Schreiner bezeichnet Treffen von Union und FDP als Provokation
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexperte Ottmar Schreiner hat das Gruppentreffen von CDU/CSU und FDP heute in Berlin als Provokation bezeichnet. Wenn man mit jeweils zehn Leuten unter Führung der Generalsekretäre Pofalla und Niebel Verabredungen treffe, könne man das von Seiten der SPD nur als Provokation auffassen, sagte Schreiner im Deutschlandradio Kultur.
Schließlich gehöre die FDP nicht der Regierungskoalition an, sondern sei in der Opposition. Schreiner wörtlich: "Das ist schon ein sehr sonderbarer Vorgang." Es wäre wünschenswert, dass die SPD-Spitze dazu deutlichere Worte finden würde, sagte Schreiner.
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) verteidigte den SPD-Parteivorsitzenden gegen Kritik aus eigenen Reihen. Kurt Beck sei "ohne jede Alternative". Jeder, der den Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten beschädigt, beschädige auch die SPD, betonte Schreiner. Vielmehr sei es wichtig, dass die SPD sich auf ihre Arbeit konzentriere und zentrale Themen wie Kinderarmut, Niedriglohn-Sektor und die wachsenden Desintegrationsprozesse in der Gesellschaft anzugehen. Nur so könne sie ihr sozialdemokratisches Profil schärfen.
In diesem Zusammenhang betonte Schreiner, er mache sich keine Sorgen, dass Bundeskanzlerin Merkel der SPD zu viele Themen wegnehmen würde. Sie habe zwar die Klima-, Familien- und Integrationspolitik auf ihre Agenda gesetzt. Aber es bleibe noch genügend für die SPD übrig. Schreiner weiter: "Wir haben wachsende Altersarmut – die Rente mit 67 war aus meiner Sicht eine völlig falsche Entscheidung – wir haben im wachsenden Maße Arbeit im Niedriglohnsektor. Das sind Herausforderungen, die eigentlich nur mit einer sozialdemokratischen Politik beantwortet werden können. Hier sehe ich weit und breit bei der CDU, auch bei Frau Merkel, keinerlei Akzente in die richtige Richtung."
Schreiner plädierte außerdem für eine sachliche und kontroverse Diskussion mit der Partei Die Linke. Mit polemischen Formulierungen über sie herzufallen, helfe nicht weiter. Stattdessen müsse es eine harte Auseinandersetzung in der Sache geben.
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) verteidigte den SPD-Parteivorsitzenden gegen Kritik aus eigenen Reihen. Kurt Beck sei "ohne jede Alternative". Jeder, der den Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten beschädigt, beschädige auch die SPD, betonte Schreiner. Vielmehr sei es wichtig, dass die SPD sich auf ihre Arbeit konzentriere und zentrale Themen wie Kinderarmut, Niedriglohn-Sektor und die wachsenden Desintegrationsprozesse in der Gesellschaft anzugehen. Nur so könne sie ihr sozialdemokratisches Profil schärfen.
In diesem Zusammenhang betonte Schreiner, er mache sich keine Sorgen, dass Bundeskanzlerin Merkel der SPD zu viele Themen wegnehmen würde. Sie habe zwar die Klima-, Familien- und Integrationspolitik auf ihre Agenda gesetzt. Aber es bleibe noch genügend für die SPD übrig. Schreiner weiter: "Wir haben wachsende Altersarmut – die Rente mit 67 war aus meiner Sicht eine völlig falsche Entscheidung – wir haben im wachsenden Maße Arbeit im Niedriglohnsektor. Das sind Herausforderungen, die eigentlich nur mit einer sozialdemokratischen Politik beantwortet werden können. Hier sehe ich weit und breit bei der CDU, auch bei Frau Merkel, keinerlei Akzente in die richtige Richtung."
Schreiner plädierte außerdem für eine sachliche und kontroverse Diskussion mit der Partei Die Linke. Mit polemischen Formulierungen über sie herzufallen, helfe nicht weiter. Stattdessen müsse es eine harte Auseinandersetzung in der Sache geben.