Schmidt verspricht Vereinfachung durch Zusammenlegung der Rentenversicherer
Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt (SPD), rechnet durch die Zusammenlegung der verschiedenen Rentenversicherungsträger mit einer Vereinfachung der Abläufe.
Mit der Fusion zur "Deutschen Rentenversicherung" würden in den kommenden fünf Jahren 350 Millionen Euro Verwaltungskosten eingespart, sagte Schmidt am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Betriebsbedingte Kündigungen seien nicht vorgesehen, versicherte sie.
Wörtlich sagte Schmidt: "Die Arbeitgeber müssen nicht mehr unterscheiden, ob sie für Arbeiter oder Angestellte bezahlen. Die Versicherten erhalten wohnortnahe Beratung und müssen nicht mehr entscheiden, ob sie zur BfA oder zur LfA gehen."
Für die heutigen Beschäftigten der Versicherungsträger würde der Zusammenschluss "sozialverträglich geregelt". Es könne aber zu "Verschiebungen des Arbeitsplatzes" kommen. "Jemand, der bisher beim VDR gearbeitet hat, kann jetzt auch bei der BfA arbeiten", sagte die Ministerin. Dabei solle aber auf die Familien und die "Hintergründe des Einzelnen" Rücksicht genommen werden.
Im Falle einer großen Koalition könnten sich SPD und CDU/CSU "wohl am einfachsten" auf ein gemeinsames Rentenmodell einigen, sagte Schmidt. Die gesetzliche Rentenversicherung solle Hauptsäule bleiben, gleichzeitig solle die "kapitalgestützte Säule" der Rentenversicherung und die betriebliche Altersversicherung gestärkt werden. Außerdem wollten beide Parteien das Renteneintrittsalter "flexibilisieren". "In diesem Jahrzehnt kommt es darauf an, dass die Menschen, die bis 65 Jahre arbeiten wollen, dies auch tun können. Und deshalb reden wir nicht über eine generelle Heraufsetzung des Renteneintrittsalters."
Die Unternehmen müssten mehr für ihre älteren Arbeitnehmer tun und deren Potentiale nutzen. "Die haben doch Kapazitäten. Manche in meinem Alter haben auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Chance mehr. Das ist doch absurd", sagte Schmidt.
Bei sozialen Themen seien die Übereinstimmungen der SPD mit der CSU "immer" größer als mit der CDU, betonte Schmidt. "Was das Soziale anbelangt, ist die Partnerschaft mit der CSU größer als mit großen Teilen der CDU." Allerdings habe der sozialpolitisch organisierte Teil der CDU begriffen, "dass die Wahl eine Absage an ein neoliberales Konzept war, das die Politik unter die eine Maxime stellt, nämlich sozial ist das, was Arbeit schafft." Die Menschen müssten aber in Würde arbeiten und genug verdienen können, betonte die Ministerin.
Wörtlich sagte Schmidt: "Die Arbeitgeber müssen nicht mehr unterscheiden, ob sie für Arbeiter oder Angestellte bezahlen. Die Versicherten erhalten wohnortnahe Beratung und müssen nicht mehr entscheiden, ob sie zur BfA oder zur LfA gehen."
Für die heutigen Beschäftigten der Versicherungsträger würde der Zusammenschluss "sozialverträglich geregelt". Es könne aber zu "Verschiebungen des Arbeitsplatzes" kommen. "Jemand, der bisher beim VDR gearbeitet hat, kann jetzt auch bei der BfA arbeiten", sagte die Ministerin. Dabei solle aber auf die Familien und die "Hintergründe des Einzelnen" Rücksicht genommen werden.
Im Falle einer großen Koalition könnten sich SPD und CDU/CSU "wohl am einfachsten" auf ein gemeinsames Rentenmodell einigen, sagte Schmidt. Die gesetzliche Rentenversicherung solle Hauptsäule bleiben, gleichzeitig solle die "kapitalgestützte Säule" der Rentenversicherung und die betriebliche Altersversicherung gestärkt werden. Außerdem wollten beide Parteien das Renteneintrittsalter "flexibilisieren". "In diesem Jahrzehnt kommt es darauf an, dass die Menschen, die bis 65 Jahre arbeiten wollen, dies auch tun können. Und deshalb reden wir nicht über eine generelle Heraufsetzung des Renteneintrittsalters."
Die Unternehmen müssten mehr für ihre älteren Arbeitnehmer tun und deren Potentiale nutzen. "Die haben doch Kapazitäten. Manche in meinem Alter haben auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Chance mehr. Das ist doch absurd", sagte Schmidt.
Bei sozialen Themen seien die Übereinstimmungen der SPD mit der CSU "immer" größer als mit der CDU, betonte Schmidt. "Was das Soziale anbelangt, ist die Partnerschaft mit der CSU größer als mit großen Teilen der CDU." Allerdings habe der sozialpolitisch organisierte Teil der CDU begriffen, "dass die Wahl eine Absage an ein neoliberales Konzept war, das die Politik unter die eine Maxime stellt, nämlich sozial ist das, was Arbeit schafft." Die Menschen müssten aber in Würde arbeiten und genug verdienen können, betonte die Ministerin.