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Samstag, 21.09.2019
 
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Wortwechsel | Beitrag vom 06.09.2019

Regieren in DeutschlandWie hat sich die politische Landschaft verändert?

Moderation: Monika van Bebber

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Portrait-Collage: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen (Monika Skolimowska/ Robert Michael/dpa)
Die alten und neuen Ministerpräsidenten in Brandenburg und Sachsen: Dietmar Woidke, SPD, und Michael Kretschmer, CDU (Monika Skolimowska/ Robert Michael/dpa)

Volksparteien, die diesen Namen kaum noch verdienen, und die AfD als zweitstärkste Kraft - die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hatten es in sich. Zum Regieren braucht es nun bunte Dreier-Koalitionen. Politische Kreativität ist gefragt.

Wenigstens ist die AfD nicht stärkste politische Kraft geworden, trösten sich die übrigen Parteien nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Dennoch: Die Populisten haben deutlich zugelegt, CDU, SPD und Linke mussten reichlich Federn lassen. Und da niemand mit der AfD regieren will, läuft es in beiden Ländern nun auf Drei-Parteien-Koalitionen hinaus.

Sind Patchwork-Koalitionen gut für die Demokratie?

Die Zeit der Zweierbündnisse in Deutschland scheint zu Ende zu gehen. Sind exotische Koalitionen wie "Kenia", wo CDU, SPD und Grüne an einem Tisch sitzen, die Zukunft? Wie stabil sind solche Partnerschaften, wie wollen z.B. Grüne, Sozial- und Christdemokraten gemeinsam den Kohleausstieg managen? Oder bringen neuartige Patchwork-Koalitionen frischen Wind ins politische System? Ist es gut für die Demokratie, wenn die politischen Lager der Konservativen, Linken und Ökos aufgebrochen werden?

Andererseits, was bewirkt diese Flexibilität bei der AfD, die sich so noch besser als einzige Alternative zu den etablierten Parteien darstellen kann? Der anhaltende Höhenflug dieser Partei wirft ohnehin die Frage auf, ob Ausgrenzung auf Dauer der einzig richtige Umgang mit ihr ist.

Sind die Volksparteien passé?

Und die Volksparteien CDU und SPD? Ist eine SPD, die in Sachsen ein einstelliges Wahlergebnis einfährt, überhaupt noch eine Volkspartei? Oder ist das Konzept der breiten Sammlungsbewegungen, die unterschiedliche Bevölkerungsgruppen integrieren, überholt?

Und was bedeutet das alles für die Restlaufzeit der GroKo in Berlin?

Darüber diskutieren:
Prof. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler, Universität Duisburg-Essen
Ulf Poschardt, Chefredakteur der Tageszeitung "Die Welt"
Bettina Gaus, politische Korrespondentin der Tageszeitung "taz"

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