef Horst Seehofer, der aus der CSU eine moderne Mitmachpartei entwickeln will, sich durchaus der Forderung ausgesetzt, mal über seine eigene Zukunft nachzudenken, denn so mancher an der Basis murrt und meint, Karl-Theodor zu Guttenberg könnte vieles besser. In welchem Amt – ganz egal, er könnte alles besser, dabei stehen überhaupt keine Vorstandswahlen an. Professor Heinrich Oberreuter lehrt Politikwissenschaften an der Uni Passau, er ist Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Guten Morgen, Herr Oberreuter!
Heinrich Oberreuter: Ja, guten Morgen!
Ricke: Können Sie diesen Guttenberg-Hype erklären?
Oberreuter: Ja, erklären kann man schon, aber verstehen vielleicht nicht ganz.
Ricke: Dann erklären Sie kurz, und dann versuche ich, das zu verstehen.
Oberreuter: Zu erklären ist es eigentlich im Wesentlichen innerhalb der Partei durch die Verunsicherung, die schon seit 2007 anhält. Führungskrise folgt auf Führungskrise, die Partei kommt aus den tiefen Tälern der Demoskopie, die sie nicht gewohnt ist, und auch aus schlechten Wahlergebnissen nicht heraus, und man könnte es auf die Formel bringen: Sie sucht einen Erlöser. Und die Öffentlichkeit sucht eigentlich ganz offensichtlich, wenn man sich die demoskopischen Daten anschaut, nach einem Politiker, der einen ganz anderen Typ repräsentiert als den, an den wir uns gewohnt haben, jemanden, der, um Max Weber zu zitieren, nicht von der Politik lebt, sondern für die Politik, der eigenständig ist, der authentisch ist, der seine Amtsverantwortung über die Parteiverantwortung stellt. Also, das macht ihn offenbar für die Bevölkerung und dann eben auch für die Medien attraktiv.
Ricke: Jetzt hat Guttenberg, auch wenn manche ihn als Erlöser ansehen, aber noch nicht nachgewiesen, dass er übers Wasser gehen kann. Was kann er denn tun, um diesem hohen Anspruch überhaupt Genüge zu tun?
Oberreuter: Ja, eigentlich wird er diesem hohen Anspruch überhaupt nie gerecht werden können, und ich würde das Ganze vergleichen mit einem Obama-Effekt, an dem man ja auch gesehen hat, dass der Medienhype und die öffentlichen, ja, Halluzinationen, die da ausgebrochen waren, nach einem Jahr im Amt weggefegt gewesen sind. Kein Charisma kann das Institutionensystem durchdringen. Also auch Guttenberg, sagen wir mal, im Kanzleramt hätte seine Schwierigkeiten mit den Institutionen, mit der Opposition, mit der Koalition, mit dem Föderalismus, und Charisma löst natürlich nicht ein einziges unserer drängenden Probleme. Charisma und Realität würden sehr hart aufeinanderprallen, und das wäre dann, wenn er in solche Ämter käme, für ihn eine große Herausforderung, und wahrscheinlich auch für ihn persönlich und die, die jetzt ihn als Erlöser feiern, eine große Enttäuschung.
Ricke: Der Parteichef Horst Seehofer geht einen anderen Weg. Er will die CSU reformieren, eine Mitmachpartei machen, Frauen an die Macht bringen, in den Führungspositionen die Quote einführen, von allem etwas, also ein Reformparteitag ist angesetzt. Ist das aus Ihrer Sicht der richtige Weg, die Erosion zu stoppen?
Oberreuter: Also Reform ist natürlich in Situationen, in denen man vielleicht in alten Denkkategorien denkt und glaubt, sich durch alte Rezepte wieder nach oben zu hieven, immer ein ganz guter Ansatz. Aber wenn man sich dieses Leitbild 2010 anschaut und feststellt, dass da party conventions amerikanischer Prägung mit 2000 Mitgliedern angesagt sind, wenn man sich die Frauenquotendiskussion ansieht, und wenn man sie konfrontiert mit der Realität der emanzipierten Frauenwelt, die Familie, Beruf und gesellschaftliches und politisches Engagement unter einen Hut bringen wollen, dann würde ich vermuten, dass diese modernen Frauen sich eigentlich eher einen Ast lachen über diese Diskussion, weil sie genau in dieser Diskussion eher eine Rückständigkeit der Partei erblicken. Sie gehen von einer Selbstverständlichkeit der Tatsache aus, dass Frauen in der Politik mit Männern gleichgestellt sind und in der Gesellschaft sowieso. Das sind Ansätze, aus denen man sich wie Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf herausziehen will.
In Wahrheit sind nicht das die Probleme der CSU, sondern in Wahrheit ist das Problem, dass die Partei voll partizipiert – und damit in der Normalität angekommen ist –, voll partizipiert am Erosionsprozess der Volksparteien, dem eben auch SPD und CDU unterliegen. Und da bedarf es anderer Maßnahmen als die dieser Reform.
Ricke: Volks- und Betriebswirtschaftler würden in so einem Fall sagen: Wir müssen uns auf den Markenkern konzentrieren, und der ist ja nun bei der CSU eher ein konservativer. Hilft es da vielleicht, wenn Seehofer austeilt zum Beispiel mit Forderungen nach einem Zuzugsstop für Menschen aus fremden Kulturkreisen, dass man sozusagen seine Stammkundschaft bedient?
Oberreuter: Ja, der Markenkern, das ist natürlich der Diskussionsgegenstand der letzten Monate in beiden Unionsparteien. Es mag sein, dass diese Diskussion letztendlich zielführend ist, aber aus ganz anderen Gründen als aus denen, aus denen sie geführt wird.
Wenn es denn in der Tat so ist, dass die Volksparteien erodieren – und jüngst hat die grüne Partei bei ihrem Parteitag in Bayern gesagt, sie will gar nicht Volkspartei sein –, wenn also die Zukunft des Parteiensystems in einer gewissen Rückkehr zu, ja, bestimmten Interessen und zu bestimmten, zurückhaltend ausgedrückt, ideologischen Ansätzen liegt, dann wäre natürlich in der Tat ein Markenkernangebot eines, das stabilisierend wirken könnte.
Aber man muss wissen, dass man dann nicht mehr über 45 oder 50 Prozent spricht, sondern dass wir auf einen Zustand zusteuern, in dem wir mehrere Parteien haben, die um die 30 Prozent herum sich entwickeln, und die CSU wäre dann vielleicht bei 35. Das ist die Ambivalenz dieser Diskussion.
Ricke: Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter. Vielen Dank, Professor Oberreuter!
Allerdings sieht sich Parteichef Horst Seehofer, der aus der CSU eine moderne Mitmachpartei entwickeln will, sich durchaus der Forderung ausgesetzt, mal über seine eigene Zukunft nachzudenken, denn so mancher an der Basis murrt und meint, Karl-Theodor zu Guttenberg könnte vieles besser. In welchem Amt – ganz egal, er könnte alles besser, dabei stehen überhaupt keine Vorstandswahlen an. Professor Heinrich Oberreuter lehrt Politikwissenschaften an der Uni Passau, er ist Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Guten Morgen, Herr Oberreuter!
Heinrich Oberreuter: Ja, guten Morgen!
Ricke: Können Sie diesen Guttenberg-Hype erklären?
Oberreuter: Ja, erklären kann man schon, aber verstehen vielleicht nicht ganz.
Ricke: Dann erklären Sie kurz, und dann versuche ich, das zu verstehen.
Oberreuter: Zu erklären ist es eigentlich im Wesentlichen innerhalb der Partei durch die Verunsicherung, die schon seit 2007 anhält. Führungskrise folgt auf Führungskrise, die Partei kommt aus den tiefen Tälern der Demoskopie, die sie nicht gewohnt ist, und auch aus schlechten Wahlergebnissen nicht heraus, und man könnte es auf die Formel bringen: Sie sucht einen Erlöser. Und die Öffentlichkeit sucht eigentlich ganz offensichtlich, wenn man sich die demoskopischen Daten anschaut, nach einem Politiker, der einen ganz anderen Typ repräsentiert als den, an den wir uns gewohnt haben, jemanden, der, um Max Weber zu zitieren, nicht von der Politik lebt, sondern für die Politik, der eigenständig ist, der authentisch ist, der seine Amtsverantwortung über die Parteiverantwortung stellt. Also, das macht ihn offenbar für die Bevölkerung und dann eben auch für die Medien attraktiv.
Ricke: Jetzt hat Guttenberg, auch wenn manche ihn als Erlöser ansehen, aber noch nicht nachgewiesen, dass er übers Wasser gehen kann. Was kann er denn tun, um diesem hohen Anspruch überhaupt Genüge zu tun?
Oberreuter: Ja, eigentlich wird er diesem hohen Anspruch überhaupt nie gerecht werden können, und ich würde das Ganze vergleichen mit einem Obama-Effekt, an dem man ja auch gesehen hat, dass der Medienhype und die öffentlichen, ja, Halluzinationen, die da ausgebrochen waren, nach einem Jahr im Amt weggefegt gewesen sind. Kein Charisma kann das Institutionensystem durchdringen. Also auch Guttenberg, sagen wir mal, im Kanzleramt hätte seine Schwierigkeiten mit den Institutionen, mit der Opposition, mit der Koalition, mit dem Föderalismus, und Charisma löst natürlich nicht ein einziges unserer drängenden Probleme. Charisma und Realität würden sehr hart aufeinanderprallen, und das wäre dann, wenn er in solche Ämter käme, für ihn eine große Herausforderung, und wahrscheinlich auch für ihn persönlich und die, die jetzt ihn als Erlöser feiern, eine große Enttäuschung.
Ricke: Der Parteichef Horst Seehofer geht einen anderen Weg. Er will die CSU reformieren, eine Mitmachpartei machen, Frauen an die Macht bringen, in den Führungspositionen die Quote einführen, von allem etwas, also ein Reformparteitag ist angesetzt. Ist das aus Ihrer Sicht der richtige Weg, die Erosion zu stoppen?
Oberreuter: Also Reform ist natürlich in Situationen, in denen man vielleicht in alten Denkkategorien denkt und glaubt, sich durch alte Rezepte wieder nach oben zu hieven, immer ein ganz guter Ansatz. Aber wenn man sich dieses Leitbild 2010 anschaut und feststellt, dass da party conventions amerikanischer Prägung mit 2000 Mitgliedern angesagt sind, wenn man sich die Frauenquotendiskussion ansieht, und wenn man sie konfrontiert mit der Realität der emanzipierten Frauenwelt, die Familie, Beruf und gesellschaftliches und politisches Engagement unter einen Hut bringen wollen, dann würde ich vermuten, dass diese modernen Frauen sich eigentlich eher einen Ast lachen über diese Diskussion, weil sie genau in dieser Diskussion eher eine Rückständigkeit der Partei erblicken. Sie gehen von einer Selbstverständlichkeit der Tatsache aus, dass Frauen in der Politik mit Männern gleichgestellt sind und in der Gesellschaft sowieso. Das sind Ansätze, aus denen man sich wie Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf herausziehen will.
In Wahrheit sind nicht das die Probleme der CSU, sondern in Wahrheit ist das Problem, dass die Partei voll partizipiert – und damit in der Normalität angekommen ist –, voll partizipiert am Erosionsprozess der Volksparteien, dem eben auch SPD und CDU unterliegen. Und da bedarf es anderer Maßnahmen als die dieser Reform.
Ricke: Volks- und Betriebswirtschaftler würden in so einem Fall sagen: Wir müssen uns auf den Markenkern konzentrieren, und der ist ja nun bei der CSU eher ein konservativer. Hilft es da vielleicht, wenn Seehofer austeilt zum Beispiel mit Forderungen nach einem Zuzugsstop für Menschen aus fremden Kulturkreisen, dass man sozusagen seine Stammkundschaft bedient?
Oberreuter: Ja, der Markenkern, das ist natürlich der Diskussionsgegenstand der letzten Monate in beiden Unionsparteien. Es mag sein, dass diese Diskussion letztendlich zielführend ist, aber aus ganz anderen Gründen als aus denen, aus denen sie geführt wird.
Wenn es denn in der Tat so ist, dass die Volksparteien erodieren – und jüngst hat die grüne Partei bei ihrem Parteitag in Bayern gesagt, sie will gar nicht Volkspartei sein –, wenn also die Zukunft des Parteiensystems in einer gewissen Rückkehr zu, ja, bestimmten Interessen und zu bestimmten, zurückhaltend ausgedrückt, ideologischen Ansätzen liegt, dann wäre natürlich in der Tat ein Markenkernangebot eines, das stabilisierend wirken könnte.
Aber man muss wissen, dass man dann nicht mehr über 45 oder 50 Prozent spricht, sondern dass wir auf einen Zustand zusteuern, in dem wir mehrere Parteien haben, die um die 30 Prozent herum sich entwickeln, und die CSU wäre dann vielleicht bei 35. Das ist die Ambivalenz dieser Diskussion.
Ricke: Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter. Vielen Dank, Professor Oberreuter!