Seit 11:05 Uhr Tonart
Montag, 26.10.2020
 
Seit 11:05 Uhr Tonart

Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 23.09.2020

Rechtsextremismus in der BundeswehrDie Geheimdienste sollen besser ermitteln

Stephan Detjen im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Beitrag hören Podcast abonnieren
Zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in voller Kampfmontur und mit Machinengewehr im Anschlag pirschen sich einen Weg entlang. (imago / Björn Trotzki)
Der MAD ging beim Kommando Spezialkräfte 2019 nach eigenen Angaben 363 Verdachtsfällen im Bereich Rechtsextremismus nach. (imago / Björn Trotzki)

Im Kampf gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr sollen die Geheimdienste künftig enger zusammenarbeiten. Dabei müssten die Dienste allerdings selbst sorgfältig kontrolliert werden, sagt Stephan Detjen, Chefkorrespondent des Deutschlandradio.

Berichte über rechte Netzwerke in der Bundeswehr, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte (KSK), machten im Frühsommer dieses Jahres Schlagzeilen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ordnete Reformen an. Für Extremisten sei in der Bundeswehr kein Platz, betonte sie erst kürzlich wieder.

Jetzt sollen auf Initiative ihres Ministeriums hin der Militärische Abschirmdienst (MAD), das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz enger kooperieren. Der Spiegel berichtet über eine entsprechende vertrauliche Vereinbarung: Ziel sei es, aggressiver und effizienter gegen rechtsextreme Soldaten vorzugehen.

Stephan Detjen im Porträt (imago / Metodi Popow)Stephan Detjen, Chefkorrespondent des Deutschlandradio (imago / Metodi Popow)

Das Papier sei Teil eines klaren Schwenks, der in den letzten Jahren bei den Sicherheitsorganen zu erleben sei, sagt Stephan Detjen, Chefkorrespondent des Deutschlandradio. Deutlich sichtbar sei das beim Bundesamt für Verfassungsschutz, "wo langsam – man kann sicherlich mit guten Gründen sagen: zu spät – aber dann doch mit einiger Energie der Blick jetzt gelenkt wird auf das Phänomen Rechtsextremismus". 

Auch die Geheimdienste sind in sich geschlossene Organismen

Detjen sieht in einer engeren Zusammenarbeit der Dienste aber auch Gefahren für den Datenschutz. Bei rechtlichen Regelungen zum Informationsaustausch sei zudem der Bundestag gefragt. "Aber es ist auch eine soziale Frage", gibt Detjen zu bedenken. Beim KSK seien die Probleme sehr stark entstanden, "weil es ein sehr homogener, in sich geschlossener sozialer Kosmos in dieser Einheit gewesen ist, in dem sich solche rechtsextremistischen Gedanken und Personen breitmachen konnten".

Es habe keine Kontrolle von außen gegeben, keinen Wechsel. "Ich glaube, das ist hier eine Gefahr, die man auch bei Geheimdiensten sehen muss: Das sind solche in sich geschlossenen sozialen Organismen auch mit Geheimhaltung nach außen. Deshalb muss man da sehr sorgfältig darauf schauen", so Detjen.

(bth)

Stephan Detjen ist Chefkorrespondent des Deutschlandradio sowie Studioleiter des Hauptstadtstudios Berlin und des Deutschlandradio-Büros in Brüssel. Von Juni 2008 bis März 2012 war der studierte Jurist und Historiker Chefredakteur des Deutschlandfunks.

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur