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Interview | Beitrag vom 16.02.2020

Regierungschef dringend gesuchtWie können in Thüringen alle ihr Gesicht wahren?

Henry Bernhard im Gespräch mit Marianne Allweiss

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Porträt von Bodo Ramelow mit verwirrtem Gesichtsausdruck, im Hintergrund der Schriftzug "Die Linke". (Getty Images / Jens Schlueter)
Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zu Zugeständnissen an die CDU bereit, um einen Ausweg aus der Thüringer Krise zu finden.. (Getty Images / Jens Schlueter)

Die Situation in Thüringen ist verfahren: Die CDU möchte Neuwahlen verhindern und sich auch nicht öffentlich zu Bodo Ramelow als möglichem erneuten Ministerpräsidenten bekennen. Neuwahlen seien jedoch unumgänglich, sagt Thüringen-Korrespondent Henry Bernhard.

Wie geht es weiter in Thüringen? Linke, SPD und Grüne wollen sich mit der CDU treffen, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu suchen. Nach Einschätzung des Journalisten und Thüringen-Korrespondenten Henry Bernhard  wird es aber noch eine Weile dauern, ehe nach dem Rückzug des FDP-Mannes Thomas Kemmerich über einen neuen Ministerpräsidenten abgestimmt werden kann. Zunächst einmal müsse "eine Lösung gefunden werden, bei der alle ihr Gesicht wahren können".

Besser kein öffentliches Bekenntnis verlangen

Bernhard hält es deshalb für keine gute Idee, von CDU-Abgeordneten zu erwarten, dass sie sich vor einer erneuten Ministerpräsidenten-Abstimmung öffentlich für Bodo Ramelow aussprechen. Ramelow hatte dies gefordert – er würde bei einer Stimmenmehrheit ins Amt zurückkehren.

Sehe die Linke von diesem öffentlichen Bekenntnis zu Ramelow ab, wäre die CDU vielleicht im Gegenzug bereit, über Neuwahlen nachzudenken, sagt Bernhard. Denn die Gemengelage sei schwierig: Die Thüringer CDU wolle Neuwahlen verhindern, weil sie eine deutliche Mehrheit für ein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen und damit ihren eigenen "Absturz" befürchte.

Hirte ist "ein kleiner Held" für die Landes-CDU

Zudem sucht die CDU nach dem Rückzug von Mike Mohring eine neue Parteispitze. Im Gespräch ist offenbar auch Christian Hirte, der von der Bundeskanzlerin geschasste Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Durch seinen Rauswurf aus dem Amt sei Hirte in Thüringen "ein kleiner Held" und auch darum eine denkbare Alternative zu Mohring.

Nach Bernhards Einschätzung könnte es eine gute alternative Lösung sein, zunächst einen neutralen Kandidaten zum Übergangsministerpräsidenten zu wählen. "Aber Neuwahlen sind mittelfristig unumgänglich, weil das Vertrauen im Landtag wirklich zerstört ist zwischen den Fraktionen und auch keine klaren Mehrheiten absehbar sind. Und das Dilemma würde sich über Jahre hinziehen."

(mkn)

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