Seit 20:03 Uhr Konzert

Dienstag, 15.10.2019
 
Seit 20:03 Uhr Konzert

Ortszeit / Archiv | Beitrag vom 14.04.2014

RüstungsexportPanzergeschäft voller Unklarheiten

Deal mit Saudi-Arabien könnte an Gabriels Veto scheitern

Von Theo Geers

Einige Menschen protestieren am 26.02.2014 vor dem Reichstag in Berlin mit Transparenten in Form eines Panzers und einem Plakat mit der Aufschrift "Merkel: den Leo an die Kette" bei einer Kundgebung gegen die deutschen Rüstungsexporte. (dpa picture alliance / Daniel Naupold)
Demonstranten fordern bei einer Kundgebung in Berlin, Exporte des Panzers "Leopard" nach Saudi-Arabien zu stoppen. (dpa picture alliance / Daniel Naupold)

Steht der Verkauf von bis zu 800 deutschen Kampfpanzern an Saudi-Arabien vor dem Aus? Die Union warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorsorglich vor den Gefahren eines Vetos.

Auch wenn nichts offiziell ist, weil die Bundesregierung generell keine Auskünfte zu den Verfahrensstufen einzelner Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter gibt: In Berlin wird spekuliert, ob der umstrittene Verkauf von bis zu 800 deutschen Kampfpanzern im Wert von knapp 18 Milliarden Euro an Saudi-Arabien am Veto von SPD-Chef Sigmar Gabriel gescheitert ist.

Geheimniskrämerei um Rüstungsgeschäfte

Der zuständige neunköpfige Bundessicherheitsrat, dem neben der Kanzlerin auch der Bundeswirtschaftsminister angehört, tagt grundsätzlich geheim. Deshalb ist nicht bekannt, ob die schwarz-gelbe Vorgängerregierung bereits eine positive Vorentscheidung für den Panzerdeal mit Saudi-Arabien gefällt hat. Dann wäre es fraglich, ob der aktuelle Wirtschaftsminister Gabriel das Geschäft überhaupt noch stoppen könnte.

Sollte diese Vorentscheidung noch nicht getroffen worden sein, könnte Gabriel seinen Einfluss doch geltend machen - allerdings auch das hinter verschlossenen Türen. In der Unionsfraktion formiert sich inzwischen Kritik an einem möglichen Stopp des Panzergeschäfts mit Saudi-Arabien, weil der Vizekanzler so die deutsche Rüstungsindustrie beerdige.


Während die Militärausgaben der westlichen Länder im Jahr 2013 gesunken sind, stiegen sie im Rest der Welt an, berichtet Randi Häußler im Deutschlandradio Kultur. Besonders stark zugelegt hat nach Angaben von SIPRI der Rüstungsetat von Saudi-Arabien.

Mehr zum Thema:
06.02.2014 | ORTSZEIT
Waffenhandel - Frieden schaffen im Containerhafen
Hamburger Bürger protestieren gegen Rüstungsexporte
20.09.2013 | INTERVIEW
"Die Öffentlichkeit wird nicht offiziell informiert"
SPD-Abgeordneter Klaus Barthel fordert mehr Parlamentskontrolle über Rüstungsexporte

Interview

NordsyrienWie der IS auf den türkischen Einmarsch reagiert
Syrien, Tell Abiad: Soldaten der türkisch unterstützten syrischen Nationalarmee gestikulieren nach Zusammenstößen mit Kurdischen Kämpfern. In ihrem erbitterten Kampf gegen türkischen Truppen erhalten die Kurdenmilizen in Nordsyrien Unterstützung der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.  ( Anas Alkharboutli/dpa)

Bisher hätten sich die Medienstellen des IS nicht offiziell zur Flucht hunderter Angehöriger von IS-Kämpfern geäußert, so Christoph Günther. Der Experte für Dschihadismus im Netz sieht darin ein mögliches Zeichen, dass größere Operationen bevorstehen.Mehr

weitere Beiträge

Reportage

Deutsches Sportabzeichen Der Fitness-TÜV
Eine Neunjährige beim Weitsprung bei der Sportabzeichenprüfung  (imago/Marc Schüler)

Knapp eine Million Menschen machen jedes Jahr in Deutschland das Sportabzeichen. Viele Schüler oder Auszubildende weil sie müssen. Was aber treibt die anderen? Und was diejenigen, die freiwillig Zeiten stoppen und Weiten messen?Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur