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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 20.07.2019

Publizistin kritisiert CDU-Vorsitzende"Als ginge es primär um die Kanzlerschaft"

Liane Bednarz im Gespräch mit Axel Rahmlow

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Ursula von der Leyen (CDU, l), scheidende Verteidigungsministerin und neugewählte EU-Kommissionspräsidentin, und ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende bei der Amtseinführung im Bundesverteidigungsministerium am 17.07.2019 in Berlin (dpa Wolfgang Kumm)
Die Amtseinführung von Annette Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin am 17. Juli 2019 in Berlin (dpa Wolfgang Kumm)

Drei Landtagswahlen zu meistern und kein tragfähiges Programm: Die Publizistin Liane Bednarz sorgt sich um die CDU. Die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer hätte sich besser gegen die Aufgabe als Verteidigungsministerin entschieden, meint sie.

Es ist noch nicht lange her, da bewarb sich Annegret Kramp-Karrenbauer um den CDU-Parteivorsitz, wollte die Union zukunftsfähig machen, die wichtigen Themen angehen. Nun hat die CDU-Vorsitzende überraschend den Karriereschritt ins Bundesministerium der Verteidigung gemacht und eine weitere große Aufgabe dazu bekommen.

Für die Publizistin Liane Bednarz kommen diese Ambitionen zur Unzeit. Im Deutschlandfunk Kultur äußerte sie die Sorge, dass die CDU einen ähnlichen Weg wie die SPD nehmen und weiter in der Wählergunst fallen könnte. In einer solchen Situation erwarte sie eigentlich, dass eine Parteivorsitzende versuche, "das Ganze zu drehen und die Partei tatsächlich stark zu machen". Denn die CDU habe etwa programmatische Schwächen. Es sei nicht klar, für welche Zukunftsthemen die Partei stehe.

Karriereambitionen ehrlich verkaufen

Kramp-Karrenbauers Wechsel ins Verteidigungsministerium wirke allerdings so, "als ginge es primär um die Kanzlerschaft und eben nicht primär um die Partei", so Bednarz. "Und das kommt eben in einer Zeit, wo Populisten den Leuten einreden, dass die da oben machen sowieso, was sie wollen" - aus ihrer Sicht sei das ein unglückliches Signal.

"Es ist einfach so durchschaubar", sagte die Publizistin. Noch vor kurzem habe Kramp-Karrenbauer selbst gesagt, man dürfe um nichts in der Welt den Eindruck erwecken, man nütze ein Amt nur, weil man den Sprung ins nächste Staatsamt machen möchte. Dabei seien die Zeiten für solche Floskeln "wirklich vorbei".

Gegen Karriereambitionen sei an sich nichts einzuwenden. Es kommen aber darauf an, wie ehrlich man diese verkaufe.

In diesem Herbst stehen Landtagswahlen in drei Bundesländern an: in Brandenburg und Sachsen am 1. September, in Thüringen am 27. Oktober.

(huc)

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